Ein neuer Weg zum roten Pass in Weinfelden

Der Präsident der parlamentarischen Einbürgerungskommission zieht nach einem halben Jahr eine positive Bilanz. Derzeit läuft gerade eines der neu eingeführten Einwendungsverfahren.

Mario Testa
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Der Weg zum Schweizer Pass führt in Weinfelden neu über eine siebenköpfige Kommission des Stadtparlaments.

Der Weg zum Schweizer Pass führt in Weinfelden neu über eine siebenköpfige Kommission des Stadtparlaments.

(Bild: Michel Canonica)

Eine Serbin sowie eine mazedonische und eine italienische Familie möchten aktuell eingebürgert werden in Weinfelden. Derzeit läuft das Einwendungsverfahren zu ihren Gesuchen. Bereits mit den Gesuchstellern befasst hat sich die Kommission für die Erteilung des Gemeindebürgerrechts.

Sie wirkt, seit die neue Gemeindeordnung im vergangenen Sommer in Kraft getreten ist und wurde in ihrer Zusammensetzung am 20. Juni gewählt (siehe Kasten). War es früher das Gemeindeparlament, welches auf Empfehlung des Gemeinderats Einbürgerungsgesuche bewilligte, entscheidet nun die siebenköpfig Kommission abschliessend.

Weinfelden will einen eigenen Weg gehen

Philipp Portmann, Präsident der Einbürgerungskommission.

Philipp Portmann, Präsident der Einbürgerungskommission.

(Bild: Reto Martin)

Präsident der Kommission ist Philipp Portmann. Der ehemalige Inhaber des Sportgeschäfts Gisin und jetzige Projektleiter bei der Stadler Rail spricht von einem gelungenen Start der Kommissionsarbeit. «Wir haben einen Weinfelder Weg für die Einbürgerungen geschaffen», sagt er.

«Der bisherige Einbürgerungsprozess in Weinfelden, ergänzt mit Informationen, beispielsweise aus Frauenfeld, dienten uns als Fundus für unsere Ausgestaltung der Kommissionsarbeit.»

Die Rahmenbedingungen für ein Einbürgerungsverfahren seien ohnehin gegeben.

Menschlichkeit ist der Gruppe wichtig

Portmann ist es wichtig, dass im Mittelpunkt der Kommissionsarbeit immer der Mensch steht. «Es soll menschlich zu und her gehen, das ist unser Credo in der Kommission. Unsere Aufgabe ist es, Motivation und Absicht für eine Einbürgerung von den Gesuchstellern zu erfahren. Wir klären, ob sie bereit sind, sich in die Gesellschaft einzubringen. Ob sie sich mit unseren Traditionen und unserem Umgang untereinander identifizieren können», sagt Portmann.

«Zudem prüfen wir ihre Akten und stellen fest, ob die gesetzlichen Anforderungen erfüllt sind.»

Das neue System funktioniere in Weinfelden ein halbes Jahr nach Einführung bereits gut, sagt Portmann. «Aber klar sind wir immer noch in einem Optimierungsprozess.»

Auch Stadtschreiber Reto Marty spricht von einem gelungenen Start der Kommissionsarbeit. «Das System funktioniert, wir sind zufrieden», sagt er. «Bei der ersten Durchführung gab es auch keine Einwendungen zu den zwei Gesuchen.»

Zuerst die Akten, dann das Gespräch

Die administrative Vorarbeit des Einbürgerungsverfahrens leistet Martys Stellvertreterin Heidi Arnold auf der Stadtkanzlei. Wenn sie alle Akten wie den Sprachnachweis, die Wohnsitzbestätigung und Auszüge aus Betreibungs- und Strafregister geprüft hat, geht das Dossier an die Kommission. Die Mitglieder sichten es im Stadthaus, jeder für sich. «Dann folgt die Kommissionssitzung, in der wir die Gesuche vorbereiten und Interviews mit den Gesuchstellern führen», sagt Philipp Portmann.

«Ich leite die Interviews, aber jedes Kommissionsmitglied kann Fragen stellen.»

Danach wird in der Kommission diskutiert, ob die Einbürgerung grundsätzlich möglich ist oder nicht. «Es braucht immer einen Mehrheitsentscheid. Einen negativen Entscheid müssen wir begründen.»

Positive Entscheide werden dann für das dreiwöchige Einwendungsverfahren veröffentlicht – wie gerade im Moment. Geht kein Einwand gegen eines der Gesuche ein, entscheidet die Kommission über die Erteilung des Gemeindebürgerrechts. Geht eine Einwendung ein, diskutiert die Kommission diese an ihrer nächsten Sitzung, gewährt der Gesuchsteller das rechtliche Gehör und debattiert danach erneut über das Gesuch.

Alle Parteien vertreten in der Kommission

Die Einbürgerungskommission bildet das ganze Spektrum der Weinfelder Parteien ab. Der Präsident stammt aus der Mitte. «Eine solche Kommission war schon lange ein CVP-Thema. Kurt Mästinger hatte die Idee bereits eingebracht», sagt Portmann. «Ich finde es entsprechend gut, wenn sie von einer Mittepartei geführt wird.»