Arbon
Erfreuliche Aussichten: Auch die Schulsteuern sinken voraussichtlich

Unter dem Strich wollen Primar und Sek den Steuerfuss aufs nächste Jahr um zwei Prozentpunkte nach unten anpassen. Das letzte Wort haben die Stimmbürger am 28. November.

Markus Schoch
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Das Sekundarschulgebäude im Stacherholz.

Das Sekundarschulgebäude im Stacherholz.

Bild: Ralph Ribi

Die Aussichten werden immer besser für die Arboner Steuerzahler. Letzte Woche hat das Parlament beschlossen, den Steuerfuss um vier Prozentpunkte zu senken, womit die Stadt nicht mehr alleiniges Schlusslicht wäre. Und auch die beiden Schulgemeinden sehen unter dem Strich eine fiskalische Entlastung aufs nächste Jahr vor.

Schon länger bekannt ist, dass die Sekundarschule (SSG) den Steuerfuss um fünf Prozentpunkte auf 37 Prozent senken will. Den nötigen Spielraum gibt ihr das neue Beitragsgesetz des Kantons, von dessen Änderungen sie profitiert. Die Anpassung sei vertretbar, sagt Präsident Robert Schwarzer. Mit dem Entscheid löse die Behörde ihr Versprechen ein, die im Jahr 2016 beschlossene Steuerfusserhöhung um vier Prozent sobald als möglich rückgängig zu machen.

Mehr liegt im Moment nicht drin

«Forderungen nach einer Senkung um sechs Prozent erteilen wir eine klare Absage, denn Ziel kann es nicht sein, dass die SSG Arbon in wenigen Jahren wieder dort ist, wo sie finanziell 2013 war», heisst es in den Unterlagen der Sek zur Jahresrechnung 2020. Und weiter: «Sollte es die künftige finanzielle Entwicklung erlauben, wird selbstverständlich zu gegebener Zeit ein weiterer Senkungsschritt erfolgen.»

Die Primarschulgemeinde umgekehrt kommt die Revision des kantonalen Beitragsgesetzes teuer zu stehen. Nach ersten Berechnungen fehlen ihr jährlich 1,3 Millionen Franken in der Kasse, was sechs Steuerprozenten entspricht. Der Steuerfuss soll im nächsten Jahr aber nur um drei Prozentpunkte steigen. Es sei der Behörde gelungen, die Folgen der Gesetzesrevision für den Steuerzahler so gering wie möglich zu halten, ohne Einbussen in der Schulqualität und Schulentwicklung in Kauf nehmen zu müssen, heisst es im Budget fürs nächste Jahr.

Die Budgets der Stadt und der beiden Schulgemeinden kommen am 28. November zur Abstimmung.

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