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Kommission will Tanzverbot nicht abschaffen

FRAUENFELD. Die Justizkommission des Thurgauer Grossen Rates lehnt die Petition zur Abschaffung des Tanzverbots der Jungen CVP einstimmig ab.

FRAUENFELD. Die Justizkommission des Thurgauer Grossen Rates lehnt die Petition zur Abschaffung des Tanzverbots der Jungen CVP einstimmig ab.

Die Petitionäre fordern das Kantonsparlament auf, das Ruhetagsgesetz so zu ändern, dass auch an den höchsten Feiertagen keine Einschränkungen mehr gelten. Doch die parlamentarische Kommission ist gemäss dem gestern veröffentlichten Sitzungsbericht klar der Meinung, dass die Junge CVP dieses Anliegen auf dem falschen Weg fordert.

Hürde für Initiative zu hoch

Obwohl es sich bei den Petitionären um Mitglieder einer politischen Partei handelt, hätten sie sich für das formlose Mittel einer Petition entschieden, statt mit einer Gesetzesinitiative die entsprechende Änderung im Ruhetagsgesetz zu verlangen, steht im Kommissionsbericht. Dafür wären jedoch die Unterschriften von 4000 Stimmberechtigten nötig gewesen. Die Junge CVP sammelte in mehreren Monaten aber lediglich 850 Unterschriften für ihre Petition.

Verbot an höchsten Feiertagen

Gemäss kantonalem Ruhetagsgesetz soll es am Karfreitag, Ostersonntag, Pfingstsonntag, Bettag und an Weihnachten besinnlich zu und her gehen. Als einer der letzten Kantone verbietet der Thurgau an diesen hohen Feiertagen Vorführungen in Kinos und Theater sowie Sport- oder Musikveranstaltungen. Das wollte die JCVP ändern. (sme.)

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