Arboner Finanzkommission setzt Rotstift bei städtischem Budget an

Es sollen Abstriche in Höhe von mehreren Hunderttausend Franken gemacht werden.

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Die Ausgaben für Anschaffungen bei der örtlichen Feuerwehr sollen gesenkt werden. (Bild: Reto Martin)

Die Ausgaben für Anschaffungen bei der örtlichen Feuerwehr sollen gesenkt werden. (Bild: Reto Martin)

(red.) Die Finanz- und Geschäftsprüfungskommission (FGK)wünscht sich eine schwarze Null für die Stadt Arbon, keine rote. Und zwar im Hinblick auf das Budget 2020, das der Stadtrat vor Kürzem kommuniziert hat (unsere Zeitung berichtete).

Ertrags- statt Aufwandüberschuss

Im Rahmen einer fünfteiligen Beratung hat die FGK entsprechend tief bei einigen Posten nachgefasst. Konkret soll der Voranschlag mit einem Ertragsüberschuss von 89'400 statt mit einem Aufwandüberschuss von 100'600 Franken ans Parlament verabschiedet werden, also mit Änderungen im Rahmen von rund 190'000 Franken. Und der Investitionsplan soll Posten in Höhe von 4'207'000 Franken enthalten, nicht von 4'547'000 Franken, was Anpassungen in Höhe von rund 340'000 Franken entspricht.

Im Einzelnen sollen Pensionierte etwas weniger Teuerungszulagen erhalten und die Ausgaben für Anschaffungen der örtlichen Feuerwehr gesenkt werden. Auch im Bereich Wasser, Energie und Heizmaterial oder bei Hydranten soll gespart werden. Kritisch hinterfragt werden auch die Einnahmen beim Camping und die abnehmenden Einnahmen bei Vermietungen. Höher gewichtet die FGK indes Energieförderbeiträge.

Der hohe Steuerfuss soll bleiben

Einig geht die FGK mit dem Stadtrat darin, dass vor allem die veränderte Steuersituation juristischer Personen das Budget prägt. Und eine Verlagerung der Kosten in der stationären sowie ambulanten Pflege. «Hier tut sich neben den Sozialhilfekosten ein neues grosses Thema auf», heisst es in den Unterlagen. Der Steuerfuss soll indessen bei den verhältnismässig hohen 76 Prozentpunkten belassen werden.