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Keine Entlastung für Ostschweizer Empfangszentren

Gesetzt den Fall, die Balkanroute wäre für die Flüchtlinge tatsächlich nicht mehr benutzbar, was würde dies nun für die Grenzkantone in der Ostschweiz bedeuten?
Richard Clavadetscher
Fredy Fässler Regierungsrat Kanton St. Gallen (Bild: Ralph Ribi)

Fredy Fässler Regierungsrat Kanton St. Gallen (Bild: Ralph Ribi)

Gesetzt den Fall, die Balkanroute wäre für die Flüchtlinge tatsächlich nicht mehr benutzbar, was würde dies nun für die Grenzkantone in der Ostschweiz bedeuten?

Laut Regierungsrat Fredy Fässler, dem Vorsteher des St. Galler Sicherheits- und Justizdepartements, wird es dann bei den Asylsuchenden wohl zu einer Ausweichbewegung über Italien kommen: Die Einreise in die Schweiz werde so voraussichtlich vermehrt via Tessin erfolgen.

Allenfalls kurzfristige Entlastung

Für das Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) Altstätten rechnet Fässler deshalb «eher mit einer Entlastung» – allerdings nur kurzfristig, «weil die Asylsuchenden dann vom Tessin nach Altstätten gebracht würden, um hernach an die Kantone verteilt zu werden». Mehr und Konkreteres zu sagen, sei im Augenblick nicht möglich, so Fässler.

Fässlers Thurgauer Kollegin Cornelia Komposch sieht es ähnlich: Sie geht davon aus, dass nach einer allfälligen Schliessung der Balkanroute für Flüchtlinge «das EVZ Kreuzlingen und letztlich der Kanton Thurgau mit höheren Belegungs- beziehungsweise Zuweisungszahlen rechnen müssen».

Wie das Staatssekretariat für Migration (SEM) bereits schon Anfang Jahr mitgeteilt habe, seien Prognosen zurzeit jedoch schwierig, so Komposch. Die Situation sei «volatil», und mit dem Herannahen des Frühlings und den höheren Temperaturen werde wohl die Reise über das Mittelmeer nach Italien für Flüchtlinge wieder attraktiver. Deshalb bereite sich der Kanton Thurgau in Zusammenarbeit mit dem Bund auch darauf vor, «weitere Unterbringungsmöglichkeiten im Sinne einer Voraufnahme» bereithalten zu müssen.

Direkte Übernahme

Keine Gedanken über ihre Routenwahl nach Mitteleuropa werden sich voraussichtlich 600 Asylsuchende machen müssen, die sich gegenwärtig in Griechenland aufhalten: Wie die «NZZ am Sonntag» berichtet, wird die Schweiz laut SEM-Sprecherin Léa Wertheimer «voraussichtlich» eine Gruppe dieser Grösse aus Griechenland direkt übernehmen und das südeuropäische Land damit entlasten. Übernommen würden laut Wertheimer dabei Migranten, die in Griechenland von den Behörden bereits registriert wurden und gute Aussichten auf ein Bleiberecht in der Schweiz hätten. Zur Hauptsache wären dies Syrer, die dann in der Schweiz allerdings noch ein formelles Asylverfahren zu durchlaufen hätten.

Zeitpunkt noch unklar

Die Übernahme wird im Rahmen des sogenannten Relocation-Programms der EU erfolgen. Bereits im September hat der Bundesrat in diesem Zusammenhang beschlossen, dass die Schweiz 1500 Asylsuchende aus anderen europäischen Ländern übernehmen will. Zu den 600 Personen aus Griechenland werden in absehbarer Zeit laut Wertheimer noch 900 Asylsuchende aus Italien stossen. Über den Zeitpunkt der Übernahme der Asylbewerber aus Griechenland wie auch aus Italien ist gemäss SEM-Sprecherin Wertheimer zurzeit noch nichts Konkretes bekannt.

Cornelia Komposch Regierungsrätin Kanton Thurgau (Bild: Mareycke Frehner)

Cornelia Komposch Regierungsrätin Kanton Thurgau (Bild: Mareycke Frehner)

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