ERMATINGEN
Im zweiten Anlauf hat es geklappt: Ermatingen hat ein Budget fürs laufende Jahr

Am Ende waren alle zufrieden: Die Stimmberechtigten genehmigten am Montagabend den Voranschlag für 2021. Im Gegensatz zum gescheiterten Versuch vom Dezember verzichtet die überarbeitete Version auf eine Steuerfusserhöhung und schliesst dennoch mit einer roten Null.

Urs Brüschweiler
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Die Gemeindeversammlung mit 99 Stimmberechtigten fand im Mehrzwecksaal und gleichzeitig in der Turnhalle statt. Per Videoschaltung wurde zwischen den beiden Räumen kommuniziert.

Die Gemeindeversammlung mit 99 Stimmberechtigten fand im Mehrzwecksaal und gleichzeitig in der Turnhalle statt. Per Videoschaltung wurde zwischen den beiden Räumen kommuniziert.

(Bild: Urs Brüschweiler)

«Es war ein Schock für uns.» Gemeindepräsident Urs Tobler machte keinen Hehl daraus, dass die Ablehnung des Gemeindebudgets für 2021 und der Steuererhöhung im vergangenen Dezember eine Hiobsbotschaft gewesen war.

Urs ToblerGemeindepräsident Ermatingen

Urs Tobler
Gemeindepräsident Ermatingen

(Bild: Urs Brüschweiler)
«Doch wir haben es dann auch als Chance betrachtet.»

Und so konnte der Ermatinger Gemeinderat, in Person von «Finanzminister» Benjamin Kasper, am Montagabend eine überarbeitete Version präsentieren. Die damals geplante Steuerfusserhöhung von fünf Prozentpunkten ist verschwunden, der Steuerfuss wird nun bei 40 Prozent belassen. Und dennoch bleibt das erwartete Ergebnis mehr oder weniger dasselbe: eine rote Null.

«Wir hoffen, wir haben jetzt ein mehrheitsfähiges Budget», sagte Kasper. Und in der Tat sollte die Gemeindeversammlung nach relativ kurzer Debatte grossmehrheitlich seine Zustimmung kundtun. Das Resultat war so eindeutig, dass sich eine Auszählung der Stimmen erübrigte.

Bessere Prognosen, dank super Abschluss 2020

Das deutlich bessere Budget habe die Neubeurteilung der Prognosewerte auf Basis der mittlerweile abgeschlossenen Rechnung 2020 ermöglicht, erklärte Kasper.

Benjamin KasperGemeinderat Ermatingen

Benjamin Kasper
Gemeinderat Ermatingen

(Bild: Urs Brüschweiler)
«Mit 1,1 Millionen Franken im Plus haben wir nämlich einen bombastischen Abschluss erzielt.»

Also konnte man die für 2021 zu erwartenden Steuereinnahmen nach oben korrigieren. Aber auch auf «rekordtiefe Fallzahlen in der Sozialhilfe» konnte sich das überarbeitete Budget nun abstützen. So verbesserten sich die Prognosen für die Gesundheits- und Sozialkosten.

Kein Rasenmäher, keine Telefonzentrale, kein Hafenmeisterfahrzeug

Ohne Verzicht ging es letztlich aber nicht. Priorisierungen – wie es der Gemeinderat nannte – mussten vorgenommen werden. Beispielsweise hat die Gemeinde den Ersatz der Telefonzentrale zur Neubeurteilung auf 2022 verschoben, ebenso wie die Anschaffung eines neuen Rasenmähers. Gestrichen wurde auch das im Vorfeld der ersten Abstimmung viel diskutierte Hafenmeisterfahrzeug. Insgesamt 240'000 Franken fielen Streichungen und Verschiebungen zum Opfer. Am Ende steht nun im Budget für 2021 ein Minus von 51'900 Franken.

Der Hafenmeister erhält kein eigenes Fahrzeug.

Der Hafenmeister erhält kein eigenes Fahrzeug.

(Bild: Reto Martin)

Die Schulden können so nicht abgebaut werden

Das Problem des Schuldenabbaus sei damit aber nicht gelöst, betonte Benjamin Kasper. Und wie nachhaltig die Verbesserungen in diesem Budget seien, müsse sich gerade angesichts der Coronakrise erst noch zeigen. Es gelte auch zu beachten:

«Aufgeschoben ist nicht aufgehoben.»

Die Rückstellung von Vorhaben führe über kurz oder lang zu einem Investitionsstau. Der Gemeinderat werde sich diesen Themen annehmen und in einiger Zeit Massnahmen und Vorschläge unterbreiten.

Kritiker zeigten sich zufrieden

Hans Brugger und Thomas Fischer, die beiden Autoren des Flugblatts, das im Dezember zur Ablehnung des Budgets geführt hatte, meldeten sich zu Wort. Sie zeigten sich im Grossen und Ganzen zufrieden, wie der Gemeinderat die von ihnen angeführte Kritik angenommen hat. Brugger wollte unter anderem noch wissen, wie denn die Bauabrechnung des Jahrhundertprojekts Stedi aussehe. Gemeinderat Hans-Ulrich Hug gab bekannt, dass man mit Mehrkosten von rund 100'000 Franken gegenüber dem 2018 bewilligten Kredit von 7'116'000 Franken rechnen müsse.