Comeback in der Opposition: Ehemalige SVP-Parlamentarier melden sich in Arbon zurück auf dem politischen Parkett

Das Bürger Forum Arbon will in der Stadt künftig ein Wort mitreden. Zu den treibenden Kräften gehören bekannte Köpfe.

Markus Schoch
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Der Vorstand der Bürger Fraktion Arbon: Sonja Hodel, Anina Morf, Reto Gmür, Monika Strauss, Astrid Straub und Marco Heer. Bild: PD

Der Vorstand der Bürger Fraktion Arbon: Sonja Hodel, Anina Morf, Reto Gmür, Monika Strauss, Astrid Straub und Marco Heer. Bild: PD

Sie sass acht Jahre lang im Parlament, kandidierte 2015 für den Stadtrat und präsidierte zuletzt zwei Jahre lang die SVP-Ortspartei. Jetzt engagiert sich Astrid Straub im Vorstand der Bürger Fraktion Arbon (BFA) - zusammen mit den beiden ehemaligen SVP-Parlamentariern Reto Gmür und Monika Strauss. Das Trio hat der Partei nach internen Querelen unter anderem im Zusammenhang mit der Lebensraum Altstadt-Abstimmung den Rücken gekehrt und gibt zusammen mit Marco Heer, Sonja Hodel und Anina Morf in der neuen Gruppierung das Comeback auf dem politischen Parkett. «Arbon ist uns zu wichtig, um nichts zu machen», sagt BFA-Präsident Reto Gmür.

Die Vereinigung soll aber nicht alter Wein in neuen Schläuchen sein. Gmür sagt:

«Wir sind für alle offen und wollen ideologiefrei politisieren. Es spielt keine Rolle, woher jemand kommt und welchen Hintergrund er hat.»

Ein eigentliches Parteiprogramm gibt es nicht. «Wir lassen uns in keine Schublade stecken. Die Mehrheit bestimmt.» Die Gruppierung mit aktuell 21 Mitgliedern aus allen Bevölkerungsgruppen sieht sich aber grundsätzlich in der Oppositionsrolle und will die Entwicklung in Arbon kritisch begleiten. «Wir werden beispielsweise genau prüfen, wofür die Stadt mit Schulden von über 50 Millionen Franken Geld ausgeben will», sagt Gmür.

Den Stadtrat nicht einfach machen lassen

Handlungsbedarf sieht er beim Parlament. «Es ist oftmals zu sehr mit sich beschäftigt, ineffizient und zu gross. Arbon ist nicht Zürich, Bern oder Basel.» Auch dem Stadtrat will die BFA genau auf die Finger schauen. «Die Behörde macht ihre Arbeit bis jetzt gut und hat in neuer Zusammensetzung sicher eine Chance verdient, was nicht heisst, dass wir sie jetzt einfach machen lassen dürfen.»

Gerade in dieser Anfangsphase sei es wichtig, die Weichen richtig zu stellen. «Und dabei wollen wir das Feld nicht den Parteien überlassen», sagt Gmür. «Wir haben auch etwas zu sagen.» Es gehe aber nicht darum, immer nur den Finger auf die wunden Punkte zu legen.

«Wir sind kein Sammelbecken von Unzufriedenen, sondern möchten uns konstruktiv an den Diskussionen beteiligen und Arbon vorwärts bringen.»

Ziel der BFA ist deshalb, bei den nächsten Wahlen fürs Parlament im Jahr 2023 mit einer eigenen Liste anzutreten. Bis dahin will die Gruppierung vor allem mit Standaktionen und Leserbriefen Politik betreiben.

Die Entscheide werden besser

In Arbon gibt es bereits sechs Parteien und die Gruppierung XMV (Xsunder Menschen Verstand), die im Grundsatz das gleiche zu sein und tun verspricht wie die BFA. Und trotzdem brauche es die Bürger Fraktion Arbon, sagt Gmür. Die politische Auseinandersetzung werde durch die vielen Akteure nicht komplizierter. Aber die Entscheide würden ausgewogener.

SVP fühlt sich nicht herausgefordert

SVP-Präsident Konrad Brühwiler nimmt die Gründung der Bürger Fraktion Arbon (BFA) gelassen. Ob die neue Gruppierung die Stadt vorwärts bringe, müsse sich erst weisen. «Bis jetzt sind einzelne ihrer Exponenten aber nicht durch konstruktive Kritik aufgefallen.» Er lasse sich gerne überraschen. Wofür die Vereinigung stehe, sei schwierig einzuschätzen. «Es gibt kein Programm. Wer sich ihr anschliesst, kauft die Katze im Sack.» Er befürchte, dass die BFA zum Sammelbecken von Unzufriedenen werde, die einfach gegen alles in Arbon seien, sagt Brühwiler.  

André Mägert von der XMV kann noch nicht viel zur neuen Konkurrenz sagen, die im gleichen Teich fischt wie seine eigene Gruppierung mit gut einem Dutzend aktiver Personen. «Wir sind gespannt, wie sich die BFA entwickelt und wie nachhaltig die Bewegung ist.» Grundsätzlich begrüsse er aber politisches Engagement - «gleich in welcher Form.» (mso)

Knatsch in der SVP Arbon

Heute nominiert die SVP ihre Kandidaten für die kommenden Wahlen. Dies hat einen bitteren Beigeschmack: Stadtparlamentarier Reto Gmür und offenbar auch Präsidentin Astrid Straub werfen wegen interner Querelen den Bettel hin.
Annina Flaig