Arbon: Widerstand aus dem Parlament

Der Stadtrat überlegt sich, seine Sitze im Verwaltungsrat der Arbon Energie zu räumen. Die Gedankenspiele geben im Parlament Anlass zu Diskussionen und finden wenig Gehör.

Annina Flaig
Drucken
Teilen
Die Arbon Energie gehört der Stadt Arbon. (Bild: Max Eichenberger)

Die Arbon Energie gehört der Stadt Arbon. (Bild: Max Eichenberger)

Es gibt amüsante Momente im Parlament. Zum Beispiel, wenn Interpellant Dominik Diezi (CVP) das Wort ergreift und den Stadtrat kritisiert, wohlwissend, dass er als künftiger Stadtpräsident bald selbst dort vorne sitzen wird. Doch Diezi meint es ernst: Mit der schriftlichen Antwort des Stadtrates auf seine Interpellation «Public Corporate Governance» ist er nicht zufrieden.

In seiner Beantwortung lasse der Stadtrat unter anderem offen, ob es im Rahmen einer sogenannten Public Corporate Governance (PCG) für die Stadt zusätzliche übergeordnete Regeln für die Führung und Kontrolle von öffentlichen Unternehmen braucht. Dafür hat der Stadtrat laut Stadtpräsident Andreas Balg «gute Gründe», wie er am Dienstag in der Parlamentssitzung ausführt. «Der Stadtrat braucht einen gewissen Spielraum. Das werden Sie bald selbst erleben können», sagt Balg zu Diezi.

FDP und XMV unterstützen den Stadtrat

Rückenwind erhält der Stadtrat von Max Gimmel, Fraktionspräsident FDP/XMV. «Wenn der Stadtrat genau gesagt hätte, wie diese PCG aussehen soll, hätte er dem neuen Gremium quasi ein Pflichtenheft in die Hand gedrückt.» Dies sei kurz vor dem Regierungswechsel unsinnig. Ausserdem erinnert Gimmel daran, was vergangenen Sommer Stein des Anstosses war: Balg äusserte damals, dass sich der Stadtrat überlege, die beiden Sitze im Verwaltungsrat der Arbon Energie AG zu räumen. Und auch am Dienstag hatten sich die Voten der anderen Fraktionssprecher grossmehrheitlich darauf bezogen.

Lukas Graf, Präsident der Fraktion SP-Gewerkschaften-Juso, und Ruedi Daepp als Sprecher der SVP sagten, dass ihre Fraktionen den Verbleib zweier Vertreter des Stadtrates im Verwaltungsrat der Arbon Energie als «richtig» beziehungsweise «unabdingbar» erachten. Laut Gimmel hätte man deshalb von Anfang an darauf abzielen müssen. Denn nur die Arbon Energie die zu 100 Prozent der Stadt gehört, habe überhaupt eine Relevanz für die CPG.

Generell gibt Gimmel zu bedenken, dass ein Instrument wie die CPG nicht das Heil schlechthin bedeute. «Was in der Arbon Energie passiert ist, wäre vielleicht auch mit einer CPG passiert», sagte Gimmel in Anlehnung an die Verdächtigungen wegen Veruntreuungen im 2015.

Das bedeutet Public Corporate Governance (PCG)

Der Thurgau hat im 2010 Richtlinien für eine Public Corporate Governance (PCG) aufgestellt. Darin steht: Bei öffentlichen Unternehmen besteht ein Gegensatz zwischen unternehmerischen und politischen Interessen. Die Interessen des Staates als Eigentümer und seine Interessen als Erbringer öffentlicher Leistungen sind nicht deckungsgleich. Die Public Corporate Governance hat transparente Regelungen aufzustellen, wie dieser «Spagat» ausgeführt werden soll. (afl)

Stadtrat überlegt sich Rückzug aus dem Verwaltungsrat der Arbon Energie AG

Heute sitzen zwei Behördenvertreter im strategischen Führungsgremium des städtischen Betriebes. Doch mit der Liberalisierung ist der Strommarkt ein kompliziertes Gebilde geworden. Es brauche Fachleute an der Spitze, sagt Stadtpräsident Andreas Balg. Entschieden ist allerdings noch nichts.
Markus Schoch