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Die Verkehrstafeln kommen sowieso bald weg: Das Kreuzlinger Boulevard-Desaster neigt sich dem Ende zu

Das Verwaltungsgericht hat entschieden, der Verkehrsversuch darf eigentlich beendet werden. Allerdings läuft die Jahresfrist ohnehin aus.
Urs Brüschweiler
Das Fahrverbot im vorderen Teil der Schützenstrasse gehört bald der Vergangenheit an. (Bild: Andrea Stalder - 16. Oktober 2018)

Das Fahrverbot im vorderen Teil der Schützenstrasse gehört bald der Vergangenheit an. (Bild: Andrea Stalder - 16. Oktober 2018)

Eine leidige und verwirrende Geschichte in der Kreuzlinger Politik neigt sich ihrem Ende zu. Bald ist ein ganzes Jahr vergangen, seit die Stadtverwaltung die Signalisation auf dem Boulevard wieder aufbauen musste. Am 15. Oktober 2018 folgte sie der Verfügung des Kantons, den vier Monate zuvor abgebrochenen Versuch mit einer neuen Verkehrsführung erneut aufzunehmen. Im Hintergrund tobte derweil der Rechtsstreit weiter.

Im vergangenen April entschied dann das Departement für Bau und Umwelt (DBU), der vorzeitige Übungsabbruch sei rechtmässig gewesen. Doch weil gegen diesen Beschluss rekurriert wurde, mussten die Verkehrstafeln doch noch stehen bleiben. Wie lange wusste aber niemand so genau. Die Stadt wollte sich nicht dem Risiko aussetzen, ein zweites Mal zum Zurückkrebsen verdonnert zu werden.

Der Stadtrat entscheidet am 17. September

Nun hat das Thurgauer Verwaltungsgericht einen Teilentscheid über den Rekurs gefällt. Stadtpräsident Thomas Niederberger hat Anfang September Post aus Weinfelden erhalten, wie er auf Anfrage bestätigt. Über den Inhalt möchte er noch keine genaue Auskunft erteilen. «Wir müssen das zuerst mit unserem Juristen genau anschauen.» Niederberger lässt durchblicken, dass die Stadt grundsätzlich Recht erhalten hat. Aber es fehlten wohl genaue Anweisungen über den zeitlichen Ablauf der Signalisationsentfernung, beziehungsweise seien diese etwas widersprüchlich. Am 17. September werde der Stadtrat das Thema behandeln und das weitere Vorgehen definieren, sagt der Stadtpräsident.

Doch wird es aller Voraussicht nach darauf hinauslaufen, dass die Signalisation am 15. Oktober entfernt werden wird. An diesem Tag läuft die Versuchsanordnung genau ein Jahr ohne Unterbruch. Insgesamt sind es dann sogar fast 500 Tage gewesen, an dem die Verkehrstafeln standen. Das neue Regime war allerdings von Anfang an auf ein Jahr befristet gewesen. Bereits um diese Bewilligung zu erhalten, musste die Stadt jahrelang kämpfen. Die Coop-Tankstelle zog damals bis vors Bundesgericht, um sie zu verhindern.

Heisst: Länger als am 15. Oktober darf die Stadt den Versuch gar nicht aufrechterhalten und ist verpflichtet, wieder den ursprünglichen Zustand herzustellen. Da der aktuelle Teilentscheid des Verwaltungsgerichts überdies noch eine Beschwerdemöglichkeit ans Bundesgericht vorsieht, innert einer 30-Tage-Frist, würde man höchstens etwa zwei Wochen vor dem 15. Oktober abräumen dürfen, was letztlich wohl aber wenig Sinn ergebe, wie der Stadtpräsident bestätigt.

Der Runde Tisch tagt wieder

Bei der Stadt beschäftigt man sich eher mit der Frage, wie es danach auf dem Boulevard weitergeht. Am 27. September treffe sich deshalb der Runde Tisch mit Quartierverein, Initiativkomitee für einen autofreien Boulevard und Gewerbeverband. Niederberger freut sich, dass er von allen Seiten eine Zusage zur Teilnahme erhalten habe.

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