Arbon
«Das geht zu weit»: Trotz Feuersbrunst und giftiger Rauchwolken - Stadtparlament erklärt Motion zur Einschränkung von Feuerwerk als nicht erheblich

Eine Gruppe um den Arboner Parlamentarier Riquet Heller (FDP/XMV) wünscht vom Stadtrat gesetzliche Regelungen. Und zwar soll man im Städtli an 1. August und Silvester nur noch auf bestimmten Plätzen oder Wiesen Feuerwerk zünden dürfen. Doch: Nicht nur der Stadtrat ist mässig begeistert von der Idee.

Tanja von Arx
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1.-August-Feuerwerk: Solche Szenen sollen nur noch an bestimmten Orten zu sehen sein.

1.-August-Feuerwerk: Solche Szenen sollen nur noch an bestimmten Orten zu sehen sein.

Salvatore Di Nolfi / KEYSTONE

«Es pfeift und knallt immerzu.» Das sagen die Arboner Stadtparlamentarier Riquet Heller, Christoph Seitler (beide FDP/XMV), Cornelia Wetzel (SP/Grüne), Lukas Auer (CVP/EVP) und Ruedi Daepp (SVP) im Rahmen eines Vorstosses mit dem Ziel, den Stadtrat dazu anzuhalten das Feuerwerk an 1. August und Silvester örtlich zu beschränken – und zwar auf bestimmte Plätze und Wiesen, am besten über eine Änderung im Reglement für öffentliche Sicherheit und Ordnung. Es entstünden «giftige Rauchwolken», ab und an käme es zu Feuersbrünsten und Körperverletzungen, und ein Teil der Bevölkerung würde sich verkriechen vor dem Lärm und Geblitze. Ganz abgesehen davon, dass Private und das städtische Reinigungspersonal den Dreck dann wieder entfernen müssten.

Sorge um die Tiere

Riquet Heller, Arboner Stadtparlamentarier (FDP/XMV).

Riquet Heller, Arboner Stadtparlamentarier (FDP/XMV).

Chris Mansfield

Die Gruppierung rund um Riquet Heller stützt sich vor allem auf einen Bundesgerichtsentscheid, gemäss dem ihrer Meinung nach ein Privater in der Stadt Wil dasselbe erreicht hat. An der Parlamentssitzung vom Dienstag referierten die Motionäre ihre Anliegen, am ausführlichsten Heller; Cornelia Wetzel tat ihre Bedenken betreffend die Situation in den Quartieren kund, darüber hinaus sorgte sich Landwirt Ruedi Daepp um das Wohl der Tiere, von Hunden bis hin zu Pferden.

Die Forderung stiess allerdings auf gemischtes Feedback. So konnte Reto Neuber (CVP/EVP) denn das Anliegen nur bedingt nachvollziehen. Matthias Schawalder (SVP) sah des Weiteren keinen Grund, bei Einzelfällen die Freiheit aller einzuschränken. «Wo ist die Grenze?», fragte er. «Schon dann, wenn ein Kind bengalische Zündhölzer entflammt?»

«Anzeige erstatten kann man ohnehin»

Luzi Schmid, Stadtrat von Arbon.

Luzi Schmid, Stadtrat von Arbon.

Donato Caspari

Der Stadtrat hatte die Motion im Vorfeld der Sitzung zur Ablehnung empfohlen. Luzi Schmid, der zuständige Stadtrat, sagte am Dienstagabend nochmals:

«Das geht zu weit.»

An den beiden Tagen sei es der Bevölkerung schweizweit gesetzlich erlaubt, ohne spezielle Bewilligung Feuerwerk zu zünden. Den Bundesgerichtsentscheid hätte man darüber hinaus zur Kenntnis genommen - und ihn anders verstanden: Der Wiler habe eine Einschränkung an drei anderen Tagen erreicht. Schliesslich: «Anzeige erstatten kann man ohnehin bei der Polizei.»

Das Stadtparlament erklärte die Motion mit 17 zu neun Stimmen als nicht erheblich.

Stadtparlament heisst Rechnung 2020 einstimmig gut

Der Entscheid war klar. Ein positives Ergebnis mit einem Plus von knapp fünf Millionen Franken für das finanzgeplagte Städtli: An seiner Sitzung vom Dienstag hiess das Stadtparlament die Rechnung 2020 einstimmig gut. Cyrill Stadler (FDP/XMV), gleichzeitig Präsident der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission, verlor darüber erst gar nicht viele Worte. Sowohl Aurelio Petti (CVP/EVP) als auch Ruedi Daepp (SVP) zeigten sich «sehr erfreut» über den Abschluss, der vor allem höheren Steuereinnahmen und tieferen Sozialhilfekosten zu verdanken war. Gar «hocherfreut» war Daniel Bachofen (SP/Grüne), der sodann vorschlug, 300000 Franken einem Klimafonds zuzuweisen und nicht wie vom Stadtrat beantragt den gesamten Überschuss dem Eigenkapital. Der Antrag scheiterte allerdings mit 15 zu 11 Stimmen. Stadtpräsident Dominik Diezi liess verlauten, dass man nun eine Steuersenkung prüfen würde. (tva)