Arbon
Effizienter, schlagkräftiger und vielleicht sogar billiger: Warum CVP und EVP die alten Strukturen mit vier Schulgemeinden und einer politischen Gemeinde aufbrechen wollen

Grosse Teile des Parlaments möchten vom Stadtrat wissen, was er von der Idee einer Einheitsgemeinde hält, also dem grossen Zusammenschluss der politischen Gemeinde und der Schulgemeinden in Arbon. Die zehn wichtigsten Fragen und Antworten.

Markus Schoch
Merken
Drucken
Teilen
Bild vom Sekundarschulhaus im Stacherholz: CVP und EVP möchten die Schulgemeinden und die politische Gemeinde unter dem Dach einer Einheitsgemeinde zusammenschliessen.

Bild vom Sekundarschulhaus im Stacherholz: CVP und EVP möchten die Schulgemeinden und die politische Gemeinde unter dem Dach einer Einheitsgemeinde zusammenschliessen.

Bild: Ralph Ribi

Was ist eine Einheitsgemeinde?

Darunter versteht man den Zusammenschluss von politischer Gemeinde und der Schulgemeinde oder allenfalls den Schulgemeinden am Ort. Es gibt also nur noch eine Körperschaft, die alle Aufgaben wahrnimmt.

Wer steht hinter den Plänen?

Die Initiative ergriffen haben Stadtparlamentarier aus den Reihen der CVP und der EVP. Sie haben an der letzten Sitzung des Parlaments einen Vorstoss eingereicht, der vom Stadtrat verlangt, die Bildung einer Einheitsgemeinde zu prüfen. Das Anliegen geniesst breite Unterstützung. 27 der 30 Parlamentarier haben das sogenannte Postulat unterschrieben.

Warum soll Arbon zur Einheitsgemeinde werden?

Die Strukturen in Arbon sind kompliziert. Es gibt eine politische Gemeinde, drei Primarschulgemeinden und eine Sekundarschulgemeinde. Die Verantwortlichen würden zwar grosse und ausgezeichnete Arbeit leisten. Trotzdem könne es so nicht weitergehen, argumentieren die Initianten des Vorstosses. Die Arbeit in den jeweiligen Gremien sei anspruchsvoller, zeitaufwendiger und komplexer geworden. Die Folge davon sei, dass die zuständigen Stellen immer mehr kostspielige externe Fachleute für Expertisen, Konzepte, Beratung und anderes zuziehen müssten. Zudem werde es zunehmend schwierig, Behördenmitglieder zu finden.

Was sind Vorteile einer Einheitsgemeinde?

Mehr Effizienz, Synergiegewinne und Kostenoptimierung sind nach Meinung der Initianten drei Gründe für einen Systemwechsel. Zudem würden die Anliegen der Schulen mehr Gewicht beim Kanton erhalten, das Know-how könne gebündelt werden, und es gebe eine Spezialisierung in allen Bereichen.

Was sagen die betroffenen Körperschaften zu den Plänen?

Offiziell ist noch nichts bekannt. Die CVP/EVP-Fraktion hat bis jetzt bewusst noch nicht mit den jeweiligen Behörden über das Thema gesprochen. Inoffiziell ist bekannt, dass die Befindlichkeiten unterschiedlich sind. Während die Behörde der Primarschulgemeinde Arbon beispielsweise grundsätzlich offen ist gegenüber Diskussionen zu neuen Organisationsformen der Schulgemeinden, stehen andere solchen Ideen und einer Einheitsgemeinde im speziellen eher ablehnend gegenüber.

Kann die Sekundarschulgemeinde überhaupt einer Einheitsgemeinde Arbon zugehören?

Nicht in der aktuellen Form. Denn bei einer Einheitsgemeinde müssen sich die Gebiete der politischen Gemeinde und der Schulgemeinden decken. Zur Sekundarschulgemeinde Arbon gehört aber auch Roggwil.

Vor sieben Jahren forderte die CVP bereits die Vereinigung der Arboner Schulgemeinden in einer sogenannten Volksschulgemeinde. Diese wollte damals aber nichts wissen von einem Zusammenschluss. Warum sagten sie damals Nein?

Begründung: Die Zusammenarbeit funktioniere gut, und eine Neuorganisation wäre kostspielig und kompliziert. Zudem wäre die Fusion unter dem Strich möglicherweise ein Verlustgeschäft, weil die Beitragsleistungen des Kantons bedeutend tiefer ausfallen könnten.

Warum sollen die Schulgemeinden heute Hand bieten zu einer noch weitergehenden Zusammenarbeit?

In einem internen Workshop vor kurzem seien sich alle Mitglieder der Fraktion von CVP und EVP einig gewesen, dass die aktuelle Schulorganisation Arbons überprüft werden müsse, sagen die beiden Parteien. Die Notwendigkeit sei mit dem revidierten Beitragsgesetz noch grösser geworden, das seit Januar 2020 in Kraft ist. «Es setzt vor allem unsere Primarschulen finanziell unter Druck», schreibt die Fraktion auf Anfrage. «Wir sind überzeugt, dass bei der Bildung einer Einheitsgemeinde alle Beteiligten nur profitieren könnten.»

Romanshorn und Egnach haben die gleiche Diskussion bereits geführt. Was ist dabei herausgekommen?

In Romanshorn prüften die Stadt und die Schulgemeinden 2017 auf Antrag der FDP die Bildung einer Einheitsgemeinde. Auf Basis eines Berichtes des Arboner Beraters Christoph Tobler erteilten sie der Forderung eine Absage. Grund: zu kompliziert und unnötig, weil es kaum Synergieeffekte geben würde. Tobler stellte fest: «Alle möglichen positiven Effekte werden relativiert durch die Tatsache, dass die Sekundarschule nicht einbezogen werden kann.» Sie umfasst auch das Gemeindegebiet von Salmsach. In Egnach kam der Anstoss zum grossen Zusammenschluss auch von den Freisinnigen. Die Schulbehörde sprach sich einstimmig gegen die Fusion aus. Eine Einheitsgemeinde bringe für schulische Herausforderungen keine Vorteile und führe zu einem Autonomieverlust. Zudem bestehe die Gefahr, dass die Bildung an Stellenwert verliere. Synergieeffekte seien klein. Nennenswerte Kosteneinsparungen seien nicht zu erwarten. Die FDP spielte daraufhin den Ball der politischen Gemeinde zu. Diese hat ihn bis heute nicht aufgenommen. Der Gemeinderat sei der Meinung, dass ein solches Projekt von der Schulbehörde mitgetragen werden müsse. «Sonst hat es keine Chance», sagt Gemeindepräsident Stephan Tobler.

Wie geht es jetzt in Arbon weiter?

Der Stadtrat muss dem Parlament bis zur übernächsten, im September angesetzten Sitzung eine Stellungnahme abgeben. Das Parlament hat dann zu entscheiden, ob es an seiner Forderung festhalten oder sie fallen lassen will. Will eine Mehrheit die Sache vertieft abgeklärt haben, bleibt dem Stadtrat ein halbes Jahr Zeit, um die nötigen Entscheidungsgrundlagen bereitzustellen.