Kinderschänder wird ausgewiesen

Ein in der Schweiz geborener und aufgewachsener Deutscher muss das Land verlassen, weil er wegen sexueller Handlungen mit Kindern verurteilt worden ist. So hat das Bundesgericht entschieden.

Urs-Peter Inderbitzin
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FRAUENFELD. Der heute 52jährige deutsche Staatsbürger kam 1964 in der Schweiz zur Welt, wuchs hier auf und gründete eine Familie. Im November 2012 wurde der inzwischen geschiedene Vater von zwei Kindern vom Bezirksgericht Frauenfeld der mehrfachen Schändung, der mehrfachen sexuellen Handlungen mit Kindern und der mehrfachen Pornographie für schuldig befunden und zu einer bedingten Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt. Das Thurgauer Obergericht bestätigte diesen Entscheid im Sommer 2013.

Aufgrund dieser Verurteilung widerrief das Migrationsamt des Kantons Thurgau ein Jahr später die Niederlassungsbewilligung des Mannes – ein Entscheid, der sowohl vom Departement für Justiz und Sicherheit sowie vom Verwaltungsgericht des Kantons geschützt wurde. Nun hat auch das Bundesgericht eine Beschwerde des Mannes abgewiesen. Gemäss langjähriger Rechtsprechung kann die Niederlassungsbewilligung eines Ausländers entzogen werden, wenn er zu einer längerfristigen – sprich mindestens einjährigen – Freiheitsstrafe verurteilt worden ist.

Nur bei schweren Straftaten

Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung muss aber verhältnismässig sein und soll bei Personen, die seit langem hier anwesend sind, nur mit Zurückhaltung angewandt werden. Bei schwerer Straffälligkeit ist ein Widerruf jedoch selbst dann nicht ausgeschlossen, wenn der Ausländer hier geboren ist und sein ganzes bisheriges Leben im Land verbracht hat. Bei schweren Straftaten – und dazu gehören auch Sexualdelikte – besteht zur Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung regelmässig ein wesentliches öffentliches Interesse, die Anwesenheit eines Ausländers zu beenden.

Im konkreten Fall erachtete das Bundesgericht den Entzug der Niederlassungsbewilligung für verhältnismässig, obwohl der Deutsche hier geboren wurde und bisher in der Schweiz gelebt hat. Beim pädophilen Mann, der seine Tochter ab ihrem dritten Altersjahr während mehrerer Jahre sexuell missbraucht und Pornographie hergestellt hatte, besteht die Gefahr von neuen sexuellen Übergriffen.

Kontakte zu Deutschland

Das Bundesgericht räumt ein, dass der Mann durch den Widerruf der Niederlassungsbewilligung sehr hart getroffen wird. Da er aber enge Beziehungen zu Deutschland hat, seine neue Partnerin dort wohnt und er seine Geschäftstätigkeit – Ansiedelung von deutschen Unternehmen in der Schweiz – auch vom Nachbarland ausüben kann, erweist sich die erzwungene Ausreise als korrekt.

Urteil 2C_787/2015

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