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Ein positives Budget für die finanzgebeutelte Stadt Arbon

Zum zweiten Mal in Folge präsentiert der Stadtrat ein positives Budget. Höhere Zahlungen aus dem kantonalen Finanzausgleich und leicht höhere Steuereinnahmen sind Hauptgründe für die guten Prognosen.
Annina Flaig
Vizestradtpräsident Patrick Hug, Stadtpräsident Andreas Balg und Mischa Vonlanthen, Leiter Abteilung Finanzen präsentieren das Budget 2019 der Stadt Arbon. (Bild: David Grob)

Vizestradtpräsident Patrick Hug, Stadtpräsident Andreas Balg und Mischa Vonlanthen, Leiter Abteilung Finanzen präsentieren das Budget 2019 der Stadt Arbon. (Bild: David Grob)

Die Finanzverantwortlichen der Stadt sehen entspannter aus als auch schon. «Unsere Trendwende setzt sich fort», sagte ein freudiger Finanzressortchef Patrick Hug an der gestrigen Medienorientierung zum Budget 2019 der Stadt Arbon. Vor ihm auf dem Tisch liegt ein Dokument mit langen roten Balken. Sie zeigen die Defizite auf, welche Arbon in den vergangenen Jahren bis 2017 geschrieben hat (siehe Grafik). «Diese Zeiten sind nun vorbei», sagt Hug.

Stadt erhält Gelder, welche lange fehlten

Bei Einnahmen von 52,855 Millionen Franken und Ausgaben von 52,665 Millionen Franken resultiert in der Erfolgsrechnung 2019 ein Budgetgewinn von 190 000 Franken. «Das sind 172 000 Franken mehr als im Budget 2018», verdeutlicht Hug.

Ein Hauptgrund für das gute Ergebnis sei der Ressourcenausgleich des Kantons. Dieser dürfte sich laut Hug um 1,25 Millionen Franken erhöhen. «Es ist das Geld, welches uns von 2013 bis 2017 gefehlt hat.» Dahinter steckt das Projekt Haushaltsgleichgewicht 2020 des Regierungsrates, welches eine Anpassung der Abgeltung der Zentrumsfunktionen beinhaltet. Die Gesetzesanpassungen sind geplant und laut Hug im Kantonsparlament unbestritten.

Stadtpräsident Andreas Balg ruft in Erinnerung, wie hartnäckig der Stadtrat mit dem zuständigen Regierungsrat Jakob Stark diskutiert hat (unsere Zeitung berichtete). Ein verändertes Bild zeigt sich auch bei den Steuereinnahmen. Hier wird im Vergleich zum Budget 2018 für 2019 eine Zunahme von 1,7 Prozent erwartet.

Bei den Gesundheitskosten sei mit Mehrkosten von knapp 300 000 Franken zu rechnen. Patrick Hug sagt:

«Die Gesundheitskosten machen uns Bauchweh.»

Deutlich gestiegen sei vor allem der Aufwand in der ambulanten Krankenpflege. «Während 2014 der Gemeindeanteil an die Spitex-Pflege noch rund 515 000 Franken betrug, ist 2019 mit Kosten von einer Million Franken zu rechnen.»

Auch die Sozialhilfekosten, die in Arbon seit Jahren Thema sind, steigen weiterhin. «Aufgrund des verbesserten kantonalen Lastenausgleichs kann der Nettoaufwand hier aber sogar reduziert werden», erklärt Hug.

Die Investitionsrechnung sieht im Budget 2019 Nettoinvestitionen von rund 2,8 Millionen Franken vor. Balg betont:

Was die Infrastruktur betrifft, lässt der Stadtrat nichts anfallen."

Positives fördert auch die Hochrechnung für das aktuelle Jahr zu Tage: Sie sieht einen Überschuss von rund 1,1 Millionen Franken vor. Budgetiert ist ein geringer Gewinn von rund 18 000 Franken.

Über das Budget 2019 berät das Stadtparlament am 4. Dezember. Die Stimmbürger werden am 10. Februar 2019 darüber befinden.

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