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Kommentar

Die neunte Thurgauer Stadt wird geboren

Am 23. September stimmen die Weinfelder darüber ab, ob Weinfelden eine neue Gemeindeordnung bekommt und damit zur Stadt wird.
Mario Testa
Mario Testa, Redaktion Thurgauer Zeitung, Weinfelden

Mario Testa, Redaktion Thurgauer Zeitung, Weinfelden

Weinfelden wird erwachsen. Wenn die Stimmberechtigten am 23. September die Revision der Gemeindeordnung an der Urne annehmen, wird aus dem Dorf am Fusse des Ottenbergs eine Stadt. Diese neue Bezeichnung ist eine der Änderungen, welche die revidierte Gemeindeverfassung mit sich bringt, sollte sie angenommen werden. Dieser Schritt ist längst überfällig.

Seit rund zehn Jahren leben in Weinfelden schon mehr als 10000 Einwohner, ohne dass dafür auch nur eine Nachbargemeinde einverleibt worden wäre. Weinfelden ist kontinuierlich gewachsen und hat damit die Stadtmarke geknackt. In vielen anderen Aspekten war Weinfelden längst städtisch. Rund 9000 Arbeitsplätze gibt es in der fünftgrössten Thurgauer Gemeinde, Tausende Berufsschüler pendeln Woche für Woche ins Berufsbildungszentrum, und wer mit einem eigenen Parlament, einer Eishalle und drei Kinosälen aufwarten kann, ist in unserem Kanton ohnehin schon eine Ausnahmeerscheinung.

Zugverbindung in alle Himmelsrichtungen

Dazu kommen ein grosses Angebot an Topgastronomie, riesige Industriebauten und ein halbes Dutzend Tankstellen. Nicht zu vergessen der Bahnhof mit Zug- und Busverbindungen in alle Himmelsrichtungen, die drei Einkaufszentren und das Theaterhaus. Auch die künftige Stadtregierung muss eingestehen, dass an der neuen Bezeichnung nichts mehr vorbeiführt; auch wenn sie versucht, alle Andersdenkenden nicht zu brüskieren. Keine Gelegenheit, auch im aktuellen Abstimmungsbüchlein, wird ausgelassen, um zu betonen, dass, egal ob für Zürich, Basel oder Birwinken, ohnehin nur der Fachterminus «Politische Gemeinde» gilt und «Stadt» oder «Dorf» rechtlich nicht eindeutig definiert ist.

Für viele Weinfelder wird ihre Heimat ohnehin immer das Dorf am Fusse des Ottenbergs bleiben, völlig unabhängig vom Ausgang der Abstimmung. Das ist auch gut so, hat sich Weinfelden doch trotz allen Wachstums einen gewissen Dorfcharakter bewahrt. Auf der Strasse wird freundlich gegrüsst, die Politik agiert mit Zurückhaltung und Hochhäuser sind eine Rarität. Der Stadtbegriff war im Gemeindeparlament völlig unumstritten, als es sich mit der Revision der Gemeindeordnung auseinandersetzen musste.

Die Finanzkompetenzen gaben zu reden

Mehr zu reden gaben die Finanzkompetenzen. Da will Weinfelden einen grossen Sprung machen im Zuge der Revision. Alle bisherigen Summen werden gegenüber den im Jahr 2000 festgelegten verdoppelt. So kann das Stadtparlament künftig über einmalige Ausgaben von 1,6 Millionen selbstständig entscheiden, der Stadtrat über 200000 Franken. Zudem soll der Rahmenkredit des Landkreditkontos von sechs auf zehn Millionen angehoben werden und statt in einem separaten Beschluss Einzug in die Gemeindeordnung halten. Über Geld wird sonst nicht gesprochen in der aktuellen Abstimmungsvorlage. Was die Umbenennung in Stadt Weinfelden kostet, bleibt unklar.

Die Überarbeitung des Auftritts der Gemeinde sei nach bald 20 Jahren aber ohnehin gerechtfertigt, schreibt der Gemeinderat. Aber selbstverständlich werde haushälterisch umgegangen mit den Ressourcen, verspricht das Siebnergremium. Eine grosse Veränderung passiert bei Annahme der revidierten Gemeindeordnung im Bereich der Einbürgerungen. Bisher befand das ganze Parlament über die Gesuche, künftig soll es noch eine Kommission, bestehend aus sieben Parlamentsmitgliedern, sein. Dank dieser Änderung bekommt Weinfelden überhaupt erst die Möglichkeit, Gesuche auch begründet ablehnen zu können. Bei den bisher geheimen Abstimmungen im Gesamtparlament wäre das nicht möglich gewesen und somit jede Ablehnung rechtlich nicht haltbar.

Bis auf die Grünen befürworten alle Parteien die Revision – auch die Redaktion der Thurgauer Zeitung. Vieles bleibt bei einer Annahme gut, wie es ist. Aber die Verfassung von Weinfelden widerspiegelt dann die tatsächlichen Verhältnisse und macht die Exekutive und Legislative schlagfertiger.

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