Arbon

Die SVP findet kein Gehör: Die Stimmbürger sagen klar Ja zum Budget der Stadt

Der Entscheid ist auch ein Ja zur umstrittenen Lohnerhöhung für das städtische Personal.

Markus Schoch
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Stadthaus Arbon: Die Stimmbürger hiessen am Sonntag eine individuelle Lohnerhöhung für das Personal gut.

Stadthaus Arbon: Die Stimmbürger hiessen am Sonntag eine individuelle Lohnerhöhung für das Personal gut.

Bild: Pd

Die Stimmbürger von Arbon haben nichts dagegen, wenn ausgesuchte Mitarbeiter der Stadt im nächsten Jahr mehr verdienen. Sie haben am Sonntag mit dem Budget auch individuelle Lohnerhöhungen im Umfang von einem Prozent bewilligt. 1'871 Personen stimmten dafür, 930 dagegen. Die Stimmbeteiligung betrug 35,1 Prozent.

Die SVP war gegen eine Lohnerhöhung und lehnte das Budget ab, das ein Plus von 48'000 Franken vorsieht. Die Partei argumentierte im wesentlichen gleich wie der zuständige Regierungsrat, der sich für eine Nullrunde bei den Kantonsangestellten ausgesprochen hatte: In diesen auch finanziell schwierigen Zeiten hätte die Bevölkerung kein Verständnis für eine Lohnerhöhung.

Falsches Signal

Im Stadtparlament hiess es von Seiten der SVP, viele müssten um ihren Arbeitsplatz bangen oder hätten ihn bereits verloren. In dieser Situation ausgerechnet jenen mehr Zahltag zu geben, die sich am wenigsten Sorgen um ihren Job machen müssten, sei ein völlig falsches Signal. Zumal Arbon finanziell nicht auf Rosen gebettet sei und über den Finanzausgleich viel Geld von anderen Gemeinden und Städten erhalte.

Die anderen Parteien sahen es anders. «Es wäre ein Affront, die Lohnerhöhung nicht zu gewähren», machte sich ein SP-Vertreter für das städtische Personal stark. Die Mitarbeiter der Stadt hätten in diesem Jahr unter schwierigen Bedingungen eine grosse Flexibilität und viel Einsatzwillen gezeigt, begründete der Stadtrat seinen Antrag auf Lohnerhöhung. Zudem hätten die letzten beiden Rechnungen der Stadt positiv abgeschlossen, und auch für 2020 sehe es gut aus. Die Personalkommission wollte eine generelle Lohnerhöhung, was der Stadtrat aber ablehnte.