Arbon

Stadtrat erhält mehr Spielraum beim Landhandel

Die Stimmbürger befürworteten am Sonntag eine Erhöhung der Kreditlimite des Landkreditkontos von drei auf zehn Millionen Franken.

Markus Schoch
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Die Stadt kaufte seinerzeit über das Landkreditkonto das Hamelgebäude, um die Entwicklung im SaurerWerk Zwei steuern zu können.

Die Stadt kaufte seinerzeit über das Landkreditkonto das Hamelgebäude, um die Entwicklung im SaurerWerk Zwei steuern zu können.

Bild: Max Eichenberger

Der Stadtrat hat künftig dreimal mehr Geld zur Verfügung, um strategisch wichtige Liegenschaften für den Eigenbedarf zu kaufen oder der Spekulation zu entziehen. Die Stimmbürger haben am Sonntag die Erhöhung der Kreditlimite des so genannten Landkreditkontos befürwortet mit 2'058 Ja- gegen 771 Nein-Stimmen. Bis jetzt lag die Obergrenze bei 3 Millionen Franken, was im Vergleich der Thurgauer Städte der bei weitem tiefste Wert war. In Amriswil sind es 8 Millionen Franken, in Weinfelden 10 Millionen Franken und in Romanshorn sogar 16 Millionen Franken.

Die neue Lösung entspricht dem Vorschlag der Fraktion von FDP/XMV im Stadtparlament, die vor bald zwei Jahren einen Motion eingereicht hatte mit dem Antrag an den Stadtrat, eine entsprechende Vorlage auszuarbeiten. Dieser kam dem Wunsch nach und legte vor einem Jahr eine Botschaft vor. Einer knappen Mehrheit der vorberatenden Kommission ging der Vorschlag aber zu wenig weit. Sie wollte die Kreditlimite auf 15 Millionen Franken erhöhen.

Parlament war sich zuerst uneinig

Bei der Beratung des Geschäftes im Parlament kam es zur Pattsituation. 15 Mitglieder waren für 10 Millionen Franken, 15 für 15 Millionen. Schliesslich einigte man sich nach einer kurzen Beratungspause im zweiten Anlauf auf 10 Millionen Franken. Es sei wichtig, Einigkeit zu demonstrieren, um die Chancen der Vorlage beim Volk zu erhöhen.

Mit dem zuletzt zur Verfügung stehenden Betrag von 3 Millionen Franken konnte die Stadt nur sehr eingeschränkt eine aktive Bodenpolitik betreiben, zumal die Grundstückspreise seit der Einführung des Landkreditkontos im Jahr 1986 stark gestiegen sind. Der Stadtrat hofft jetzt, bei Schlüsselarealen Einfluss auf die Entwicklung der Stadt nehmen zu können.