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Der Superwahlsonntag in Arbon war nicht super

Die Erwartungen mit der Zusammenlegung der Wahlen von Stadtrat und Parlament haben sich nicht erfüllt. Am 10. Februar gingen so wenige Personen an die Urne wie vor dem Systemwechsel.
Markus Schoch
Dominik Diezi nimmt Gratulationen zur Wahl als Stadtpräsident entgegen. Rund 38 Prozent der Stimmberechtigten beteiligten sich an seiner Wahl. (Bild: Donato Caspari)

Dominik Diezi nimmt Gratulationen zur Wahl als Stadtpräsident entgegen. Rund 38 Prozent der Stimmberechtigten beteiligten sich an seiner Wahl. (Bild: Donato Caspari)

Andrea Vonlanthen ist ratlos. «Ich bin sehr enttäuscht. Offenbar nimmt die Gleichgültigkeit gegenüber der Politik ebenso wie das Misstrauen gegenüber den Politikern weiter zu.»

Der ehemalige Fraktionschef der SVP ist einer der Initianten des sogenannten Superwahlsonntags, den es in Arbon als einziger Stadt im Kanton seit 2015 gibt. 2011 reichte Vonlanthen zusammen mit den anderen Fraktionspräsidenten einen entsprechenden Vorstoss im Parlament ein in der Hoffnung, mit der Zusammenlegung der Wahlen von Stadtrat und Parlament mehr Personen an die Urne zu locken. Doch diese Hoffnung hat sich nur bedingt erfüllt.

Wahlen liessen viele kalt

Bei der Premiere 2015 nahm das Interesse zwar tatsächlich zu, zuletzt sank es aber wieder deutlich. Dabei war die Ausgangslage diesmal beim Stadtrat durchaus interessant: Es gab eine Kampfwahl mit sechs Kandidaten für die vier Sitze. Trotzdem blieben über 60 Prozent der Stimmberechtigten zu Hause – nur 2007 waren es in den letzten 16 Jahren mehr.

Auch die Parlamentswahlen liessen erneut viele kalt. Die Wahlbeteiligung war mit 31,54 Prozent in etwa so gross beziehungsweise klein wie 2011 und 2003. Und dabei stand dieses Jahr im Unterschied zu 2011 mit der Zersiedelungs-Initiative gleichzeitig auch eine nationale Abstimmung auf dem Programm, die zusätzlich Wähler hätte mobilisieren müssen.

Versuch ist gescheitert

Andrea Vonlanthen. (Bild: PD)

Andrea Vonlanthen. (Bild: PD)

Vonlanthen kann sich die Entwicklung nicht richtig erklären. Den Versuch mit dem Superwahlsonntag hält er weitgehend für gescheitert.

«Ich tendiere dazu, wieder zur alten Lösung zurückzukehren.»

Der Superwahlsonntag sei zu unübersichtlich. Eine höhere Wahlbeteiligung sei wohl nur mit einem Stimmzwang zu erreichen, wie ihn Schaffhausen kenne.

Vonlanthen könnte sich eine solche Lösung durchaus auch für den Thurgau vorstellen. «Es sollte in diese Richtung gehen.» Die entsprechenden Schritte müsste allerdings der Kanton in die Wege leiten. Parallel dazu könnte die Stadt vielleicht Vertreter aus Politik, Wirtschaft und den Schulen zu einem runden Tisch einladen, um zu besprechen, wie der Trend gekehrt werden könnte, sagt Vonlanthen.

Erica Willi: «Es ist eine Schande»

Erica Willi. (Bild: PD)

Erica Willi. (Bild: PD)

Die Gefühlslage von seinen ehemaligen Weggefährten im Kampf für den Superwahlsonntag ist ähnlich. Deutliche Worte findet Erica Willi von der SP. «Es ist eine Schande und unentschuldbar.» Sie habe keine Erklärung für die Abstinenz so vieler Wähler – aber auch kein Verständnis.

«Den Menschen ist offenbar immer weniger bewusst, wie kostbar unsere Demokratie ist.»

Anders als Vonlanthen würde Willi aber Stadtrat und Parlament nicht wieder an verschiedenen Daten wählen lassen. «Dann gehen noch weniger an die Urne.»

Roman Buff würde sich Wahlanalyse wünschen

Roman Buff. (Bild: PD)

Roman Buff. (Bild: PD)

Roman Buff von der EVP ist ebenfalls ernüchtert.« Es ist bedrückend.» Erwartet hätte er nicht, dass es am 10. Februar so kommt. Denn auf den sozialen Netzwerken seien die Wahlen vor allem auch bei den Jungen ein Thema gewesen.

«Offenbar geht es uns einfach zu gut.»

Buff würde sich eine Analyse der Wahlergebnisse wünschen. «Das könnte im Rahmen einer Bachelor- oder Masterarbeit passieren.» Von den Resultaten erhofft er sich Hinweise, wo angesetzt werden müsste.

Max Gimmel: «Die Brisanz hat gefehlt»

Max Gimmel. (Bild: PD)

Max Gimmel. (Bild: PD)

Für Max Gimmel von der FDP kommt die tiefe Stimmbeteiligung nicht völlig überraschend. Es habe im Unterschied zur Wahl des Stadtpräsidenten in Romanshorn etwas an Brisanz gefehlt.

«Beim Stadtpräsidium war in Arbon schon früh die Luft draussen.»

Am Superwahlsonntag möchte Gimmel «unbedingt festhalten». Allein schon deshalb, weil sich der Kräfteverschleiss von Stadt und Parteien so in Grenzen halten würde. Zudem seien Schwankungen bei der Stimmbeteiligung normal. «Es ist ein Auf und Ab.» Einen grossen Einfluss hätten die jeweiligen Umstände.

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