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Ein Teilerfolg für die BTS

Die nationalrätliche Verkehrskommission nimmt die Bodensee-Thurtalstrasse in nächster Zeit nicht in die Planung der Nationalstrassen auf. Dennoch wertet eine Interessengemeinschaft um den Romanshorner Stadtpräsident David H. Bon die Abstimmung positiv.
David Grob
Plakat der BTS-Befürworter: Die Interessengemeinschaft BTS lobbyiert in Bern für das Projekt.(Bild: Donato Caspari)

Plakat der BTS-Befürworter: Die Interessengemeinschaft BTS lobbyiert in Bern für das Projekt.(Bild: Donato Caspari)

Anfangs November hat die Verkehrskommission des Nationalrat die sofortige Aufnahme der Bodensee-Thurtalstrasse (BTS) in die Nationalstrassenplanung STEP abgelehnt. Dennoch wertet die anfangs Oktober gegründete Interessengemeinschaft BTS (IG BTS) diesen Schritt in einer Medienmitteilung als ersten Erfolg.

«Uns ist es gelungen, politisches Gehör zu erhalten», sagt der Romanshorner Stadtpräsident David H. Bon, der zusammen mit seinem Amriswiler Pendant Martin Salvisberg in Bern für die BTS lobbyierte. Es sei ihnen darum gegangen, politische Aufmerksamkeit zu erhalten. So setze sich der Kanton Thurgau zwar auf fachlicher Ebene stark für die BTS ein, die Bundespolitiker wüssten davon aber zu wenig, meint Bon. «Komissionsmitglieder wie Kurt Fluri oder Ulrich Giezendanner habe sich sehr aufgeschlossen gezeigt und sich für unser Anliegen eingesetzt, obschon sie als Mittelländler nicht direkt betroffen sind», sagt Bon.

Als Resultat der Lobbyarbeit habe der St. Galler CVP-Nationalrat Thomas Ammann den Antrag zur sofortigen Aufnahme gestellt. Trotz Ablehnung der von 13 zu acht Stimmen bei drei Enthaltung– Bon wertet den Antrag als Erfolg:

«Das ist ein gutes Ergebnis.»

Trotzdem ist die Tür zur Aufnahme in die Nationalstrassenplanung STEP noch nicht ganz geschlossen: ein Minderheitsantrag kann gestellt werden. Im Klartext: Ein in einer Kommission abgelehnter Antrag kann als Minderheitsantrag im Parlament eingereicht werden. Bon sagt:

«Ob wir dieses Mittel einsetzen, müssen wir noch genau abschätzen. Wir wollen nichts über Knie brechen.»

Zudem ist noch eine Interpellation von Nationalrätin Edith Graf-Litscher bezüglich der Bodensee-Thurtalstrasse hängig. Dennoch zeigt sich Bon realistisch: «Eine Aufnahme in das STEP 2019 ist wohl schwierig.» Aber die Chancen in den darauffolgenden Ausbauschritt der Nationalstrassen zu kommen, sei sicher möglich.

Die BTS und die Nationalstrassenplanung STEP

Die Bodensee-Thurtalstrasse BTS soll Bonau bei Weinfelden und Arbon verbinden. Die Thurgauer Stimmbevölkerung hat 2012 einem entsprechenden Projekt zugestimmt. Die heutige Kantonsstrasse T14 wird anfangs 2020 zur Nationalstrasse. Der Kanton wird im Verlaufe des Jahres 2019 eine weit fortgeschrittene Planung überreichen. Der Bund definiert im strategischen Entwicklungsprogramm STEP die notwendigen Entwicklungsschritte für den Ausbau der Nationalstrassen. Mit einem Fond unterstütz der Bund entsprechende Projekte. (dar)

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