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Einsprecher bremsen Kindergarten-Neubau in Arbon aus

Dämpfer für die Primarschulgemeinde: Ein Rekurs und eine Beschwerde blockieren den Ersatzneubau an der Thomas Bornhauserstrasse.
Max Eichenberger
Die geplante Fällung des Nussbaumes (rechts) ist einer der strittigen Punkte. (Bild: Max Eichenberger)

Die geplante Fällung des Nussbaumes (rechts) ist einer der strittigen Punkte. (Bild: Max Eichenberger)

Problemlos hatte der Baukredit von 2,25 Millionen Franken für den Ersatzneubau des Kindergartens Thomas Bornhauser die Abstimmungshürde genommen. Die Schulbehörde wollte eigentlich Mitte September mit den Arbeiten loslegen. Doch daraus wird nichts. Den Grund nannte Primarschulpräsidentin Regina Hiller am Montag im Rahmen der Budget-Medienkonferenz.

«Rechtsmittel sind ergriffen worden. Wir werden den Spatenstich nicht vor dem Winter vollziehen können.»

Gleichwohl gibt sich Hiller optimistisch, dass der Rekurs gegen die Baubewilligung des Stadtrates, der die Einsprachen abgetischt hatte, und die Stimmrechtsbeschwerde im Zusammenhang mit der Kreditabstimmung abgewiesen werden. Mit einer Einsprecherpartei hat sich die Primarschulgemeinde (PSG) einigen können und das kritisierte Verkehrskonzept angepasst. Mit dem anderen Einsprecher, einem Anstösser, sei eine Einigung nicht zustande gekommen.

Es geht um den Verkehr, einen Baum und die Verhältnismässigkeit

Worum sich inhaltlich der Streit dreht, darauf mochte Regina Hiller auf anwaltlichen Rat nicht konkret eingehen. Es handle sich um laufende Verfahren mit teils sich überschneidenden und identischen anstössigen Punkten. Das Erschliessungs-/Verkehrskonzept ist einer. Zwar hat man nachgebessert.

Der Rekurs richtet sich offenbar auch gegen eine Baumfällung. Während die geschützte stattliche Rotbuche im Eck der Parzelle den Überbauungsperimeter nicht tangiert und stehen bleiben kann, muss der Nussbaum dem Doppelkindergarten-Neubau weichen.

Der Rekurrent erachte es zudem als falsch, auf dem Grundstück einen grösseren Doppelkindergarten für 40 Kinder zu realisieren. Für dieselbe Anzahl Kinder sei der bestehende schon ausgerichtet gewesen, erinnert Regina Hiller, nur würden heute diese auf zwei Abteilungen aufgeteilt. Den Rekurs wird das kantonle Departement Bau und Umwelt behandeln.

Vorwurf: Botschaft zu wenig transparent

Moniert worden sei zudem über eine Stimmrechtsbeschwerde, die Abstimmungsbotschaft sei «zu wenig transparent» gewesen, so Hiller. In diesem Verfahren liegt die Zuständigkeit beim Departement für Erziehung und Kultur.

Einstweilen bemühe sich die PSG, das Provisorium mit der Chrischona zu verlängern, in deren Gotteshaus eine Abteilung untergebracht ist, sagt die Schulpräsidentin.

«Und wir werden nicht darum herumkommen, ein weiteres Provisorium zu suchen.»

Was mit entsprechenden Kosten verbunden sein werde.

Schwarze Zahlen und verkraftbare Mindereinnahmen

Sie präsentierten das Budget: Martin Thalmann, Regina Hiller und Feliciano Gervasi.(Bild: Donato Caspari)

Sie präsentierten das Budget: Martin Thalmann, Regina Hiller und Feliciano Gervasi.(Bild: Donato Caspari)

Ansonsten konnte die Behörde gute Nachrichten verkünden. Sie legt ein Budget für 2019 mit einem Vorschlag von 402000 Franken vor. Dies vor allem, weil die Steuererträge «erfreulich fliessen». Gegenüber 2017 rechnet Finanzressortleiter Martin Thalmann mit einer um 5,25 Prozent höheren Steuerkraft. Laut Hochrechnung werde auch das Ergebnis 2018 deutlich im Plus abschliessen; budgetiert war ein Defizit von 41'000 Franken. Weitergehende Massnahmen des Sparprogramms würden deshalb nicht ergriffen. Das ausgesetzte Skilager dürfte 2020 wieder stattfinden. Neu eröffnet wegen steigender Schülerzahlen werden zwei Klassen im Stacherholz und eine Kindergartenklasse.

Die mutmasslichen Mindereinnahmen mit dem neuen kantonalen Beitragsesetz (325'000), dass im Grossen Rat noch nicht durch ist, dürften geringer ausfallen als zunächst befürchtet und Hiller zufolge «im verkraftbaren Rahmen liegen». Die in den nächsten Jahren zu erwartenden Ertragsüberschüsse werden zur Bauvorfinazierung verwendet. Der Steuerfuss bleibt bei 65 Prozent.

Sanierungen sind auf Kurs

Die Sanierung des Stacherholz-Zwischentrakts ist ebenso auf Kurs wie der Campus-Erweiterungsbau. Die Werkräume sind provisorisch ins Garderoben-UG der alten Sporthalle verlegt worden. So fliegen im Schwingkeller andere Holzspäne.

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