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Fraktionssitzungen: Die Dunkelkammer der politischen Arbeit in Weinfelden

In den Fraktionen wird viel Vorarbeit für die Stadtparlamentssitzungen geleistet. Die Präsidenten verraten, wie. Dass es in Weinfelden ruhiger und zielgerichteter debattiert wird als andernorts, sehen die vier Fraktionspräsidenten als Qualitätsmerkmal.
Mario Testa
Gespräch unter den vier Fraktionspräsidenten: Alexandra Beck (CVP/EVP/J&A), Stefan Wolfer (SVP/EDU), Marcel Preiss (GLP/GP/SP) und Martin Brenner (FDP). (Bild: Mario Testa)

Gespräch unter den vier Fraktionspräsidenten: Alexandra Beck (CVP/EVP/J&A), Stefan Wolfer (SVP/EDU), Marcel Preiss (GLP/GP/SP) und Martin Brenner (FDP). (Bild: Mario Testa)

Die Fraktionssitzungen sind die Dunkelkammern der politischen Arbeit des Weinfelder Stadtparlaments. Während die Parlamentssitzungen öffentlich sind, werden die Fraktionssitzungen hinter verschlossenen Türen abgehalten. Wichtige Vorarbeit wird bei diesen Treffen geleistet, die anstehenden Traktanden diskutiert und die Positionen zu Abstimmungen gefasst.

In Weinfelden können drei Parlamentarierinnen oder Parlamentarier eine eigene Fraktion gründen, genützt wird diese Möglichkeit aber selten, lieber schliessen sich Mitglieder mehrerer Parteien zu grösseren Fraktionen zusammen. Zurzeit gibt es im 30-köpfigen Stadtparlament vier Fraktionen:

  • SVP und EDU (8 Pers.)
  • FDP (5 Pers.)
  • CVP, EVP und J&A (8 Pers.)
  • GLP, GP und SP (9 Pers.)

Der dienstälteste Fraktionspräsident ist Martin Brenner (FDP). «In erster Linie geht es in diesem Amt um die Leitung der Fraktion, die Vorbereitung der Sitzungen und die Information der Mitglieder, beispielsweise vor Wahlen. Als Fraktionspräsident bin ich aber auch Ansprechperson für andere Fraktionen oder den Stadtschreiber», sagt Brenner, der seit 2011 der Fraktion vorsteht.

«Zudem behalte ich den Überblick über Absenzen unserer Parlamentarier.»

Die amtierende Parlamentspräsidentin Alexandra Beck (CVP) ist seit drei Jahren Präsidentin der Fraktion CVP, EVP und J&A. «Die grösste Aufgabe der Fraktionen ist meiner Ansicht nach das Besetzen der Kommissionen. Wichtig ist, dass da gut miteinander gesprochen wird über unsere drei Parteien hinweg. Das klappt heute gut, war nicht immer so», sagt sie.

«Dazu bin ich auch darum besorgt – je nach Thema –, Gäste wie Stadträte, Bauverwalter oder Experten in die Fraktionssitzung einzuladen.»

Sprechen im Parlament dürfen auch die anderen

Seit Juni ist Stefan Wolfer (SVP)Präsident der Fraktion SVP und EDU. «Zu unseren Aufgaben gehört auch die Themenzuteilung. Als Fraktionssprecher wirkt jeweils die Person, welche das Thema vertritt», sagt er.

«Bei uns in der Partei sind auch alle Parlamentarier im Ortsvorstand. Deshalb gibt es anlässlich der Vorstandssitzungen auch einen zusätzlichen Austausch.»

Erst seit einem Jahr ist Marcel Preiss (GLP) Präsident der Fraktion GLP, GP und SP. «Wichtig ist, dass man die Leute in seiner Fraktion gut kennt. In der Kommissionsarbeit kommt einem Fachwissen sicher zugute, aber Themen im Parlament vertreten können auch andere», sagt er. Rüffel, wenn Fraktionsmitglieder ein abweichendes Abstimmungsverhalten an den Tag legen, gebe es nicht.

«Druck aufsetzen bringt nichts, bei uns basiert alles auf Freiwilligkeit.»

Nebst den Fraktionssitzungen gibt es auch die Fraktionspräsidenten-Konferenz zum Austausch unter den Parteien. Themen, welche die Fraktionspräsidenten derzeit beschäftigen – nebst den Budgetzahlen (siehe Kasten) – sind der Ortsbus, die Zukunft der Liegenschaft Bankstrasse und die Situation am Bahnhof.

Bessere Antworten dank Vorabinformation

Im Gegensatz zu anderen Stadtparlamenten im Thurgau, gilt das Weinfelder als zielorientiert und kollegial, fast ein wenig langweilig. Zu den Eigenarten gehört, dass die Stadträte schon im Vorfeld der Parlamentssitzungen über beabsichtigte Anfragen informiert werden. «Das bringt uns bessere Antworten, als wenn wir sie dort damit überraschen», sagt Martin Brenner.

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