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Bischofszell möchte im Rathaus das Geschäftsleitungsmodell einführen

Der Stadtrat Bischofszell kann die Entscheidungsgrundlagen für die Einführung eines neuen Gemeindeführungsmodells vorbereiten. Die Gemeindeversammlung hat dazu mit wenigen Gegenstimmen grünes Licht erteilt.
Georg Stelzner
Stadtpräsident Thomas Weingart und Stadträtin Christina Forster verabschieden den zurücktretenden Stadtrat Erich Schildknecht, der mit Ehefrau Louise an der Gemeindeversammlung teilnimmt. (Bild: Georg Stelzner)

Stadtpräsident Thomas Weingart und Stadträtin Christina Forster verabschieden den zurücktretenden Stadtrat Erich Schildknecht, der mit Ehefrau Louise an der Gemeindeversammlung teilnimmt. (Bild: Georg Stelzner)

Erst ganz wenige Thurgauer Gemeindebehörden arbeiten mit dem Geschäftsleitungsmodell, das eine weitgehende Trennung zwischen der operativen und der strategischen Ebene vorsieht. Der Stadtrat Bischofszell möchte sich diesen Pionierkommunen anschliessen – nicht zuletzt aufgrund der Empfehlung jenes Experten, der vor zwei Jahren die Stadtverwaltung analysiert hat.

«Es fällt heute noch keine Entscheidung über die Einführung», erklärte Stadtpräsident Thomas Weingart am Mittwochabend an der von 172 Stimmberechtigten (4,8 Prozent) besuchten Gemeindeversammlung. Der Stadtrat wolle aber die Meinung der Bevölkerung kennen. Weingart begründete den Wunsch, ein neues Organisationsmodell einzuführen, mit der grossen zeitlichen Beanspruchung der Stadtratsmitglieder, die im Durchschnitt rund 500 Stunden pro Jahr für ihr politisches Amt arbeiten.

Als Vorbild dient die Privatwirtschaft

Weingart wies auf ein gravierendes Missverhältnis hin: «55 Prozent ihrer Zeit wenden die Stadträte nicht explizit für die Exekutive auf.» Sie müssten sich mit zu vielen operativen Geschäften befassen und hätten zu wenig Zeit für ihre Kernaufgaben, das heisst für strategische Fragestellungen. Der Stadtpräsident äusserte die Überzeugung, dass sich die Effizienz nach innen und aussen durch einen Systemwechsel deutlich erhöhen liesse.

Beim Geschäftsleitungsmodell nehmen die Stadtratsmitglieder laut Weingart die politische Führung ihres Ressorts wahr, während im operativen Bereich Kader- mitarbeiter der Stadtverwaltung tätig sind. Weingart betonte, dass eine Einführung des neuen Modells keine hohen Kosten verursachen dürfe. Es müsse auch vermieden werden, dass die Informationsqualität zwischen den Gremien abhandenkommt und ein unüberschaubarer Apparat entsteht. Bis auf drei Stimm bürger konnte Weingart alle Versammlungsteilnehmer überzeugen. Der Stadtrat kann nun die Entscheidungsgrundlagen für die Einführung des Geschäfts- leitungsmodells erarbeiten. Eine Entscheidung über die Einführung wird laut Weingart aber frühestens in einem Jahr fallen.

Der Wasserpreis bleibt im Vergleich attraktiv

Unbestritten war das Reglement für die Abgabe von Trinkwasser. Es sieht unter anderem eine Anpassung der Grundgebühr vor, um den hohen Investitionsbedarf von 20 Mio. Franken stemmen zu können. Ein Ziel sei es, so Weingart, das Gebührenverhältnis zu ändern, um die Abhängigkeit vom Wasserverbrauch zu verringern. Der Stadtpräsident wies darauf hin, dass der Wasserpreis in Bischofszell weiterhin klar unter dem nationalen Durchschnitt liegen werde.

Zum letzten Mal als Stadtrat nahm Erich Schildknecht an einer Gemeindeversammlung teil. Der SVP-Politiker gehört der Exekutive seit 2012 an und tritt Ende Juni zurück. Der Stadtpräsident würdigte das Engagements Schildknechts, der einiges bewirkt habe. So sei Schildknecht die treibende Kraft bei der Gründung des Kulturpools gewesen. Verabschiedet wurde auch Ruedi Forrer. Der langjährige Leiter des Jugendtreffs geht in Pension.

Alle Jahresrechnungen genehmigt

Keine hohen Wellen warfen die sechs zur Diskussion gestellten Jahresrechnungen (Stadt, Bürgerhof, Schwimmbad, Elektrizitäts- und Wasserversorgung sowie TGB-Abteilung Wärme). Sie wurden ohne Gegenstimmen genehmigt. Die Rechnung 2017 der Stadt schliesst mit einem Verlust von 490736 Franken und damit um 66500 Franken besser ab als budgetiert. Die Nettoinvestitionen 2017 belaufen sich auf 2,8 Mio. Franken. Stadtpräsident Thomas Weingart räumte, dass ihm die markant steigenden Sozialhilfekosten Kopfweh bereiteten. Erfreulich entwickelt habe sich der Steuerertrag, der um 741000 Franken höher ausgefallen sei als erwartet. Einen Gewinn erwirtschaftete das Altersheim Bürgerhof. Das positive Ergebnis ist laut Weingart auf die sehr gute Auslastung sowie die nicht marktgerechte Miete zurückzuführen. (st)

Ja zu vier Einbürgerungsgesuchen

Mit jeweils deutlicher Mehrheit hiess die Gemeindeversammlung der Stadt Bischofszell am Mittwochabend die vier traktandierten Einbürgerungsgesuche gut. Fragen zu den betreffenden Per- sonen wurden keine gestellt. Die Antragsteller waren eine deutsche Familie mit zwei Kindern, eine bosnisch-herzegowinische Staatsangehörige und ein por- tugiesischer Staatsangehöriger sowie ein Schweizer Bürger. (st)

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