Ein latenter Konflikt: Der Primarschule Arbon drohen rote Zahlen

Eine Steuerfusserhöhung scheint für die Primarschule unumgänglich. Die Sekundarschule steht indes gut da.

Tanja von Arx
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(Bild: KEYSTONE/Gaetan Bally)


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Es ist ein latenter Konflikt, der lieber latent bleiben oder im besten Fall bald ganz verschwinden soll. Den Eindruck erhält, wer die Orientierungsversammlung der Primar- und Sekundarschulgemeinde im Schulzentrum an der Rebenstrasse besucht hat. Allem voran wurden Steuerfussanpassungen auf das nächste Jahr hin kontrovers diskutiert, dies in Zusammenhang mit den aktuellen Gesetzesänderungen – allerdings hat man den Stimmbürgern die dann doch nicht beantragt.

Der Hintergrund: Die Primarschulgemeinde erhält ab 2021 über eine Million Franken weniger Ausgleichszahlungen. Grund dafür ist das neue Beitragsgesetz. Wegen zusätzlich fehlender Einnahmen aus der Revision des Steuergesetzes sieht die Finanzlage in naher Zukunft schlecht aus.

Regina HillerPrimarschulpräsidentin(Bild: PD)

Regina Hiller
Primarschulpräsidentin
(Bild: PD)

Primarschulpräsidentin Regina Hiller sagt dazu Folgendes: «Wenn wir nichts machen, sind unsere Eigenmittel 2023 erschöpft.»

Somit scheint eine Erhöhung des Steuerfusses unumgänglich: Ab 2021 rechnet die Primarschulbehörde mit sechs Prozentpunkten, der Steuerfuss würde auf 71 Prozent ansteigen.

Umgekehrt zeigt sich indes die Lage bei der Sekundarschulgemeinde: Sie profitiert von der Gesetzesänderung und erhält Gelder im Umfang von sechs Steuerprozenten. «Mit dem Budget 2020 ist die lange Sanierungsphase abgeschlossen», sagt der Ressortleiter Finanzen Adrian Bitzi, der erstmals keinen Bilanzfehlbetrag vorzutragen hat.

Zur Erinnerung: 2013 betrug der Bilanzfehlbetrag rund drei Millionen Franken. Allerdings steht laut Bitzi eine Steuersenkung im Raum aufgrund der Lage der Primarschulgemeinde, die der Kanton fordert, damit für die Steuerzahler keine Mehrbelastung entsteht.

«Das Thema ist nicht einfach.»

Denn nach der langsamen Gesundung der Finanzen brauche man Planungssicherheit.

Robert SchwarzerSekundarschulpräsident(Bild: Donato Caspari)

Robert Schwarzer
Sekundarschulpräsident
(Bild: Donato Caspari)

«Investitionen haben wir so vor uns hergeschoben.» Dem pflichtet Sekundarschulpräsident Robert Schwarzer bei.

«Mit 10000 Franken Eigenkapital verfügen wir praktisch über nichts.»

Im Reben 4 habe es in den Chemiezimmern noch Holzböden. «Und auch die Turnhalle ist in die Jahre gekommen.»

Martin Thalmann, Finanzverantwortlicher der Primarschulgemeinde, machte sich schliesslich für eine gemeinsame Steuerfussstrategie stark. «Wir können diese Situation nur gemeinsam lösen.» Bitzi von der Sek stimmte denn insofern zu, dass es in erster Linie darum gehe, einen optimalen Zeitpunkt für die Anpassungen zu finden. «Auf nächstes Jahr greift die Gesetzesänderung noch nicht», waren sich Thalmann und Bitzi einig.

Das sind die Steuerfüsse und Budgets für 2020

Die Primar- und die Sekundarschulgemeinde weisen für das nächste Jahr ein nahezu ausgeglichenes Budget vor. Die Primarschulbehörde rechnet bei Einnahmen von 17 845 563 Franken und Ausgaben von 17 819729 Franken mit einem Gewinn von 25834 Franken. Der Steuerfuss soll bei 65 Prozent belassen werden. Die Sekundarschulbehörde legt den Stimmbürgern bei einem Aufwand von 16 704700 Franken und einem Ertrag von 16678100 Franken einen Verlust von 26600 Franken vor. Der Steuerfuss soll ebenfalls vorläufig belassen werden, dies bei 42 Prozent.