Kommentar
Kostenexplosion bei der Sanierung des St.Galler Feuerwehrdepots: Das Vertrauen des Stimmvolks wird dadurch beschädigt

Die Sanierung und Erweiterung des Betriebsgebäudes der Feuerwehr und des Zivilschutzes kostet fast ein Sechstel mehr, als die Stimmberechtigten 2019 mit deutlicher Mehrheit bewilligten. Das ist ein denkbar schlechtes Signal, welches der Stadtrat hier aussendet.

Daniel Wirth
Daniel Wirth
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Die Sanierung des Feuerwehrdepots an der Notkerstrasse verzögert sich. Im Sommer 2024 soll die Erneuerung fertig sein.

Die Sanierung des Feuerwehrdepots an der Notkerstrasse verzögert sich. Im Sommer 2024 soll die Erneuerung fertig sein.

Bild: Ralph Ribi

Mit einem Ja-Stimmen-Anteil von 87 Prozent hatten die St.Gallerinnen und St.Galler im November 2019 Ja gesagt zur Erneuerung und Erweiterung des Betriebsgebäudes der Feuerwehr und des Zivilschutzes. Der Kredit in der Höhe von rund 20 Millionen Franken war gänzlich unumstritten. Mehr noch: Das haushohe Ja war ein Vertrauensbeweis in die Blaulichtorganisation, in das Stadtparlament und den Stadtrat.

Und jetzt das: Bevor die ersten Handwerker mit den Arbeiten begonnen haben, kommt der Stadtrat mit einem Nachtragskredit ins Stadtparlament. Dieser hat es in sich: Fast 3,2 Millionen Franken kostet die Sanierung mehr, als dem Stimmvolk vor eineinhalb Jahren unterbreitet wurde. Die Vorlage ist der hilflose Versuch einer Erklärung, oder anders ausgedrückt: ein umfangreicher Katalog von Versäumnissen und Unterlassungen.

Dabei ist klar: Feuerwehr und Zivilschutz brauchen eine zeitgemässe Infrastruktur. Was sie in einer Pandemie oder bei einem Hochwasser leisten, verdient Respekt und Anerkennung. Es klingt wie ein Hohn, dass bei der ersten Kostenschätzung darauf verzichtet wurde, in den Aufenthaltsräumen, wo die Angehörigen der Berufsfeuerwehr schlafen, wenn sie Pikett schieben, auf eine Kühlung verzichtet wurde.

Der Nachtragskredit über drei Millionen Franken wird im Stadtparlament wohl Diskussionen auslösen. Durchgehen wird er gleichwohl. Und das ist richtig. Denn: Steht die Feuerwehr im Einsatz, geht es um Menschenleben. Das Vertrauen der St.Galler Stimmberechtigten hat der Stadtrat mit diesem Nachtragskredit jedoch stark beschädigt, und in Anbetracht der grossen Investitionen, die anstehen, ein denkbar schlechtes Signal ausgesendet.