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KOMMENTAR: Die Polizei hat ein Glaubwürdigkeitsproblem

Trotz Einreisesperre hat die St.Galler Kantonspolizei den Sänger der Rechtsrock-Band Flak am Pnos-Anlass in Kaltbrunn auftreten lassen und ihn erst danach ausser Landes gewiesen. Mit diesem zögerlichen Verhalten hat sie sich einen Bärendienst erwiesen - ein Kommentar von Sarah Gerteis.
Rechtsrock trotz Einreisesperre: Hinter dem "Löwen" wurde braunes Liedgut vorgetragen. (Bild: BENJAMIN MANSER (KEYSTONE))

Rechtsrock trotz Einreisesperre: Hinter dem "Löwen" wurde braunes Liedgut vorgetragen. (Bild: BENJAMIN MANSER (KEYSTONE))

Die St.Galler Kantonspolizei hat zwei harte Wochen hinter sich. Nach dem Neonazi-Grossanlass in Unterwasser sah sie sich mit mehreren Vorwürfen konfrontiert. Vorwurf 1: Die Polizei habe das Rechtsrock-Konzert mit über 5000 Besuchern nicht verhindert. Sicherheitschef Fredy Fässler und Polizeikommandant Bruno Zanga konterten, dies sei aufgrund der Kurzfristigkeit und der Grösse des Anlasses nicht möglich gewesen – man glaubte ihnen. Vorwurf 2: Die Polizei habe sich mehr darauf konzentriert, den Verkehr im Obertoggenburg zu regeln, statt mögliche Straftaten in der Tennishalle zu dokumentieren. Wieder wurde gekontert. Man hätte mehr Vorbereitungszeit benötigt (Fässler), ein filmender Polizist hätte um sein Leben fürchten müssen (Zanga) – man zeigte Verständnis.

Vor einer Woche nun, am Pnos-Anlass, folgte eine Art Bewährungsprobe für die St.Galler Kantonspolizei. In der Partybaracke des Restaurants «Löwen» in Kaltbrunn traf sich eine überschaubare Anzahl Rechter, am Bahnhof Rapperswil demonstrierten 70 Linke. Das Fazit der Polizei: Die Pnos-Feier verlief friedlich, die Gegendemonstration wurde aufgelöst. Ende gut, alles gut? Mitnichten. Der Sänger der deutschen Rechtsrock-Band Flak konnte ungehindert in Kaltbrunn auftreten – trotz Einreisesperre, die notabene von der Polizei selbst beim Bund beantragt worden war. Erst nach dem Auftritt eskortierten die Ordnungshüter den Neonazi an die Grenze.

Die Polizei hat dieses Vorgehen mittlerweile zwar bestätigt. Die Erklärung dafür ist aber mehr als dürftig. Einmal mehr verstecken sich die Ordnungshüter hinter Begriffen wie «Verhältnismässigkeit» und «Polizeitaktik», um ihr zögerliches Verhalten zu rechtfertigen. Während sie in Rapperswil offenbar keine Mühe hatte, gegen eine unbewilligte Demonstration vorzugehen, schaffte sie es in Kaltbrunn nicht einmal, den mit einer Einreisesperre belegten Rechtsextremen einzusacken und subito ausser Landes zu weisen, bevor dieser sein braunes Gedankengut in Liederform absondern konnte. Damit hat sich die Kapo einen Bärendienst erwiesen: Sie hat nicht nur Sicherheitschef Fässler düpiert und dessen kämpferische Ansage gegen Rechtsextremismus zum Lippenbekenntnis degradiert. Sondern sich als Hüterin der Rechtsordnung auch ein massives Glaubwürdigkeitsproblem eingehandelt.

Sarah Gerteis
sarah.gerteis@tagblatt.ch

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