Parlament spricht sich für Aufwertung der Arboner Altstadt aus

Seit bald zehn Jahren läuft die Planung zur Aufwertung des Städtlis. Im September stimmt die Bevölkerung über ein entsprechendes Projekt ab. Das Parlament sagt Ja zum Kredit von 2,67 Millionen Franken. Es gibt aber auch Kritik an den Plänen.

Markus Schoch 20.06.2018, 14.08 Uhr

Die Hauptstrasse soll zu einem Begegnungsraum werden, wo sich Autos den Platz mit Fussgängern und Velofahrern teilen müssen. (Bild: Max Eichenberger)

Von Links bis Rechts war man sich am Dienstagabend im Parlament einig: Das Projekt ist gut und attraktiv. Und trotzdem sagt die SVP anders als die anderen Fraktionen fast geschlossen Nein dazu – zumindest im Moment. Ebenso wie Luzi Schmid (CVP) und Arturo Testa (EVP). Der Grund: Es ist der falsche Zeitpunkt dafür. Die Stadt könne sich eine solche Investition von 2,67 Millionen Franken in der aktuellen Situation schlicht nicht leisten, sagte Reto Gmür. «Wir müssen zuerst die Finanzen in den Griff kriegen, und dann können wir die Sache in Ruhe angehen», doppelte Roland Schöni nach. «Die Altstadt wird zum Juwel werden, aber nicht heute und morgen.»

Arbon habe vorher diverse andere Hausaufgaben zu machen. «Es läuft im Moment viel, fast zu viel», sagte Schöni mit Verweis aufs Kappeli («ein toter Raum»), auf die neue Stadtmitte oder den Breitehof. Testa erwähnte in diesem Zusammenhang auch auf die Gelände-Einbrüche am Quai, die Arbon unter Umständen teuer zu stehen kommen könnten. Dort passiere nichts mehr, wies Stadtrat Peter Gubser die Befürchtung von Testa zurück. «Es gibt keine weiteren Löcher.» Zudem pressiere es nicht. Die Sanierung der Ufermauer könne problemlos fünf Jahre warten.

Kein Grund zur Eile

Die Gegner sprachen dem Altstadt-Projekt jegliche Dringlichkeit ab. Die Gelder aus dem Agglo-Programm würden noch bis 2027 zur Verfügung stehen. Die SVP könne vor diesem Hintergrund nicht verstehen, warum es der Stadt so eile, sagte Gmür. Komme hinzu, dass Private heute schon in die Aufwertung der Liegenschaften investieren würden. «Die Altstadt ist in einem Hoch und jetzt bereits schön», meinte Gmür und sprach in Bezug auf die Vorlage von einem «Luxusvorhaben». Auch Testa sieht Einsparmöglichkeiten.

Luzi Schmid schlug vor, zuerst das neue Verkehrsregime unter Dach und Fach zu bringen beziehungsweise die zu erwartenden Einsprachen zu erledigen, und erst dann die Arboner über die Aufwertungsmassnahmen abstimmen zu lassen. «Sonst haben wir vielleicht ein Konzept für eine Begegnungszone, sind aber blockiert.» Für Gmür wäre auch ein Vorgehen in baulichen Etappen denkbar.

Nur 10 Prozent der Kosten sind für die Aufwertung

Damit würde man nur die Kosten in die Höhe treiben, hielten ihm Stadtrat Gubser und Cyrill Stadler (FDP) entgegen. Es bestehe heute Handlungsbedarf, erklärte Dominik Diezi (CVP) für eine Mehrheit seiner Partei. Das Städtli mache in weiten Teilen einen heruntergekommenen Eindruck, widersprach er Gmür. Die Investition zu verschieben, mache keinen Sinn. Denn 90 Prozent der Ausgaben würden so oder so früher oder später anfallen für notwendige Sanierungsmassnahmen der Strasse. «Nur 10 Prozent sind für die Verschönerung», rechnete Diezi vor. Insofern eigne sich die Vorlage nicht zum Sparen. Wer Nein sage, verbaue Arbon und der Altstadt Entwicklungsperspektiven. Und nehme in Kauf, dass die Beiträge aus dem Agglo-Topf im Umfang von 2 Millionen Franken unter Umständen verloren gehen, deuteten verschiedene Redner an. «Wir sind uns sicher, so günstig wie jetzt kommt Arbon nie mehr zur Aufwertung des Städtlis. Es wäre unklug, wenn wir die Chance nicht packen würden», sagte Fabio Telatin (SP).

Gleicher Meinung war Christine Schuhwerk (FDP), die Präsidentin des Quartiervereines Altstadt. «Es gibt keinen besseren Zeitpunkt.» Max Gimmel (FDP) warf der SVP Doppelzüngigkeit vor. Bei der Beratung der Rechnung 2017 beklage sie die tiefen Investitionen, was die Entwicklung von Arbon verhindere. Und wenn die Stadt Geld in die Hand nehmen wolle, um die Altstadt in die Zukunft zu führen, sei es auch nicht recht.

Die 2,67 Millionen Franken seien gut investiert, versicherte Stadtrat Gubser. Von Luxus könne keine Rede sein. «Es wird keine goldenen Randsteine geben.»

Projekt Lebensraum Altstadt

Das Projekt schliesst an die Erstellung der NLK (Neue Linienführung Kantonsstrasse) an, mit der die Altstadt vom Verkehr entlastet werden sollte. «Es gilt nun, den beruhigten Stadtkern siedlungsgerecht umzugestalten und dadurch aufzuwerten», schreibt die Stadt. Der Bund beteiligt sich mit 2 Millionen Franken aus dem Agglo-Topf an den Kosten. Das Projekt verfolgt das Ziel, die Attraktivität des historischen Stadtkerns als Wohn-, Lebens- und Arbeitsraum zu steigern. Sowohl die Haupt- als auch die Promenadenstrasse sollen von Fassade zu Fassade ohne Niveauunterschiede gestaltet werden – Trottoirs und Fahrbahnen befinden sich auf gleicher Ebene. Die Hauptstrasse zwischen Obertor und Marktplatz wird in eine Begegnungszone mit Tempo 20 umgewandelt. Gleiches gilt für die Gassen im Kern der Altstadt, nicht jedoch für die Promenadenstrasse. Geplant ist ausserdem, das Verkehrsregime zu ändern: Einbahn im Uhrzeigersinn. (mso)