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Die Stadt Amriswil soll die Flurstrassen finanzieren

An der ausserordentlichen Gemeindeversammlung gab es Diskussionen über die Übernahme von Korporationen und die Verteilung der Instandhaltungskosten. Ausserdem sagten die Stimmberechtigten Ja zur Übernahme der Aufgaben der Schwimmbad-Genossenschaft.
Rita Kohn
Klare Voten an der Gemeindeversammlung im Pentorama. (Bild: Rita Kohn)

Klare Voten an der Gemeindeversammlung im Pentorama. (Bild: Rita Kohn)

Wer benutzt die Flurstrassen und wer soll für deren Unterhalt aufkommen? Darüber sind sich die Stadt und die fahrberechtigten Anstösser nicht ganz einig. Das zeigte sich an den zahlreichen Voten, die am Montagabend an der ausserordentlichen Gemeindeversammlung im Pentorama fielen.

Klar war: Die fahrberechtigten Anstösser sehen die Stadt in einer grösseren Verantwortung, als diese selber. Ausgangslage ist die veraltete Struktur der Korporationen, die bisher für den Unterhalt der Flurstrassen zuständig gewesen wären. Viele dieser Vereinigungen sind seit Jahren mangels zuständigen Personen inaktiv.

Unterhaltsarbeiten wurden nur schleppend ausgeführt, oft vom Bauamt der Stadt und mit Hilfe von Anstössern. Ein Zustand, dem die Stadt nun ein Ende setzen wollte. Sie prüfte die Übernahme der Korporationen und damit deren Aufgaben. Nicht aber der anfallenden Kosten. Denn diese sollen weiterhin grösstenteils jene Anstösser zahlen, die bisher schon unterhaltspflichtig waren.

Betroffene möchten Verteilschlüssel ändern

Entschieden hat sich der Stadtrat nach eingehender Prüfung für einen künftigen Kostenverteilschlüssel von 30 Prozent für die Stadt und 70 Prozent für die Anwohner. Das stiess bei den Betroffenen auf Kritik. Man werde quasi enteignet und müsse dafür auch noch zahlen, klagte eine Votantin.

Stadtrat Stefan Koster widersprach: «Es ist keine Enteignung, die Stadt unterhält lediglich die Flurstrassen anstelle der bisherigen Korporationen.» Ein Betroffener stellte den Antrag, den Verteilschlüssel auf je 50 Prozent zu ändern. Denn die Flurstrassen würden heute viel mehr von Erholungssuchenden genutzt als von Landwirten. Dem werde damit Rechnung getragen, dass die bisher Unterhaltspflichten nicht mehr 100 Prozent der Kosten tragen müssten, sondern nur noch 70, konterte Stadtrat André Schlatter.

Nach einer regen Diskussion stimmten die Anwesenden mit nur gerade sechs Gegenstimmen der Übernahme der Wald- und Flurstrassenkorporationen sowie der Entwässerungskorporationen durch die Stadt zu. Unbestritten war auch das Unterhaltsreglement mit Ausnahme des Kostenverteilschlüssels. Dem Antrag der Stadt, den Schlüssel auf 30/70 Prozent festzulegen, gaben 83 Personen ihre Stimme, dem Gegenantrag 50/50 44 Personen. 11 enthielten sich.

Das Schwimmbad ist eine öffentliche Aufgabe

Die Stadt wird ab 1. Januar 2019 die Aufgaben der Schwimmbadgenossenschaft übernehmen, nicht aber die Genossenschaft selber. Der entsprechende Antrag an der ausserordentlichen Gemeindeversammlung wurde diskussionslos gutgeheissen. Damit löst sich das in den letzten Jahren verstärkt aufgetretene Problem der Genossenschaft, genügend Leute zu rekrutieren. Es sei eine ausserordentliche Situation, dass das Schwimmbad von einer Genossenschaft betrieben werde, erklärte Stadtrat André Schlatter.

Die Schwimmbadgenossenschaft soll in die Verwaltung der Stadt Amriswil überführt werden. (Bild: Donato Caspari)

Die Schwimmbadgenossenschaft soll in die Verwaltung der Stadt Amriswil überführt werden. (Bild: Donato Caspari)

Ein Blick auf die anderen Thurgauer Gemeinden zeige, dass der Betrieb eines Schwimmbads eine öffentliche Aufgabe sei. Dass es in Amriswil bisher anders war, liegt in der Anfangszeit begründet. Ein demokratisches Ja zum Schwimmbad sei kaum realisierbar gewesen, blickt Schlatter auf die 60er-Jahre zurück. Deshalb haben initiative Stimmbürger die Genossenschaft gegründet und das Schwimmbad im Baurecht auf dem Land der Gemeinde verwirklicht.

«Die ersten Jahre konnte die Genossenschaft schwarze Zahlen schreiben», sagte Schlatter. Dann aber stiegen die Anforderungen und es gab immer neue Vorschriften. Inzwischen tragen die Schule jährlich 75000 Franken zum Betrieb bei, die Stadt je nach Saison rund 300000 Franken. Das wird sich auch künftig nicht ändern. Um den Betrieb zu koordinieren, wird eine Schwimmbadkommission gegründet.

Ein Anwohner brachte die Bitte vor, einen Sitz in dieser Kommission mit einem Anwohner zu besetzen, um sicherzustellen, dass sich die Lärmimmissionen auch unter der neuen Regie nicht ausweiten. Der Stadtrat nahm die Bitte entgegen und stellte in Aussicht, eine Form der Mitwirkung ins Auge zu fassen. (rk)

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