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Kreuzlinger Rekurrenten verschicken doppelte Post

Die Initianten für einen autofreien Boulevard haben auch gegen den zweiten Entscheid des Kreuzlinger Stadtrats, die Testphase abzubrechen, Rekurs eingereicht. Ein zweiter Brief ging ans Verwaltungsgericht.
Nicole D’Orazio
Blick in den Boulevard in Kreuzlingen. Die Geschichte um die Verkehrsführung geht weiter. (Bild: Donato Caspari)

Blick in den Boulevard in Kreuzlingen. Die Geschichte um die Verkehrsführung geht weiter. (Bild: Donato Caspari)

Die unendliche Geschichte über den Boulevard in Kreuzlingen erhält ein weiteres Kapitel. Das Initiativkomitee für einen autofreien Boulevard sowie Anwohner des Bodan-Quartiers geben sich noch lange nicht geschlagen. Sie haben erneut Rekurs eingereicht, und zwar mehrfach. «Natürlich sind wir auch gegen den zweiten Entscheid des Stadtrates, die Versuchsphase der neuen Verkehrsführung auf dem Boulevard frühzeitig abzubrechen, vorgegangen», sagt Jost Rüegg von den Initianten. «Es geht uns natürlich nicht darum, ob Stadtrat Thomas Beringer mitentschieden hat oder nicht, sondern um die Sache.» Sie wollen, dass der Versuch weitergeführt wird.

Die Stadt Kreuzlingen habe eine Beschwerde gegen den Rekursentscheid des kantonalen Departements für Bau und Umwelt (DBU) beim Verwaltungsgericht eingereicht, sagt Rüegg. «Dazu haben wir eine Beschwerdeantwort verfasst.» Dem gleichen Brief ans Verwaltungsgericht in Weinfelden habe man noch eine Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen einen Teil des Rekursentscheides des DBU beigelegt. Der Brief wurde am 4. September verschickt.

Stadtrat Beringer hätte in den Ausstand treten müssen

Eine kurze Rekapitulation: Ende Juni hatte der Stadtrat entschieden, die Versuchsphase auf dem Boulevard nach nur vier Monaten zu beenden (unsere Zeitung berichtete). Es folgte ein Rekurs der Initianten sowie von Anwohnern. Das DBU gab den Rekurrenten recht, weil Stadtrat Thomas Beringer als Direktbetroffener – er führt ein Geschäft am Boulevard – bei der Abstimmung nicht in den Ausstand getreten war. Es hiess, die Tafeln für das neue Verkehrsregime müssten wieder installiert werden. Doch Anfang August hat der Stadtrat erneut den gleichen Entschluss zum vorzeitigen Abbruch gefasst – einfach ohne Beringer.

Jost Rüegg, Initiant für einen autofreien Boulevard. (Bild: Reto Martin)

Jost Rüegg, Initiant für einen autofreien Boulevard. (Bild: Reto Martin)

«Das DBU hat sich die Sache sehr einfach gemacht, indem es sagte, dass Thomas Beringer in den Ausstand hätte treten müssen»,

moniert Rüegg. «Auf unsere Anliegen wurde überhaupt nicht eingegangen.» Damit sei man nicht einverstanden.

Mit dem Rekurs gegen den zweiten Beschluss des Stadtrates sei er ebenfalls nicht einverstanden, sagt Rüegg. «Dieses ‹Buebetrickli› war nicht in Ordnung. Gegen solche Spielchen wehre ich mich vehement.» Denn Rüegg vermutet, dass der Stadtrat den zweiten Entscheid nicht unter den gleichen Voraussetzungen gefällt habe wie den ersten. «Die wollten sich doch nicht blamieren und mussten nochmals alle für den Abbruch stimmen.» Sowieso könne man so eine Abstimmung nicht einfach wiederholen, glaubt er.

Grössere Unterstützung für die Rekurrenten

Hinter Rüegg stehen elf Anwohner sowie fünf weitere Initianten. «Es sind seit dem ersten Rekurs sechs weitere Anwohner hinzugekommen», sagt das Mitglied der Freien Liste. Sie alle wollen, dass der Versuch auf dem Boulevard wieder aufgenommen wird. Die ersten Zahlen seien vielversprechend gewesen. Die Anzahl an Fahrzeugen auf dem Boulevard hatte abgenommen.

Rüegg ist bereit, für sein Anliegen weiterzukämpfen. «Das habe ich auch dem Stadtpräsidenten Thomas Niederberger so gesagt.» Aus der Bevölkerung erhalte er immer wieder positive Unterstützung, sagt er.

Die Stadt hat vorsorglich Beschwerde eingereicht

Niederberger bestätigt den Weiterzug der Stadt Kreuzlingen ans Verwaltungsgericht. «Es war juristisch nicht ganz klar, ob mit unserem neuen Entscheid das alte Verfahren sistiert ist», erklärt er. So habe man vorsorglich Beschwerde gegen den Entscheid des Departements für Bau und Umwelt eingereicht. «Ich nehme allerdings an, dass dies demnächst als erledigt gilt.» Man warte nun ab, wie es in der Sache weitergehe. «Wir haben angenommen, dass von den Rekurrenten nochmals etwas kommt», sagt Niederberger. «Das Hin und Her gehört einfach dazu.»

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