Amriswil verzichtet auf die Gemeindeversammlung: Stadtpräsident Gabriel Macedo sagt weshalb

Nach sorgfältiger Abwägung hat sich der Amriswiler Stadtrat am Dienstag entschieden, die für den 10. Dezember angesetzte Gemeindeversammlung abzusagen. Sie wird durch eine Urnenabstimmung im März 2021 ersetzt.

Manuel Nagel
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Stadtpräsident Gabriel Macedo erklärt, weshalb Amriswil auf die Gemeindeversammlung verzichtet.

Stadtpräsident Gabriel Macedo erklärt, weshalb Amriswil auf die Gemeindeversammlung verzichtet.

Bild: Reto Martin

Gabriel Macedo, am Dienstag wollte der Amriswiler Stadtrat entscheiden, ob er die Gemeindeversammlung durchführt. Zu welchem Entschluss ist er gekommen?

Wir führen die Gemeindeversammlung zum Budget 2021 am 10. Dezember nicht durch und machen stattdessen eine Urnenabstimmung im Frühling am 7. März.

Welche Gründe gaben den Ausschlag für den Entscheid?

Vor allem wollen wir die Stimmbürger wie auch uns schützen. Ausserdem haben Erfahrungen in anderen Gemeinden gezeigt, dass nur noch sehr wenig Leute an die Gemeindeversammlungen gekommen sind, auch wenn für politische Versammlungen mehr als 50 Personen zugelassen sind. Somit könnte die Stimmbeteiligung sogar unter zwei Prozent fallen.

Man kann an der Urne nur Ja oder Nein stimmen. Eine Diskussion findet nicht statt.

Im Budget gibt es unserer Meinung nach keine strittigen Punkte, aber ich stehe allen jederzeit für Fragen zur Verfügung,

Unterlagen schon gedruckt

Vor dem Druck und Versand der Unterlagen für die diesjährige Gemeindeversammlung hat sich Stadtpräsident Gabriel Macedo beim Kanton erkundigt, ob aufgrund der Coronasituation anstelle der Versammlung auch eine Urnenabstimmung denkbar wäre. Der Kanton hat daraufhin erklärt, dass diese Möglichkeit nur während der ausserordentlichen Lage im Frühling 2020 für die Genehmigung der Jahresrechnungen bestand. Die im Herbst 2020 oder Frühjahr 2021 geplanten Gemeindeversammlungen seien in der aktuell besonderen Lage durchzuführen. Dementsprechend hat die Stadtkanzlei die Unterlagen für die geplante Versammlung vom 10. Dezember 2020 drucken und durch die Abraxas Informatik AG verpacken und verschicken lassen. Sie sind in der Zwischenzeit an die Stimmberechtigten verteilt worden.

In den Weisungen vom 20. Oktober 2020 hat die Thurgauer Regierung ihre Haltung bestätigt und die Durchführung von Urnenabstimmungen ausgeschlossen. Offenbar hat der starke Anstieg der Fallzahlen nun aber zum Umdenken bewogen. Per Mail vom 3. November wurden die Thurgauer Gemeinden darüber informiert, dass der Regierungsrat demnächst einen neuen Beschluss fassen und für die Genehmigung der Budgets 2021 auch Urnenabstimmungen zulassen wird. Dieser Entscheid wurde vergangene Woche bestätigt. Nach wie vor ist es aber auch möglich, Gemeindeversammlungen durchzuführen, sofern die geltenden Vorgaben eingehalten werden können. Dennoch entschied sich der Amriswiler Stadtrat an seiner Sitzung am Dienstag dazu, die Versammlung ausfallen und für einmal durch eine Urnenabstimmung zu ersetzen. Diese wird am eidgenössischen Abstimmungsdatum vom 7. März 2021 stattfinden.

Ohne Budget ins neue Jahr

Für Amriswil ungewohnt ist bei diesem Vorgehen, dass das neue Geschäftsjahr ohne genehmigtes Budget in Angriff genommen werden muss. Unglücklich ist zudem, dass die Botschaft schon im November 2020 verschickt wurde, Stimmrechtsausweis und Stimmzettel aber erst im Februar 2021 folgen. Zur Erklärung der Situation wird deshalb ein Beiblatt gedruckt und auf den bereits erfolgten Versand und die Publikation des Budgets auf der Homepage der Stadt Amriswil hingewiesen. Jene, die bis zur Abstimmung noch zuziehen, erhalten die Unterlagen natürlich auch noch zugeschickt.

«Zu erwarten war, dass weniger Teilnehmer an der Versammlung teilnehmen, da zahlreiche Teilnehmende vom Alter her zur Risikogruppe gehören»,

sagt Stadtpräsident Gabriel Macedo. Kritische Stimmen, weshalb in dieser Situation Versammlungen abgehalten werden, wären zudem denkbar. In anderen Gemeinden sind vereinzelt solche Reklamationen eingegangen, was aber nichts an der Zulässigkeit derartiger Versammlungen ändert. Auch bekannt ist, dass an Gemeindeversammlungen, die in letzter Zeit durchgeführt wurden, nur etwa die Hälfte an Stimmberechtigten gekommen ist.

Gemäss Entscheid des Regierungsrats vom 10. November 2020 sind allfällige Urnenabstimmungen über die Budgets 2021 bis spätestens Ende März 2021 zu genehmigen. Von daher ist es zulässig, das Jahr 2021 noch ohne genehmigtes Budget in Angriff zu nehmen. Allerdings sind bis zum Volksentscheid nur gebundene und dringende Investitionen und Beschaffungen zulässig. Bereits zugestellte und datierte Abstimmungsunterlagen bleiben gültig. Ein neuer Stimmrechtsausweis wird unter Einhaltung der gesetzlichen Zustellfristen verschickt. Da an der Urnenabstimmung keine Möglichkeit zur Meinungsäusserung besteht, können sich Stimmberechtigte mit Fragen und Bemerkungen direkt an den Stadtpräsidenten Gabriel Macedo oder die Verwaltung richten.

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