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Arbon versenkt Projekt «Lebensraum Altstadt»

Mit 300 Stimmen Unterschied lehnt die Bevölkerung eine Aufwertung des Städtli ab. Die Fraktionen sprachen sich indes mehrheitlich für die entsprechende Vorlage aus.
Tanja von Arx
Die Hauptstrasse hätte zum Begegnungsraum werden sollen. Bild: Max Eichenberger

Die Hauptstrasse hätte zum Begegnungsraum werden sollen. Bild: Max Eichenberger

Arbon sagt Nein zum Projekt Lebensraum Altstadt (siehe Kasten): 1857 Stimmbürger haben sich gestern gegen eine Aufwertung des Stadtkerns ausgesprochen, für die ein Kredit von 2,7 Millionen Franken hätte aufgenommen werden müssen. Lediglich 1519 Anwohner fanden Gefallen an der Idee. Was an sich erstaunt, denn alle parlamen- tarischen Fraktionen bis auf die SVP sprachen sich im Vorfeld für die Pläne aus.

«Projekt versprach Sachen, das es nicht hält»

Reto Gmür (SVP) vom Nein-Komitee hat Freude. 300 Stimmen Unterschied seien ein «schönes Zeichen», wobei er betont, dass er im Vorfeld nicht habe abschätzen können, wie die Abstimmung ausgehe. «Das Projekt hat Sachen versprochen, das es nicht hält.» Ein Schwachpunkt sei gewesen, dass es für die Realisierung einer Begegnungszone mehr Parkplätze gebraucht hätte. Ausserdem sei die Verkehrsführung nicht optimal gewesen, da mehr Autos bei der Schule vorbeigekommen wären. Bis 2027 könne man die Gelder vom Bund noch erhalten, da solle man es in zwei Jahren nochmals versuchen. «Wir sind nicht gegen eine Aufwertung des Städtli, aber wir wollen eine bessere Vorlage.»

Dominik Diezi: «Ich hatte gehofft, dass es ein Ja gibt»

Befürworter Dominik Diezi (CVP) hingegen ist enttäuscht. «Ich hatte gehofft, dass es ein Ja gibt.» Überrascht sei er aber nicht so sehr. Seiner Einschätzung nach sei es in zweiter Linie um das Projekt gegangen und in erster um das Misstrauen gegenüber dem Stadtrat. «Die Bevölkerung traut ihm nicht zu, finanzpolitisch auf eine gesunde Basis zu kommen.» Gegenteilig zu Gmür findet er, das Projekt sei nicht inhaltlich gescheitert. «Der künftige Stadtrat muss die Finanzlage glaubwürdig stabilisieren und Vertrauen aufbauen.» In jedem Fall bestehe nämlich Handlungsbedarf. «Das Thema ist nicht gegessen. An der Infrastruktur muss etwas getan werden.» Darüber hinaus brauche man die 2,5 Millionen vom Bund. Es gelte die Kritikpunkte der Gegner einzubeziehen und etwa bei der Verkehrsführung müsse man schauen, um ein Lösung zu finden, die für alle passt.

Darum ging es

Das Projekt Lebensraum Altstadt schloss an die NLK (Neue Linienführung Kantonsstrasse) an, mit der die Altstadt vom Verkehr entlastet werden soll. «Es gilt, den beruhigten Stadtkern siedlungsgerecht umzugestalten und dadurch aufzuwerten», schrieb die Stadt. Das Vorhaben Pläne hatte zum Ziel, die Attraktivität des historischen Stadtkerns als Wohn-, Lebens- und Arbeitsraum zu steigern. Sowohl die Haupt- als auch die Promenadenstrasse sollten von Fassade zu Fassade ohne Niveauunterschiede gestaltet werden, Trottoirs und Fahrbahnen hätten sich auf gleicher Ebene befunden. Die Hauptstrasse zwischen Obertor und Marktplatz wäre in eine Begegnungszone mit Tempo 20 umgewandelt worden. Gleiches hätte für die Gassen im Kern der Altstadt gegolten, nicht aber für die Promenadenstrasse. Geplant war zudem, das Verkehrsregime zu ändern: Einbahn im Uhrzeigersinn. Der Bund hätte sich mit 2,5 Mio. Franken aus dem Agglo-Topf an den Kosten beteiligt. (tva)

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