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Kommt jetzt die Kehrtwende? Arboner Stadtrat stellt Hochhäuser auf dem Gelände des Hotels Metropol in Frage

Die neue Arboner Regierung diskutiert das Projekt Riva. Eine Volksabstimmung scheint nicht mehr in Stein gemeisselt zu sein.
Markus Schoch
Diese über 40 Meter hohe Zwillingstürme will HRS im Rahmen des Projektes Riva auf der Metropol-Parzelle realisieren. (Bild: Visualisierung/PD)

Diese über 40 Meter hohe Zwillingstürme will HRS im Rahmen des Projektes Riva auf der Metropol-Parzelle realisieren. (Bild: Visualisierung/PD)

Es war ein Versprechen, das der alte Stadtrat wenige Wochen vor dem Ende seiner Amtszeit abgab: Die Arboner könnten im nächsten Jahr über die beiden geplanten Hochhäuser der HRS beziehungsweise den entsprechenden Gestaltungsplan für das Projekt Riva auf dem Gelände des Hotels Metropol abstimmen, das seit mittlerweile drei Jahren geschlossen ist. Es brauche endlich einen Grundsatzentscheid in der Frage, wie es weitergehen solle, sagte der damalige Stadtpräsident Andreas Balg Anfang April an einer Medienorientierung.

Doch Balg und seine Kollegen im Stadtrat haben heute in Arbon nichts mehr zu sagen. Seit Anfang Juni ziehen fünf andere Männer im Stadthaus die Fäden. Und die fühlen sich offenbar nicht unbedingt an das Versprechen beziehungsweise die Beschlüsse ihrer Vorgänger gebunden. So jedenfalls lassen sich die Aussagen einzelner Mitglieder des Stadtrates und diejenige von Stadtplanerin Fabienne Egloff interpretieren. Offenbar will die Behörde die ganze Situation grundsätzlich und unvoreingenommen diskutieren, so wie es sich beispielsweise die SP oder die IG Metropol gewünscht hatten.

Also erstens, ob es tatsächlich möglich sein soll, auf der «Metropol»-Parzelle Hochhäuser zu bauen. Noch vor einem Jahr sprach sich der damalige Stadtrat im Rahmen der Ortsplanungsrevision dagegen aus. Die Behörde schwenkte dann aber ein paar Monate später spektakulär um, weil sie so der Abstimmung über den «Riva»-Gestaltungsplan den Weg ebnen könnten, erklärte Balg an einer Informationsveranstaltung diesen Frühling die Kehrtwende, die in Teilen der Bevölkerung für grossen Unmut sorgte.

Möglich wäre, dass der neue Stadtrat wieder einen Schritt zurück geht und die «Metropol»-Parzelle aus dem Konzept für mögliche Standorte für Hochhäuser in Arbon streicht, womit die HRS das Projekt Riva nicht verwirklichen könnte und in der Folge nicht sicher wäre, dass der Generalunternehmer ein neues Hotel im Saurer-Werk Zwei realisiert. Das eine ist ohne das andere nicht zu haben.

Die Bedenken in den Wind geschlagen

Gemäss Egloff ist ein solches Szenario zumindest nicht ausgeschlossen. Die Ortsbildkommission würde sich darüber freuen, wenn es Wirklichkeit werden sollte. Sie hatte sich seinerzeit gegen den Bau der beiden über 40 Meter hohen Wohntürme an bester Lage direkt am See gewehrt. Das Vorhaben sei nicht vereinbar mit dem Inventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (ISOS). Der alte Stadtrat habe die Bedenken aber in den Wind geschlagen, beziehungsweise sei gar nicht darauf eingegangen, kritisierten einzelne Mitglieder.

Fabienne Egloff, Stadtplanerin Arbon (Bild: PD/10.08.2018)

Fabienne Egloff, Stadtplanerin Arbon (Bild: PD/10.08.2018)

Klar ist, dass der neue Stadtrat nicht darum herumkommen wird, das heisse Eisen selber anzufassen. Denn im April/Mai lag mit Zonenplan, Bauregelement und Richtplan auch das Konzept für höhere Häuser und Hochhäuser auf, das mögliche Standorte benennt und Gegenstand von Einsprachen ist. Die Behörde muss jetzt dazu Stellung nehmen. Wie sie es tue, sei wegweisend für das Projekt Riva, sagt Egloff.

«Bis Ende Jahr sollten wir mehr wissen.»

Wenn der aktuelle Stadtrat in Bezug auf die Hochhaus-Frage zum gleichen Schluss kommt wie Balg und seine damaligen Ratskollegen, ist aber noch nicht gesagt, dass die Arboner wie ursprünglich vorgesehen automatisch über den «Riva»-Gestaltungsplan abstimmen können, der im April in der Mitwirkung war und zu dem 21 Stellungnahmen eingegangen waren. Im neuen Stadtrat muss zuerst diskutiert werden, ob dieser auch eine Volksabstimmung zum Gestaltungsplan will, erklärt Egloff. Wenn Gestaltungspläne fest von der Grundordnung abweichen, unterstehen diese dem fakultativen Referendum. Heisst: Wenn die Stimmbürger sich dazu an der Urne äussern sollen, muss eine gewisse Anzahl von ihnen das mit der Unterschrift ausdrücklich verlangen.

Doch selbst wenn der neue Stadtrat alles so machen sollte, wie es der alte Stadtrat angedacht hatte, kommt es doch eventuell anders – zumindest in Bezug auf den Fahrplan. «Wie lange die Verfahren dauern, ist schwierig zu sagen», meint Egloff. Der Termin für die Abstimmung über den Gestaltungsplan könnte sich also nach hinten verschieben, wenn der Stadtrat beispielsweise Änderungen in der Ortsplanung beschliesst und nochmals auflegt, oder wenn Rechtsverfahren den Abschluss verzögern.

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