Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Spass beim Lesen.

Keine Toleranz für Kiffer

Justizgeschichten

Ein junger Mann fuhr mitten in der Nacht von Flawil nach Niederuzwil. Dort hatte er sich mit Kollegen verabredet, um beim Abbau einer Konzertbühne zu helfen. Am Treffpunkt kam er freilich nie an. Unterwegs wurde er von einer Polizeistreife gestoppt. Er meinte, das sei nur geschehen, weil er in einem uralten VW sass. Die Polizisten hätten prüfen wollen, ob die Klapperkiste noch sicher sei. Als sie keine Mängel am Fahrzeug fanden, wandten sie sich dem Fahrer zu. Dabei fiel ihnen auf, dass er wässerige Augen hatte. Der Lenker erklärte das damit, dass ihm beim ausgiebigen Gähnen Tränen in die Augen gekommen seien. Die Polizei schloss daraus aber auf einen Drogenkonsum und brachte den Mann zur Untersuchung ins Spital. Der diensthabenden Ärztin schien sein Benehmen völlig normal. Der Drogentest zeigte jedoch einen Gehalt von 3,6 Mikrogramm THC – der Wirkstoff der Hanfpflanze – pro Liter Blut an. Der Autofahrer gab offen zu, dass er am vorangegangenen Nachmittag einen Joint geraucht habe. Davon habe er aber längst nichts mehr gespürt. Das Gefühl, komplett nüchtern gewesen zu sein, half ihm jedoch wenig.

Für Drogen im Strassenverkehr gilt nämlich eine Nulltoleranz. Jede nachweisbare Menge ist Grund genug, um einen Fahrzeuglenker wegen eines Vergehens strafrechtlich zu verfolgen und ihm den Führerausweis für die Dauer von mindestens drei Monaten zu entziehen. Ein sicherer Nachweis wird bei Hanf erbracht, wenn die Blutkonzentration 1,5 Mikrogramm THC erreicht. Das ist allerdings kein Mass für die Stärke eines Rauschzustands. Ein Konsument muss damit rechnen, dass er auch dann als fahrunfähig betrachtet wird, wenn die Droge bei ihm gar nicht wirkt. Besonders lästig ist dabei, dass THC im Körper gespeichert und erst nach vielen Stunden ausgeschieden wird. Ein gelegentlicher Raucher sollte sich vorsichtshalber erst zwei oder drei Tage später wieder ans Steuer setzen und ein chronischer Kiffer sollte klugerweise auf das Auto ganz verzichten.

Bei einem ähnlich strengen Regime für Alkohol müsste jeder, der sich am Samstagabend einen Schluck Wein gönnt, seinen Wagen bis Dienstag stehen lassen. In Wirklichkeit kann man aber getrost zwei Gläser leeren und dann unbehelligt nach Hause fahren. Obwohl die Risikobereitschaft deutlich ansteigt und das Reaktionsvermögen spürbar abnimmt, ist der Grenzwert von 0,5 Promillen gewöhnlich nicht überschritten. Das Bundesgericht antwortete einem Beschwerdeführer, der diese Ungleichbehandlung von Cannabis und Alkohol rügte, ziemlich unwirsch: Das sei eine «eminent politische Entscheidung», in die es sich nicht einmische. So hatte auch der mit diesem Routinefall betraute Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft keine Bedenken. Er verurteilte den Autolenker in einem Strafbescheid wegen Fahrens in nicht fahrfähigem Zustand sowie Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes zu einer bedingt aufgeschobenen Geldstrafe von dreissig Tagessätzen und einer Busse von 1500 Franken.

Der Beschuldigte wendet sich an das Kreisgericht und verlangt kategorisch einen Freispruch. Dem Einzelrichter erzählt er, dass er sich bisweilen an ruhigen Wochenenden einen Joint gedreht habe, aber nie vor Antritt einer Fahrt. Ein solcher Neugierkonsum sei in seinem Alter durchaus üblich – tatsächlich hat fast die Hälfte der jungen Leute schon einmal Cannabis probiert. Inzwischen habe er das Kiffen aufgegeben. Den Kampf gegen die Kriminalisierung eines harmlosen Vergnügens führe er aus Prinzip weiter. Der Verteidiger bemüht sich, den tief empfundenen Ärger seines Mandanten in sachliche Argumente umzuwandeln. Es sei gesetzwidrig, jemanden allein deshalb für fahrunfähig zu erklären, weil minimale Drogenspuren in seinem Blut gefunden wurden. Die Wirkung müsse im Einzelfall festgestellt werden und dafür sei es unerlässlich, den ärztlichen Befund beizuziehen. Hier sei dem Autofahrer aber bescheinigt worden, dass er sich ganz unauffällig verhielt.

Der Richter lässt sich nicht überzeugen: Die Sicherheit im Strassenverkehr habe den Vorrang und dafür brauche es klare Spielregeln. Der Beschuldigte kündigt an, das Urteil bis an die oberste Instanz weiterzuziehen. Vielleicht ist das Bundesgericht ja bereit, nochmals zu prüfen, ob es sich von der Politik ein Denkverbot auferlegen lassen will.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.