Kolumne
Justizgeschichten: Ein hitziger Streit am kalten Buffet

Ein 60-jähriger Mann erhielt eine Busse, weil er für den Biss in ein Sandwich nichts zahlte und im Zug keine Maske trug. Nachdem er die Einsprache gegen den Strafbefehl überraschend zurückzog, bleibt ungeklärt, ob eine Bestrafung für die Missachtung der Maskentragpflicht damals überhaupt zulässig war.

Rolf Vetterli
Drucken
Teilen
Eklat im Bahnhofskiosk Sargans: Ein älterer Herr weigert sich, eine Maske zu tragen – und beisst in ein Sandwich, ohne dafür zu bezahlen.

Eklat im Bahnhofskiosk Sargans: Ein älterer Herr weigert sich, eine Maske zu tragen – und beisst in ein Sandwich, ohne dafür zu bezahlen.

Bild: Ahmet Naim Danisoglu/Alamy

Ende Januar 2021 betrat ein 60-jähriger Angestellter den Kiosk im Bahnhof Sargans, nahm ein Sandwich aus dem Regal und begab sich zur Kasse. Dort erinnerte ihn die pflichtbewusste Verkäuferin daran, dass er eine Schutzmaske aufsetzen müsse. Der ältere Herr nahm ihr diese Ermahnung sehr übel. Er schimpfte zuerst lautstark und biss danach herzhaft in das Sandwich – ihm war offenbar gerade eingefallen, dass man die Maske zum Essen ausziehen dürfe. Dann legte er das angebissene Brot auf den Tresen und verliess den Bahnhofsshop, ohne den Kaufpreis von 2.95 Franken zu bezahlen. Der entrüstete Kioskbetreiber rief sogleich die Polizei.

Alt Kantonsrichter Rolf Vetterli.

Alt Kantonsrichter Rolf Vetterli.

Bild: Hanspeter Schiess

Zwei Stunden später hielt eine zivile Streife den Mann am Bahnhof in Walenstadt an und notierte, er habe bei der Zugfahrt wiederum keine Maske getragen. Der Staatsanwalt verurteilte ihn in einem Strafbefehl wegen geringfügigen Diebstahls und Widerhandlung gegen das Epidemiengesetz zu einer Busse von 300 Franken.

Beschuldigter vermutet «politisches Ränkespiel»

Der Beschuldigte teilte ihm mit, er anerkenne zwar den «Lebenssachverhalt», bestreite jedoch die Strafbarkeit seines Verhaltens. Fortan wolle er mit der Staatsanwaltschaft nichts mehr zu tun haben, er rede nur noch mit dem Richter. Dazu kam es allerdings auch nicht. Unmittelbar vor der Gerichtsverhandlung zog der Mann seine Einsprache zurück und begründete das so: Er befürchte, dass die Justiz in einem «politischen Ränkespiel» die Gelegenheit ausnutzen würde, um ihm nebst der Busse auch noch horrende Verfahrenskosten aufzubürden.

Dabei wären die Prozessaussichten gar nicht so schlecht gewesen. Wie der Beschuldigte den Mundraub zu rechtfertigen gedachte, bleibt zwar sein Geheimnis. Beim Verstoss gegen die Maskentragpflicht hätte er sich aber durchaus auf vernünftige Weise verteidigen können. Ihm wurde lediglich vorgeworfen, dass er in der Eisenbahn keine Maske anzog. Der unmaskierte Auftritt im Ladenlokal wurde hingegen gar nicht angeklagt, und das war zumindest widersprüchlich. Zudem sollten nach einer Empfehlung des Bundes Personen, welche im öffentlichen Verkehr auf die Maske verzichten, bei der nächsten Station zum Aussteigen aufgefordert und erst bei Nichtbeachten dieser Anweisung zufolge Ungehorsams angezeigt werden.

Kantonspolizei schaut weg

Auch die Kantonspolizei nahm sich vor, jeweils das Gespräch mit Verweigerern zu suchen und nur Unbelehrbare zu verzeigen. Oft schaute sie aber einfach weg. So liess sie 4000 Demonstranten gewähren, die maskenlos durch die Rapperswiler Altstadt zogen, und gab hernach offen zu, die Anwendung staatlicher Gewalt sei kein geeignetes Mittel zur Bewältigung der Coronakrise. Wenn aber eine Behörde in ständiger Praxis vom Gesetz abweicht und zu erkennen gibt, dass sie auch in Zukunft nicht gesetzeskonform handeln wird, können betroffene Bürgerinnen und Bürger verlangen, dass sie ebenfalls in gesetzwidriger Weise begünstigt werden.

Auf diesen Grundsatz der Gleichbehandlung im Unrecht berief sich etwa der Inhaber einer Videothek, der wegen unzüchtiger Veröffentlichungen belangt wurde. Er machte geltend, die Polizei verschliesse bei der Vorführung von Sexfilmen sonst immer die Augen und werde erst aktiv, wenn zufällig einmal eine Anzeige eingehe.

Bezirksgerichte fällen gegensätzliche Urteile

Schliesslich hätte der Beschuldigte darauf hinweisen können, dass umstritten sei, ob die rechtliche Grundlage für eine Bestrafung genüge. Das Epidemiengesetz droht nämlich all jenen eine Busse an, die sich «den Massnahmen gegenüber der Bevölkerung» widersetzen. Nach der einen Meinung ist eine solche Strafnorm viel zu unbestimmt, nach der anderen Auffassung konnte sie im Hinblick auf unvorhersehbare Notlagen gar nicht präziser abgefasst werden. Diese juristische Kontroverse führte unter anderem dazu, dass zwei zürcherische Bezirksgerichte am gleichen Termin gegensätzliche Urteile fällten.

Genau drei Tage nach dem beschriebenen Vorfall trat ein Bussenkatalog in Kraft, der für das unbefugte Nichttragen einer Gesichtsmaske im öffentlichen Verkehr sowie in öffentlich zugänglichen Innenräumen klar und unmissverständlich eine Ordnungsbusse von 100 Franken vorsieht. Das sollte unser Held bedenken, bevor er sich wieder einmal mit offenem Visier in den Kampf stürzt.

Aktuelle Nachrichten