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«Akute Brandherde gilt es zu löschen»: Der Arboner Stadtpräsident zieht nach 100 Tagen im Amt Bilanz

Dominik Diezi will Ruhe schaffen bei öffentlichen Auseinandersetzungen. Sein Pensum ist neben vielen anderen Aufgaben sehr hoch. Gleichwohl nimmt er sich viel Zeit für seine Kinder.
Tanja von Arx
Dominik Diezi erhält viel Lob als Mediator. (Bild: Andrea Stalder)

Dominik Diezi erhält viel Lob als Mediator. (Bild: Andrea Stalder)

Wie lange schlafen Sie? Ihr Pensum ist anspruchsvoll: Sie sind nicht nur Stadtpräsident, sondern auch im Kirchenparlament und im Grossen Rat, und seit Sie in den Nationalrat wollen, kommt auch noch ein Wahlkampf hinzu.

Dominik Diezi: Fünf bis sechs Stunden pro Nacht. Ich brauche ausreichend Schlaf. An den Wochenenden hole ich etwas Schlaf nach. Mit tatkräftiger Mithilfe meiner Frau bewältige ich mein Programm grundsätzlich gut. Für die Nationalratskandidatur investiere ich aktuell ein wenig Freizeit. Letzthin war allerdings ein happiger Tag: Wenn der Grosse Rat in Frauenfeld tagt, muss ich um fünf Uhr aufstehen. Am Abend war noch eine Veranstaltung in Romanshorn, die gut vier Stunden gedauert hat. Das merkt man dann schon.

Ist das nicht gleichwohl vor allem am Anfang etwas viel? Wenn man neu im Amt ist, wollen die Leute einen begrüssen, sich abtasten und sie erwarten, dass man sich Zeit nimmt. Das zusätzlich zu den Abend- und Wochenendterminen.

Die ersten zwei bis drei Wochen waren schon sehr intensiv. Da wurde ich vor allem mit Medienanfragen überrannt. Sofort gings um die Bushaltestelle beim Alpenblick, die der alte Stadtrat verschieben wollte und was hohe Wellen warf, die Fachperson war gerade nicht da. Wenig später war der Frauenstreik, da ging es auch darum, klar zu kommunizieren und sich als Stadt zu positionieren.

Arbon war eine der einzigen Gemeinden, die dazu überhaupt ein Statement abgegeben hat.

Ich würde es als Phase eins bezeichnen: Wir als Stadtrat wollen Vertrauen schaffen, präsent sein. Die Leute sollen ihre Anliegen vorbringen können und wir versuchen im Einzelfall darauf einzugehen und diese zu berücksichtigen. Zweitens gilt es, Ruhe zu schaffen. Das betrifft einzelne Geschäfte, aber auch öffentliche Auseinandersetzungen – akute Brandherde gilt es zu löschen.

Ein latenter Brandherd ist die Altstadt-Aufwertung, die nach der letzten Abstimmung brach liegt. Entgegen dem mehrheitlichen Ansinnen der Parteien hat die Bevölkerung eine Vorlage versenkt. Was ist da angedacht?

Das Vorhaben an sich ist nicht viel weiter. Allerdings aus überlegten Gründen: Erstmal wollten wir das Ganze ruhen lassen, damit sich die Wogen glätten. Zweitens sind wir damit beschäftigt, andere in der Vergangenheit kontroverse Dossiers wie die 1. Augustfeier, Arbon Tourismus, Sonnenblumenhaus oder Skatepark einer Lösung zuzuführen. Auch wenn die Ergebnisse noch nicht vorliegen, es geht gleichwohl was. Allerdings ist es schon so, der aktuelle Zustand in der Altstadt ist unbefriedigend, die Strasseninfrastruktur eher schäbig. Zuerst möchten wir aber die Frage der Verkehrsführung nochmals anschauen, bevor wir uns der Infrastruktur wieder zuwenden. Für einen finanziellen Zustupf aus dem Aggloprogramm müsste die Umsetzung bis 2027 erfolgt sein. Grundsätzlich besteht aber wohl auch die Möglichkeit, sich bei einem Folgeprogramm einzuklinken.

Selber ins Gespräch gebracht haben Sie ausserdem Bedenken zur Gewinnsteuersenkung von Unternehmen, aber das Paket ist durchgekommen (unsere Zeitung berichtete). Laut Ihrer Rechnung heisst das: Drei Millionen Franken weniger für Arbon, sprich politische Gemeinde, Schulgemeinden und Kirchengemeinden.

