Bundesgericht hat entschieden: Versicherung muss für Krankentransporte vom Roten Kreuz Thurgau zahlen

Das Rote Kreuz bietet auch im Thurgau einen Fahrdienst für medizinische Termine an. Eine Krankenkasse weigerte sich, ihren Kostenanteil zu übernehmen. Zu Unrecht, urteilt das Bundesgericht.

Christian Kamm
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Täglich stehen Freiwillige für den Fahrdienst des Schweizerischen Roten Kreuzes im Einsatz.

Täglich stehen Freiwillige für den Fahrdienst des Schweizerischen Roten Kreuzes im Einsatz.

Irene Infanger

Krankheit und Alter schränken die Mobilität ein. Das wird nicht zuletzt zum Problem, wenn ein medizinischer Termin ansteht. Das Schweizerische Rote Kreuz (SRK) unterhält einen Fahrdienst für Menschen, die aufgrund gesundheitlicher Einschränkungen keinen ÖV benutzen können oder auf Begleitung angewiesen sind.

Dieses Angebot hat in den Jahren 2016 und 2017 auch eine Thurgauer Versicherte der Krankenkasse Atupri genutzt. Sie war aus medizinischen (und mit Arztzeugnis bescheinigten) Gründen auf Transporte zu Dialysebehandlungen im Zusammenhang mit einer Nierentransplantation angewiesen. So kamen Kosten von 1414 Franken zusammen. Die Krankenkasse weigerte sich, ihren Anteil von 50 Prozent oder 707 Franken zu übernehmen. Das begründete sie damit, dass sie nur Kosten für ein kantonal zugelassenes Transportunternehmen bezahle. Dies sei beim SRK nicht der Fall.

Den Bedürfnissen angemessen

Die Versicherte zog mit einer Beschwerde vor das Thurgauer Verwaltungsgericht − und bekam Recht. Es sei nicht gesetzeskonform, nur Transportunternehmen mit Rettungsfahrzeugen als Leistungserbringer anzuerkennen, urteilte das Verwaltungsgericht. Diesen Entscheid hat wiederum die Krankenkasse Atupri beim Bundesgericht angefochten. Das höchste Schweizer Gericht hat nun das Urteil des Thurgauer Verwaltungsgerichts bestätigt.

Der bundesrechtliche Anspruch auf einen solchen Transportkostenbeitrag beziehe sich nicht auf eine bestimmte Art des Transportmittels, argumentiert das Gericht. Sondern: «Massgebend ist die Angemessenheit.» Massstab dafür sind die gesetzlich festgehaltenen Kriterien der «Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit». Deshalb verfange auch der Einwand der Krankenkasse nicht, dass das SRK über keine kantonale Zulassung verfüge. Denn:

«Der Transport durch das SRK war für die medizinischen Bedürfnisse der Versicherten angemessen.»

Zudem attestiert das Bundesgericht dem Fahrdienst des Roten Kreuzes, dass er professionell organisiert sei. Die Argumentation der Krankenkasse, «das SRK vermittle lediglich Fahrten von Privatpersonen für Privatpersonen, greift zu kurz», so das Gericht. Die Einsätze würden vielmehr koordiniert und der Versicherungsschutz von Fahrzeugen und Insassen sei gewährleistet. Auch würden die Fahrer geschult.

Zunahme von Ablehnungen

Michael Anderegg, Geschäftsleiter des SRK Thurgau, wertet den Entscheid als grundsätzlich positiv: «Anerkennt das Bundesgericht doch die Bedeutung und den gesellschaftlichen Nutzen des Rotkreuz-Fahrdienstes.» Im Austausch mit anderen Kantonalverbänden zeige sich, «dass Fahrgäste − allerdings abhängig von der Krankenkasse − vermehrt mit ablehnenden Kostenübernahmegesuchen konfrontiert sind». Der SRK-Fahrdienst basiert auf Freiwilligenarbeit. Im Thurgau beträgt die Kilometerentschädigung laut Anderegg 70 Rappen, was den Spesen der Fahrer entspreche. Für Versicherung, Schulung und Koordination komme das SRK dank Spenden und Mitgliederbeiträgen auf.