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Die Gemeinde Weinfelden siegt trotz Niederlage vor dem Verwaltungsgericht

Das Verwaltungsgericht hat entschieden. An der Bachtobelstrasse müssen bauliche Massnahmen her, um einen sicheren Übergang für die Schüler zu gewährleisten. Ein neues Konzept soll die Lösung sein.
Sabrina Bächi
Schüler des Elisabetha-Hess-Schulhauses müssen ohne Streifen die Bachtobelstrasse auf dem Nachhauseweg überqueren. (Bild: Andrea Stalder)

Schüler des Elisabetha-Hess-Schulhauses müssen ohne Streifen die Bachtobelstrasse auf dem Nachhauseweg überqueren. (Bild: Andrea Stalder)

Die Situation ist heikel. Seit einem halben Jahr müssen die Schüler des Elisabetha-Hess-Schulzentrums ohne Fussgängerstreifen die Bachtobelstrasse auf ihrem Schulweg überqueren. Eine vorgängige Lösung mit dem Kanton konnte nicht realisiert werden (unsere Zeitung berichtete).

Faktisch fahren zu wenig Autos über die Bachtobelstrasse und die Sichtverhältnisse für einen Streifen sind ungünstig, hiess es vom kantonalen Tiefbauamt. Das wollte die Gemeinde nicht auf sich sitzen lassen, forderte einen rechtsmittelfähigen Entschluss und reichte schliesslich beim Verwaltungsgericht Beschwerde ein.

Nun liegt dieser Entscheid vor. «Das Verwaltungsgericht hat dem Kanton Recht gegeben», sagt Wieland, Präsident der Primarschulbehörde Weinfelden.

Thomas Wieland, Präsident Primarschule Weinfelden (Bild: Sabrina Bächi)

Thomas Wieland, Präsident Primarschule Weinfelden (Bild: Sabrina Bächi)

Der Grund: Nur eine Markierung in Form eines Fussgängerstreifens reicht an dieser Stelle nicht. Es müssen bauliche Massnahmen getroffen werden wie etwa Abschrankungen, damit die Kinder nicht auf die Strasse rennen. Das Gericht halte jedoch auch fest, dass ein gesicherter Übergang wegen des Schulwegs zu empfehlen sei, sagt Wieland.

«Der Entscheid des Verwaltungsgerichts ist nachvollziehbar. Nur mit einem Fussgängerstreifen ist der Übergang nicht sicher und das nützt den Schulkindern nichts.»

Der Kanton stellte sich quer

Hans Eschenmoser, Gemeinderat Weinfelden. (Bild: Mario Testa)

Hans Eschenmoser, Gemeinderat Weinfelden. (Bild: Mario Testa)

Hans Eschenmoser hat als zuständiger Gemeinderat von Anfang an versucht, mit dem Tiefbauamt eine Lösung zu finden. «Ich wollte, dass wir in dieser Angelegenheit alles versuchen, um einen Fussgängerstreifen zu erhalten», sagt Eschenmoser. Doch der Kanton stellte sich quer, hatte kein Einsehen nur aufgrund des Schulwegs einen Übergang zu bauen. Daher zog die Gemeinde ihre Forderung ans Verwaltungsgericht weiter.

«So wie ich das Urteil verstanden habe, gibt das Gericht beiden Recht. Zum einen ist ohne bauliche Massnahmen kein Fussgängerstreifen zu realisieren. Auf der anderen Seite wird der Schulweg hoch gewichtet und ein gesicherter Übergang gefordert.»

Für die Gemeinde ist das insofern ein Sieg, weil der Kanton nun aufgefordert ist, eine Lösung zu finden. Thomas Wieland erzählt, dass bereits im Januar die erste Gesprächsrunde mit dem Kanton, der Schulbehörde, dem Weinfelder Tiefbauamt und Sicherheitsamt sowie einem Verkehrsplaner aus Frauenfeld stattgefunden hat.

Martin Belz, Chef des Weinfelder Bauamtes, leitet die Runde. «Der Gemeinderat hat mir diese Aufgabe übertragen, weil ich bisher nichts mit dem Sachverhalt an der Bachtobelstrasse zu tun hatte», sagt Belz. Er sei unvoreingenommen und wolle die Zähler auf Null zu stellen. «Mir ist es wichtig zu zeigen, dass wir nach möglichen Lösungen suchen. Ich will jedoch keine falschen Hoffnungen wecken», sagt er.

Die Gemeinde hat die Forderung reduziert

«Mit der Sonderrunde über das Verwaltungsgericht haben wir nicht nur Zeit, sondern auch Geld vertublät. Aber so ist das halt mit dem öffentlichen Bauen», sagt Eschenmoser konsterniert. Auch die Schulgemeinde ist nicht erfreut über den zeitlichen Verlust von einem halben Jahr.

«Die Gemeinde hat sich aber sehr bemüht und unsere Anliegen sehr ernst genommen», sagt Wieland. Der nächste Schritt wird eine Beurteilung der Lage durch den unabhängigen Verkehrsplaner vom Büro Widmer aus Frauenfeld sein. «Wir haben die Schulkinder zudem aufgefordert, ihren Schulweg aufzuzeichnen. Damit soll sichergestellt sein, dass der Übergang nicht an einer für die Schüler falschen Stelle gebaut wird», sagt Wieland.

Etwa Ende März gebe es dann die nächste Sitzung am runden Tisch.

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