Das Arboner Landkreditkonto soll von drei auf zehn Millionen erhöht werden

Das Pro-Komitee legt seine Gründe für die Erhöhung des Landkreditkontos dar. Bald ist die Abstimmung.

Alessa Sprinz
Drucken
Teilen
Das Hamel-Areal wurde durch das Landkreditkonto finanziert.

Das Hamel-Areal wurde durch das Landkreditkonto finanziert.

Haltmeier Herbert

Das Ja-Komitee zur Erhöhung des Landkreditkontos stellt seine Argumente an einer Pressekonferenz vor. Im Komitee vertreten sind die Fraktionen CVP, EVP, BFA, SVP und SP/Grüne. Mit der Erhöhung des Landkreditkontos von drei auf zehn Millionen Franken soll der Handlungsspielraum der Stadt in Bezug auf den Kauf von Liegenschaften erhöht werden. Es wäre die erste Erhöhung seit 34 Jahren. «Sie ist dringend notwendig», findet das Komitee.

An der Urne immer wieder gescheitert

(als) Seit 1986 verfügt Arbon über ein Landkreditkonto in der Höhe von drei Millionen Franken. Die Erhöhung des Kontos, welche für die Stadt ein Instrument zur Sicherung von strategisch wichtigen Landreserven darstellt, war immer wieder Thema. Bei Abstimmungen fand sie bis heute aber keine Mehrheit. Im Mai 2019 erklärte das Stadtparlament eine Motion zur Erhöhung des Landkreditkontos auf zehn Millionen für erheblich. Im August 2020 wurde im Parlament eine Erhöhung auf 15 Millionen diskutiert. Man einigte sich dann aber auf 10 Millionen.

Mit zehn Millionen könnte die Stadt als ernstzunehmender Käufer auftreten. Im Vergleich zu den sechs grössten Thurgauer Städten habe Arbon mit Abstand die tiefste Limite. Auch nach der Erhöhung auf zehn Millionen werde nur Amriswil mit acht Millionen eine tiefere Limite haben.

Drei Millionen reichen nicht

Für eine aktive, zukunftsgerichtete Bodenpolitik sei es gegebenenfalls nötig, in kurzer Zeit mehrere Liegenschaften zu kaufen, so das Komitee. Die drei Millionen würden dafür nicht reichen. «Die Finanzierung läuft über einen Kredit», erklärt Daniel Bachofen von der Fraktion SP/Grüne. Auf der anderen Seite der Rechnung habe die Stadt das Grundstück oder die Liegenschaft als Gegenwert. «Das heisst die Nettoverschuldung wird nicht erhöht», so Bachofen weiter. Bei einer Investition von mehr als zehn Millionen würde nach wie vor das Stimmvolk entscheiden.

Die Abstimmung an der Urne findet am 29. November statt.