Denkzettel

Die Salmsacher kürzen dem Gemeindepräsidenten den Lohn um 20 Prozent

Die übrigen vier Mitglieder des Gemeinderates haben Martin Haas im Sommer das Bauressort entzogen. Wer weniger arbeitet, soll auch weniger verdienen: Dieser Meinung war eine Mehrheit der Teilnehmer der Gemeindeversammlung am Donnerstagabend. Der Entscheid dürfte ein juristisches Nachspiel haben.

Markus Schoch
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Martin Haas verteidigt sich an der Gemeindeversammlung in der katholischen Kirche von Romanshorn gegen die Vorwürfe seiner Ratskollegen.

Martin Haas verteidigt sich an der Gemeindeversammlung in der katholischen Kirche von Romanshorn gegen die Vorwürfe seiner Ratskollegen.

Bild: Reto Martin

Es war ein knappes Ergebnis. 76 Personen stimmten dem Antrag auf Lohnkürzung zu, 69 waren dagegen, zehn enthielten sich. Ob der Entscheid mehr ist als ein Denkzettel an die Adresse von Martin Haas, muss sich zeigen. Er selber hatte bei einem Anwalt ein Gutachten eingeholt, das zum Schluss kommt, dass die Gemeindeversammlung laut Gemeindeordnung in dieser Frage gar nicht zuständig ist und eine entsprechende Abstimmung deshalb nichtig sei. Ein Versammlungsteilnehmer stellte am Ende denn auch eine Beschwerde gegen den Beschluss in Aussicht.

Die vier Antragsteller hatten im Vorfeld ebenfalls Auskünfte darüber eingeholt, ob ihr Vorgehen zulässig sei. Unter anderem der Kanton habe ihnen bestätigt, dass sie nichts falsch machen würden. Salmsach sei nicht die erste Gemeinde, die diesen Weg gewählt habe, sagte Patrik Forrer im Namen seiner drei Kollegen.

Haas will bleiben

Haas nahm an der Versammlung Stellung zur Petition, die bis jetzt 148 Personen unterschrieben haben und die verlangt, dass er zurücktritt und sich dann erneut der Wahl stellt. «Ich habe entschieden, die Legislaturperiode fertig zu machen.» Diese dauert noch bis 2023.

Gemeinderätin Marina Bruggmann moderierte die Diskussion zur Lohnkürzung.

Gemeinderätin Marina Bruggmann moderierte die Diskussion zur Lohnkürzung.

Bild: Reto Martin

Haas wehrte sich auch gegen die Vorwürfe der übrigen vier Gemeinderäte, von denen drei wegen der anhaltenden Querelen ihren Rücktritt eingereicht haben. Er sei zutiefst erschüttert darüber, wie die Diskussionen gelaufen seien. Die Anschuldigungen seien haltlos. «Es ist alles rechtens gelaufen.» Er sei zuversichtlich, dass der neu zusammengesetzte Gemeinderat die Herausforderungen gemeinsam lösen werde. Die Ersatzwahl findet am kommenden Wochenende statt.

Der Haussegen im Salmsacher Gemeinderat hängt seit längerer Zeit schief. Die vier Gemeinderäte werfen dem Gemeindepräsidenten vor, ihr Vertrauen missbraucht zu haben und sie nicht in die Entscheide einzubeziehen. Sie entzogen ihm deshalb im Sommer das Bauressort, das mit 20 Prozent dotiert ist. Tatsächlich übernimmt ein externes Ingenieurbüro offenbar nicht alle Arbeiten, die früher in seinen Verantwortungsbereich gefallen sind. Haas macht nach eigenen Angaben immer noch vieles selber.