Die Stadt Arbon soll mehr Handlungsmöglichkeiten auf dem Immobilienmarkt erhalten: Das Parlament will die Limite des Landkreditkontos auf 10 Millionen Franken erhöhen

Die Fraktion konnten sich erst im zweiten Anlauf nach einer Pause auf diese Lösung einigen. In einer ersten Abstimmung standen sich zwei gleich grosse Lager gegenüber.

Tanja von Arx
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Über eine grössere Kreditkompetenz will man eine Problematik wie etwa die um das leer stehende Hotel Metropol verhindern.

Über eine grössere Kreditkompetenz will man eine Problematik wie etwa die um das leer stehende Hotel Metropol verhindern.

Bild: Max Eichenberger (3.8.2020)

Es war eine Pattsituation. Und ausgerechnet in Bezug auf ein Traktandum, bei dem die Sache eigentlich völlig klar war: Sämtliche Fraktionen sprachen sich an der Parlamentssitzung vom Dienstagabend für eine Erhöhung der Kreditkompetenz des Landkreditkontos aus. So meinte Daniel Bachofen (Fraktion SP/Grüne), dies trage zur aktiven Stadtentwicklung von Arbon bei. Reto Neuber (CVP/EVP) sagte, der Stadt stünde darüber nicht nur im Hinblick auf die Stadtentwicklung ein wichtiges Werkzeug zur Verfügung. Und Pascal Ackermann (SVP) sah einen Lichtschimmer in einem gewissen Handlungsspielraum nach den finanziellen Problemen der letzten Jahre.

Cyrill Stadler von der FDP/XMV, welche die Motion ins Leben gerufen hatte (unsere Zeitung berichtete), attestierte dem Stadtrat durch die betreffende Aufstockung auch die nötige Kompetenz, bei «Schlüsselarealen» eingreifen zu können. Der Freisinnige sagte:

FDP-Parlamentarier Cyrill Stadler.

FDP-Parlamentarier Cyrill Stadler.

Bild: PD
«So etwas wie beim ‹Metropol› hätten wir nicht noch einmal.»

Das Parlament war einhellig der Ansicht, dass die Bodenpolitik etwa betreffend Stachen Süd, das Areal Saurer WerkZwei oder die Industrieflächen am See damit erfreulich vorangetrieben werden könnte.

Knackpunkt Betrag

Doch bei einem Punkt haperte es: Einig wurde man sich nicht, ob eine Erhöhung von derzeit drei Millionen Franken auf zehn oder auf 15 Millionen zweckdienlich sei. 15 Parlamentarier sprachen sich für Ersteres aus, 15 für Zweiteres. Während die erste Gruppe verhältnismässig bodenständige Beispiele machte, argumentierte die zweite vor allem, dass im Vergleich zu den Landkreditkonten der nahen Nachbarn Kreuzlingen und Romanshorn der entsprechende Wert im Mittel läge.

Doch, wie Ruth Erat (SP/Grüne) im Nachgang bemerkte, war das Parlament darüber nicht imstande, eine Empfehlung für die betreffende Botschaft an die Stimmbürger abzugeben. Was eigentlich dessen Aufgabe wäre. Sie sagte:

SP-Parlamentarierin Ruth Erat.

SP-Parlamentarierin Ruth Erat.

Bild: Andrea Stalder (23.6.2020)
«Das ist die schlechtestmögliche Situation.»

Erat stellte deshalb einen Rückkommensantrag, dem Folge geleistet wurde: Die Parlamentarier hockten sich in einer Pause zusammen und berieten erneut.

Die SP springt über ihren Schatten

Schliesslich schwenkte die Fraktion SP/Grüne um. Besser, das Geschäft komme mit einer soliden Grundlage durch, als dass man womöglich einen überhöhten Wert kommuniziere, so der Tenor. Lukas Graf:

SP-Parlamentarier Lukas Graf.

SP-Parlamentarier Lukas Graf.

Bild: PD
«Wir wollen nicht einmal mehr einen schlechten Eindruck beim Volk hinterlassen.»

So entschied das Parlament letztlich fast einstimmig für eine Aufstockung auf zehn Millionen. Stadtpräsident Dominik Diezi freute sich über das Resultat.

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