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Amriswiler Stadtrat will Einbürgerungsgesuche behandeln

Die Vernehmlassung ergab ein klares Bild: Die Einbürgerungen an der Gemeindeversammlung sollen bald der Vergangenheit angehören. SVP und FDP bringen die Einbürgerungskommission ins Spiel.
Rita Kohn
Der Stadtrat soll entscheiden, wer den Schweizer Pass bekommen kann. (Bild: Michel Canonica)

Der Stadtrat soll entscheiden, wer den Schweizer Pass bekommen kann. (Bild: Michel Canonica)

Das bisherige Einbürgerungsverfahren ist überholt. Darin sind sich die Amriswiler Parteien einig. Nur die Frage, wie denn künftig über Einbürgerungsgesuche entschieden werden soll, wird unterschiedlich betrachtet. Die Vernehmlassung zu diesem Thema zeigt: Die beiden stärksten Parteien SVP und FDP sähen auch eine Einbürgerungskommission als gangbaren Weg.

Stadtpräsident Martin Salvisberg geht aber davon aus, dass die entsprechenden Eingaben der beiden Parteien jeweils von einer kleinen Gruppe verfasst wurden, die Mehrheit der Basis aber gut hinter dem Vorschlag des Stadtrates stehen könne. Der hat entschieden, dass es künftig ausschliesslich Aufgabe des Stadtrates sein soll, über die Einbürgerungsgesuche zu entscheiden. Es sei die effizienteste Lösung, sagt Martin Salvisberg. Stadtschreiber Roland Huser bestätigt das. Der Stadtrat müsse sich ohnehin mit den Gesuchen befassen, sagt er.

Es werden weniger Gesuche

Ist das Volk mit dem Vorschlag des Stadtrates einverstanden, wird er das künftig noch vertieft machen müssen. «Allerdings ist zu erwarten, dass die Anzahl der Gesuche deutlich zurückgeht», betont Roland Huser. Das bedeute, dass der Stadtrat das einzelne Gesuch etwas intensiver beleuchten müsste, der Gesamtaufwand aber aufgrund der sinkenden Gesuchszahlen nicht ansteige. Weniger Gesuche gebe es aufgrund der strengeren Kriterien, die der Kantonsrat beschlossen habe. «Viele Gesuche, bei denen beispielsweise der Sprachnachweis nicht stimmt, werden gar nicht auf unserem Tisch landen, sondern schon vom Kanton abgeblockt.»

Das Thema Einbürgerung kommt in Amriswil nicht zum ersten Mal auf den Tisch. Ein früherer Anlauf, eine Einbürgerungskommission einzusetzen, scheiterte an einer kleinen Gruppierung unter der Leitung des inzwischen verstorbenen Kantonsrats Emil Lindenmann und Urs Martin, beide SVP. Seit damals sei aber viel passiert, macht Martin Salvisberg deutlich. Insbesondere die Veränderung der kantonalen Gesetzgebung macht möglich, was früher ausgeschlossen war. Aufgrund dieser neuen Situation sei das Thema Einbürgerungskommission gar nicht mehr vertieft beleuchtet worden. «Es ist ein Versäumnis unsererseits, dass wir bei der Vernehmlassungsvorlage die Einbürgerungskommission nicht ausdrücklich erwähnten», sagt Martin Salvisberg.

Die Abstimmung soll im Mai stattfinden

Nach den Reaktionen auf die Vernehmlassung hat der Stadtrat nochmals eingehend über das Thema diskutiert und kam zum Schluss, dass der den Stimmberechtigten die vorgesehene Variante – der Stadtrat entscheidet künftig über die Einbürgerungsgesuche – zur Abstimmung vorlegen wolle. Das wird voraussichtlich im Mai 2019 geschehen. Wer lieber eine Einbürgerungskommission haben möchte, müsse dann ein Nein in die Urne legen. Die Kommission sei höchstens die zweitbeste Variante.

«Das Kantonsgesetz verbietet eine Abstimmung mit zwei Möglichkeiten», sagt Roland Huser. Der Stadtrat könne die beiden Möglichkeiten nicht zur Auswahl anbieten. «Eine Einbürgerungskommission käme teurer», sagt Roland Huser. Der Stadtschreiber ist überzeugt, dass durch die vorgeschlagene öffentliche Ausschreibung der Gesuche auch die Mitwirkung des Volkes genügend berücksichtigt werde. «Es ist mehr, als die Stimmberechtigten heute haben.»

Obwohl sich der Stadtrat in der Sache einig ist, wird aufgrund der anstehenden Wahlen die Abstimmung frühestens im Mai 2019 vors Volk kommen, sodass an der nächsten Gemeindeversammlung im Dezember nochmals im bisherigen Rahmen entschieden wird. Die Veränderungen hätten erst auf die Gemeindeversammlung 2019 Auswirkungen.

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