Boulevard Kreuzlingen: Die Signalisation wird erneut geändert

Der Kreuzlinger Stadtrat folgt der Aufforderung aus dem Zwischenentscheid des kantonalen Departements für Bau und Umwelt. Deshalb gilt ab Montag, 15. Oktober, im Boulevard wieder die befristete Verkehrsführung.

Nicole D'Orazio
Drucken
Teilen
Der Boulevard in Kreuzlingen: Die Signalisation der Testphase muss ab dem 15. Oktober wieder eingeführt werden. (Bild: Donato Caspari)

Der Boulevard in Kreuzlingen: Die Signalisation der Testphase muss ab dem 15. Oktober wieder eingeführt werden. (Bild: Donato Caspari)

Die Tafeln werden wieder aufgestellt. Ab Montag, 15. Oktober, gilt im Boulevard wieder das Verkehrsregime der auf ein Jahr begrenzten Testphase. Damit folgt der Stadtrat der Aufforderung aus dem Zwischenentscheid des kantonalen Departements für Bau und Umwelt (DBU), wie es in einer Mitteilung der Stadt heisst.

«Wir haben gar keine andere Möglichkeit, als die Signalisation wieder einzuführen», sagt Stadtpräsident Thomas Niederberger. Denn das DBU habe am 24. September die aufschiebende Wirkung entzogen. Das heisst, die Tafeln müssen so lange stehen bleiben, bis das Departement über den Rekurs gegen den vorzeitigen Abbruch entschieden hat.

Abbruch zu Gunsten des Gewerbes und der Anwohner

Am 12. Juni hatte der Stadtrat beschlossen, die befristete Verkehrsführung im Boulevard vorzeitig zu beenden. Dabei stützte er sich auf Umfrage-Ergebnisse und Verkehrszählungen, die während der Versuchsphase seit Februar durchgeführt wurden. Der Beschluss wurde öffentlich aufgelegt und per 25. Juni vollzogen. «Wir haben damals zu Gunsten des Gewerbes und der Anwohner entschieden», sagt Niederberger.

Dagegen reichten die «Initianten für einen autofreien Boulevard» und Anwohner des Bodan-Quartiers Ost Rekurs beim DBU ein. Das Departement hiess ihn gut, unter anderem wegen Befangenheit von Stadtrat Thomas Beringer. Der Stadtrat beschloss den vorzeitigen Abbruch am 7. August erneut, wobei Beringer in den Ausstand getreten ist. Gegen diesen Beschluss gingen die Initianten und Anwohner erneut vor. Das Departement verfügte mit einem Zwischenentscheid am 24. September, dass die aufschiebende Wirkung des Rekurses erteilt wird und die temporäre Signalisation der befristeten Verkehrsanordnung umgehend wieder herzustellen ist.

Der Stadtrat hält am Entscheid des Abbruchs fest

Obwohl der Stadtrat dem Zwischenentscheid Folge leistet, hält er am Abbruch der Versuchsphase fest, zumal das Rekursverfahren in diesem Punkt noch nicht abgeschlossen ist und inhaltlich noch durch das DBU beurteilt werden muss. «Wie lange das dauert, können wir nicht sagen», meint Niederberger. «Mitte Februar läuft die einjährige Versuchsphase aus. Spätestens dann können wir die Signalisation wieder aufheben, wenn das DBU vorher nicht entschieden hat.»

«Ich bin positiv überrascht und finde es gut, dass der Stadtrat die Signalisation wieder einführt», sagt Jost Rüegg von den Initianten. Er hätte sich vorstellen können, dass der Stadtrat erneut vor Gericht gehe.

«Es ist gut, dass der Fehler endlich korrigiert wird.»

Der Kanton müsse nun überprüfen, ob der vorzeitige Abbruch der Testphase überhaupt rechtens war, sagt Rüegg. Je nach Urteil und Begründung würde man dann entscheiden, den Fall weiterzuziehen oder nicht. Die Testphase muss nun seiner Meinung nach ganze zwölf Monate laufen. «Die Zeit, während der sie abgebrochen war, muss kompensiert werden. Also muss sie sicher über Mitte Februar hinaus dauern. Bis April.»

Rüegg kann den Ärger der Gegner verstehen

Dass bestimmt nicht alle Kreuzlinger mit der Wiedereinführung glücklich sind und sich viele auch darüber ärgern, kann Rüegg verstehen. «Das ändert aber nichts an der Sache, dass ein Stadtratsbeschluss gefällt wurde, der meiner Meinung nach nicht okay war.» Zudem würden sich die Befürworter meistens nicht äussern, sondern nur die Gegner einer Sache. Wenn jemand nun auf ihn sauer sei, könne er das aushalten.

Kreuzlinger Rekurrenten verschicken doppelte Post

Die Initianten für einen autofreien Boulevard haben auch gegen den zweiten Entscheid des Kreuzlinger Stadtrats, die Testphase abzubrechen, Rekurs eingereicht. Ein zweiter Brief ging ans Verwaltungsgericht.
Nicole D’Orazio

Ein Abbruch erlebt seinen Abbruch im Kreuzlinger Boulevard

Gegen den Versuchsstopp haben die Initianten für einen autofreien Boulevard mit Anwohnern des Bodanquartiers Ost Rekurs eingereicht. Das Departement für Bau und Umwelt hat ihnen Recht gegeben. Nun liegt der Ball bei der Stadtregierung.
Viviane Vogel