Welche Massnahmen wollen Sie ergreifen? Die nächsten zwei Jahre wird es sicher eine Durststrecke geben. Bei den Investitionen werden wir uns zurückhalten müssen. Wir müssen deshalb vor allem die Voraussetzungen schaffen, dass Private in Arbon investieren können und dies auch tun. Da sind wir in der laufenden Ortsplanungsrevision gefordert, aber auch im Zusammenhang mit den verschiedenen Gestaltungsplanverfahren, die am Laufen sind. Auch bei der Altstadtaufwertung hoffen wir auf Investoren, die sich engagieren und Neues ins Leben rufen wollen.

Wie beurteilen Sie allgemein und vor diesem Hintergrund die aktuelle Finanzlage der Stadt? Wo muss als Erstes gespart werden?

Mit Sicherheit bleiben die Finanzen eine Herausforderung, und derer sind wir uns, auch als gesamter Stadtrat, bewusst. Das Hauptaugenmerk wird sicherlich im Sozialbereich liegen, dort sind die Kosten doppelt so hoch wie andernorts. Nur Gottlieben hat im Kanton pro Kopf noch höhere Sozialhilfeausgaben. Schon vor meiner Zeit als Stadtpräsident habe ich im Parlament einen entsprechenden Vorstoss zu Jobcoaching eingereicht. Wir müssen alles daran setzen, möglichst viele Menschen wieder in den ersten Arbeitsmarkt integrieren zu können. Wenn uns dies gelingt, ist dies nicht nur für die Stadtkasse gut, sondern auch für die betroffenen Leute. Wir dürfen aber im Sozialbereich nie vergessen, dass es primär um Menschen geht, die unsere Hilfe brauchen.

Neben Altstadtaufwertung und Minimierung der Soziallasten, welches Projekt setzen Sie konkret als Nächstes um?

Im Stadthaus wird es in meiner Abteilung einen kleinen Umbau geben. Die städtischen Angestellten sollen effizienter arbeiten können, indem gewisse Abläufe angepasst werden. Sucht man mich heute, läuft man im zweiten Stock beim Rechtsdienst rein, der mir dann jeweils die Leute vorbeibringt. Es soll ein zentrales gemeinsames Sekretariat für das Präsidium und die Kanzlei geben, welches gleichzeitig einen kundenfreundlichen Empfang sicherstellt.

Bisher haben wir eher heikle Themen diskutiert. Was hat Ihnen seit Amtsbeginn am meisten Spass gemacht?

Es ist sehr schön, dass ich in meiner Funktion Dinge zum Guten wenden kann. Gehe ich wie es meine Agenda üblicherweise vorsieht an Anlässe, so haben die Leute Freude, dass ich da bin, sie fühlen sich geehrt und geschätzt. Das kostet nichts und ich mache das gerne. Und auch im einen oder anderen länger andauernden Streitfall habe ich schon schlichten können...

Sie erhalten viel Lob als Mediator, etwa konnte in Zusammenhang mit dem Bau des Doppelkindergartens eine Einigung zwischen Einsprecher und Primarschule erzielt werden. Auch dass Sie auf eine Lohnerhöhung verzichtet haben, die der Stadtrat dem Parlament beantragte, kommt sehr gut an. Allerdings bewegt sich das immer noch im kleineren Rahmen. Denken Sie, dass Sie so auch im Grossen performen können? Arbon ist nicht nur in Bezug auf die Finanzen ein hartes Pflaster, sondern auch sonst kann es hoch zu und her gehen.

Vielen Dank. Ich möchte die Dinge voranbringen und dafür setze ich mich täglich ein. Übrigens nicht nur ich, sondern der gesamte Stadtrat, seit dem ersten Tag. Dass wir uns schon bald auch den grösseren Baustellen widmen müssen, ist klar. Ich bin aber zuversichtlich, dass ich gemeinsam mit dem Stadtrat und der ganzen Verwaltung auch dort vorankommen werde.

Abrundend: Bei der vollen Agenda schauen Sie auch zu Ihren Kindern, Respekt. Wie sieht ein Tag im Hause Diezi aus, Stichwort Vereinbarkeit von Beruf und Familie?

Meine Kinder sind unterdessen acht und elf Jahre alt und sehr sportinteressiert, sie machen hauptsächlich Hockey. Von Montag bis Mittwoch bin ich zu Hause, bis die Schule anfängt, das heisst wir setzen im Stadtrat Sitzungen erst ab Viertel nach acht an. Donnerstag und Freitag hat meine Frau Home Office und ist flexibler, ohne sie würde das auf keinen Fall gehen. Ausserdem nutzen wir Synergien mit Nachbarn, die ebenfalls Kinder haben. Abwechselnd fahren mal sie, mal wir ins EZO oder an den Wochenenden an ein Turnier in Davos. Ich muss auch sagen, dass meine Kinder sehr selbständig sind.

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