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Kommentar

Die Millionen kommen zur rechten Zeit

Günstiger als jetzt wird es nicht mehr, schreibt Annina Flaig in ihrem Leitartikel zum Projekt «Lebensraum Altstadt», über das die Arboner am 23. September abstimmen. Es wäre ihrer Meinung nach unklug, auf die Bundesgelder im Umfang von 2 Millionen Franken zu verzichten.
Annina Flaig
Annina Flaig. (Bild: Reto Martin)

Annina Flaig. (Bild: Reto Martin)

«Die Hauptstrasse ist ein Schattenloch.» Dieser Satz fiel an einem Podium zur Vorlage «Lebensraum Altstadt». Er war gegen das Projekt gerichtet. Doch eigentlich bestärkt er dessen Notwendigkeit. Worum geht es in der Abstimmung vom 23. September?

Das Projekt «Lebensraum Altstadt» ist das fehlende Stück zum Ganzen. Es knüpft an die neue Linienführung der Kantonsstrasse (NLK) an, die seit Oktober 2013 in Betrieb ist. Und es war im Agglomerationsprogramm bereits aufgeführt. Die NLK hat den Durchgangsverkehr im Städtli reduziert – doch das Lädelisterben schreitet voran.

Vom «Tötelen in der Altstadt» ist die Rede. Ungenutzte Schaufenster und wenige Passanten prägen das Bild. Dem will das umstrittene Projekt «Lebensraum Altstadt» entgegenwirken. Es will die Attraktivität des historischen Stadtkerns steigern. Vorgesehen sind hauptsächlich drei Dinge: eine Begegnungszone, eine neue Gestaltung sowie ein neues Verkehrsregime auf der Haupt- und der Promenadenstrasse.

Das Projekt kostet rund 5,1 Millionen Franken. 2,7 Millionen davon müsste Arbon bezahlen. Der Rest fliesst der Stadt vom Bund innerhalb des Agglomerationsprogramms und aus anderen Kässeli zu. Bemerkenswert an der Vorlage ist, dass sie zwei Fliegen mit einer Klappe schlägt: Instandhaltung und Verschönerung. Dies ist jedoch auch ihr grösster Angriffspunkt. Eine Stadt, die 50 Millionen Franken Schulden hat, wirft Millionen auf, um zwei Strassen aufzuwerten. Das Beleuchtungskonzept oder die begrünten Parkfelder werden als Schnickschnack abgetan, den sich Arbon nicht leisten könne.

Doch der Schnickschnack muss in Relation zum Ganzen betrachtet werden: 90 Prozent des beantragten Kredits werden für Sanierungsmassnahmen von Strassen und Werkleitungen aufgewendet – Kosten also, die auch dann anfallen, wenn das Volk Nein zum Kredit sagt. Wie nötig die Sanierungen sind, zeigen diverse Rohrbrüche – unlängst gab es einen auf der Hauptstrasse vor dem Kappeli. Dass die Finanzlage der Stadt Arbon alles andere als rosig ist, kann man nicht von der Hand weisen. Gerade deshalb wäre es unklug, das pfannenfertige Projekt zurückzustellen und auf die insgesamt rund 2,4 Millionen Franken von auswärts zu verzichten. Denn günstiger als jetzt wird es nicht mehr.

Viele andere Argumente des Nein-Lagers wirken diffus. So fordern die Kritiker, denen die Vorlage zu teuer ist, im gleichen Atemzug ein allumfassendes Gesamtprojekt. Von einem «unausgegorenen Schnellschuss» ist die Rede – bei einem Projekt, das notabene seit 2010 in diversen Arbeitsgruppen und Gremien geplant worden ist.

Eines der Hauptargumente entpuppt sich bei näherer Betrachtung gar als paradox. So fordern die Gegner, dass man das Projekt dem ab 1. Juni 2019 neu gewählten Stadtrat übergibt, weil dieser neue Ideen haben werde. Doch wer wird dieser Stadtrat sein? Sowohl die verbleibenden Stadträte, Peter Gubser (SP) und Konrad Brühwiler (SVP) als auch der bisher einzige Kandidat fürs Stadtpräsidium, Dominik Diezi (CVP), unterstützen die Vorlage. Überdies haben alle Parteien ausser der SVP die Ja-Parole gefasst. So ist es höchstwahrscheinlich, dass die neuen Stadträte aus einer Partei kommen, welche die Vorlage unterstützt. Es ist also absurd zu glauben, dass diese alles vom Tisch fegen und völlig neu aufgleisen würden. Vielmehr liegt heute – nach einer fast zehnjährigen Erarbeitungsphase – ein breit abgestütztes Projekt bereit, das ein klares Bekenntnis zur Altstadt darstellt.

Klar, auch die Stadt kann das geschäftige Treiben in den Gassen nicht herbeizaubern. Aber mit dieser Vorlage kann sie die nötigen Voraussetzungen dafür schaffen. Es ist Zeit, dass das schmucke Städtli aus dem Schatten tritt.

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