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Kreuzlinger Einbürgerungswillige müssen Kontakt zu Schweizern nachweisen

Die Einbürgerungskommission hat das Reglement zur Erlangung des Schweizer Passes total überarbeitet. Gesetzesänderungen haben das nötig gemacht. Der Kreuzlinger Gemeinderat stimmt nächste Woche ab.
Nicole D’Orazio
Heiss begehrt: Der Schweizer Pass. (Bild: Michel Canonica)

Heiss begehrt: Der Schweizer Pass. (Bild: Michel Canonica)

Wer den roten Pass will, muss nachweisen können, dass er oder sie Kontakt zu Schweizern hat. Das ist nur eines von mehreren Kriterien.«Die Befragung im Einbürgerungsverfahren wird noch wesentlicher als zuvor», sagt Pia Donati, Präsidentin der Einbürgerungskommission (EBK) von Kreuzlingen, an der Medieninformation über die Traktanden der kommenden Gemeinderatssitzung.

Pia Donati, Präsidentin der Einbürgerungskommission Kreuzlingen. (Bild: Nicole D'Orazio)

Pia Donati, Präsidentin der Einbürgerungskommission Kreuzlingen. (Bild: Nicole D'Orazio)

«Im Gespräch prüfen wir das Leben der Gesuchssteller in der Gemeinde, die Integration der ganzen Familie und ob sie Schweizer kennen.»

Nächste Woche stimmt das Stadtparlament über die Totalrevision des Einbürgerungsreglements ab. Nachdem Bund und Kanton die entsprechenden Gesetze überarbeitet haben, und diese rückwirkend seit dem 1. Januar 2018 gelten, sind nun die Gemeinden am Zug.

Keine offenen Betreibungen oder Sozialhilfebezug

Für die Revision war eine Subkommission verantwortlich und hat ein halbes Jahr unter Hochdruck daran gearbeitet. «Vieles wird von Bund und Kanton vorgegeben. Zum Beispiel das Sprachniveau», sagt Donati. Im Thurgau müssen Antragsteller schriftlich das Referenzniveau B1 und mündlich B2 erfüllen.

Es sei nun genauer definiert, wie die Voraussetzungen bei Vorstrafen, Schulden und der Abhängigkeit von Sozialhilfe aussehen. Einbürgerungswillige dürfen fünf Jahre lang keine Sozialhilfe bezogen haben oder müssen diese vollständig zurückbezahlt haben.

Der Wissenstest kann wiederholt werden

In Kreuzlingen durchlaufen die Antragsteller zuerst einen schriftlichen Wissenstest. «In diesem werden unter anderem Geografie und Geschichte der Schweiz, des Kantons und über Kreuzlingen abgefragt.» Wer 60 Prozent weiss, besteht. Die Prüfung kann einmal wiederholt werden.

«Wir haben auch die Möglichkeit eines Hausbesuchs, die wir aber selten wahrnehmen», sagt die EBK-Präsidentin. «Der Fragenkatalog des Besuchs und der Befragung wird nun standardisiert. Das ist mir wichtig.»

Gespräch findet in kleineren Gruppen statt

Die Befragung wird in der Regel nur noch von einer kleinen Gruppe der EBK-Mitglieder durchgeführt und nicht mehr von allen. «Neu können wir uns in drei Gremien aufteilen. So bearbeiten wir die vielen Gesuche zügiger», erklärt Donati.

Nach den Gesprächen trifft sich die ganze EBK und entscheidet, ob die Gesuche dem Gemeinderat zur Bewilligung oder Ablehnung empfohlen werden. «Ablehnungen kommen vor, machen aber einen kleinen Teil aus.» Vor allem beim Wissenstest fallen Bewerber durch. Neu verfügt die EBK über genauere gesetzliche Grundlagen, jemanden ablehnen zu können. Bei der Integration sei es immer wieder zu Grenzfällen gekommen.

Stimmt der Gemeinderat der Revision zu, gibt es eine dreimonatige Frist des fakultativen Referendums. Verstreicht diese, entscheidet der Stadtrat, wann das Reglement in Kraft tritt.

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