Altstadt-Abstimmung Arbon: Knatsch ums liebe Geld

Die Einwohner haben eine Aufwertung der Innenstadt deutlich abgelehnt - aus Kostengründen. Jedoch müssen sie eine halbe Million für die Planung zahlen.

Tanja von Arx
Hören
Drucken
Teilen
Für viele ist der aktuelle Zustand in der Altstadt unbefriedigend, vor allem die Strasseninfrastruktur gilt als schäbig.

Für viele ist der aktuelle Zustand in der Altstadt unbefriedigend, vor allem die Strasseninfrastruktur gilt als schäbig.

(Bild: Donato Caspari)

Ende 2018 hat sich die Arboner Stimmbevölkerung klar gegen eine Aufwertung der Altstadt ausgesprochen. Massgeblicher Grund für die Allgemeinheit: Die hohen Kosten für die finanzgeplagte Stadt – das Projekt hätte sich auf insgesamt fünf Millionen Franken belaufen (unsere Zeitung berichtete). Wie jetzt bekannt wird, muss die Bevölkerung allerdings für knapp eine halbe Million Franken im Zuge der Planung aufkommen.

Eine unglaubliche «Horrorrechnung»

Marco Heer aus Reihen der Bürger Fraktion Arbon (BFA) spricht von einer Hiobsbotschaft gewachsen auf dem Mist des alten Stadtrats, die der neue den Einwohnern nun überbringen müsse. «Unglaubliche 467'000 Franken werden uns da verrechnet», schreibt das Vorstandsmitglied in einem Leserbrief unter Bezug auf die entsprechende Medienmitteilung. Die BFA hatte sich als Abspaltung der örtlichen SVP nach Querelen in Zusammenhang mit der Altstadt-Abstimmung gebildet. Heer sagt:

Marco Heer, Vorstand Bürger Fraktion Arbon.

Marco Heer, Vorstand Bürger Fraktion Arbon.

(Bild: PD)
«Auf Teufel komm raus wurde da geplant, gezeichnet und verrechnet.»

Entstanden sei diese «Horrorrechnung» wohl auch durch Beauftragung auswärtiger Firmen zur Erledigung der Arbeiten. «Das, obwohl im Stadthaus nach eigenen Angaben für solche Sachen einige Spezialisten sitzen sollen.» Die Verursacher seien auch blauäugige Stadträte gewesen, die partout nicht auf kritische Stimmen aus der Bevölkerung hätten hören wollen. «Es ist halt viel einfacher fremdes Geld auszugeben.»

Hätte man Ja gesagt zu diesem «unsäglich teuren Hauptstrassenprojekt», wäre man ja jetzt schon bei mindestens 5,5 Millionen Franken. Dies, weil einem die Planungskosten vorenthalten worden seien. «Die Mehrkostenskala dieser Bauarbeiten wäre nach oben weit offen geblieben.» Klar sei für ihn eines: «Dieses Nein damals war genau die richtige Antwort auf solche Machenschaften und ein Projekt, das uns nie glücklich gemacht hätte.»

«Beträge waren für Bevölkerung ersichtlich»

Mischa Vonlanthen, Leiter der städtischen Abteilung Finanzen, sagt allerdings auf Nachfrage: «Die Beträge waren jeweils in der Investitionsrechnung sowohl für das Parlament als auch für die Bevölkerung ersichtlich.» Jene sei neben der Erfolgsrechnung auch Teil des Budgets, das von Volk und Parlament jeweils zu genehmigen ist.

«Bei den aufgelaufenen Kosten handelt es sich um diverseste Leistungen für Planung inklusive Kanalisation und Bauherrenbegleitung, wie das bei Projekten dieser Grössenordnung üblich ist.»

Der besagte Betrag würde sich aus verschiedenen Posten im Zeitraum von 2014 bis 2019 zusammensetzen, darunter Vorprojekte, Mitwirkungsprozesse, Ausschreibungen sowie Ausführungsprojekt, Strassenprojekt und Weiteres. «Jedes Investitionsprojekt muss nach Beendigung noch buchhalterisch ‹abgeschlossen› werden, das heisst, die Revisionsstelle prüft die Abrechnung und der Stadtrat genehmigt die dann.»

Dominik Diezi, Stadtpräsident von Arbon.

Dominik Diezi, Stadtpräsident von 
Arbon.

(Bild:  PD)

Stadtpräsident Dominik Diezi verweist ebenfalls darauf, dass der amtierende Stadtrat die Summe lediglich habe gutheissen können. «Das war nicht unser Projekt.» Auf die Frage, wie es denn mit der Altstadt-Aufwertung weitergeht, sagte er im Herbst: «Das Vorhaben an sich ist nicht viel weiter.» Allerdings aus überlegten Gründen. «Wir wollten wir das Ganze ruhen lassen, damit sich die Wogen glätten.» Und man wäre damit beschäftigt, andere in der Vergangenheit kontroverse Dossiers einer Lösung zuzuführen.

«Zustand der Altstadt ist unbefriedigend»

«Auch wenn die Ergebnisse noch nicht vorliegen, es geht gleichwohl was», sagte Diezi. Allerdings wäre der aktuelle Zustand in der Altstadt schon unbefriedigend, die Strasseninfrastruktur eher schäbig. «Zuerst möchten wir aber die Verkehrsführung nochmals anschauen, bevor wir uns der Infrastruktur wieder zuwenden.» Für einen Zustupf aus dem Aggloprogramm müsse die Umsetzung bis 2027 erfolgen. «Grundsätzlich besteht wohl die Möglichkeit, sich bei einem Folgeprogramm einzuklinken.»

Mehr zum Thema