Keine Bewilligung: Demonstration von Coronaskeptikern in St.Gallen kann diesen Samstag nicht stattfinden

Zur Frage «Was ist die Wahrheit?» hätte am Samstag in der St.Galler Innenstadt ein Umzug mit anschliessender Kundgebung stattfinden sollen. Der Veranstalter hat jedoch nicht rechtzeitig eine Bewilligung eingeholt. Die Stadtpolizei sei in Kontakt mit dem Organisator, sagt Roman Kohler, Leiter Kommunikation bei der Stadtpolizei St.Gallen.

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Demonstration gegen die Anti-Corona-Massnahmen auf dem Kornhausplatz in St.Gallen.

Demonstration gegen die Anti-Corona-Massnahmen auf dem Kornhausplatz in St.Gallen.

Bild: Benjamin Manser (16. Mai 2020)

Screenshot: Facebook

(nat) «So viele Fragen, doch leider keine klaren Antworten. Was ist die Wahrheit?» Zu diesem Thema sollte diesen Samstag, 24. Oktober, eine «Querdenker»-Demo in der Stadt St.Gallen stattfinden. Um 14 Uhr wollten die Corona-Skeptiker vom St.Leonhardpark zum Stadtpark marschieren, wo anschliessend eine Kundgebung geplant war.

Auf dem Flyer, der im Internet kursiert, werden als Gäste der Verleger Christoph Pfluger, Journalist Stefan Millius, Unternehmer Josip Sunic, Pharma-Fachmann Patrick Jetzer, Musiker Hanspeter Krüsi sowie die Musikerin Joice The Voice aufgeführt. Überraschungsgast inklusive.

Doch daraus wird nichts, wie Roman Kohler, Leiter Kommunikation bei der Stadtpolizei St.Gallen, auf Anfrage sagt.

Roman Kohler, Leiter Kommunikation bei der Stadtpolizei St.Gallen.

Roman Kohler, Leiter Kommunikation bei der Stadtpolizei St.Gallen.

Bild: PD
«Wir haben zwar Kenntnis von der Veranstaltung, doch der Organisator hat noch nichts eingereicht, was bewilligungsfähig wäre. Deshalb kann die Kundgebung nicht mehr rechtzeitig bewilligt werden.»

Normalerweise müsse man die Bewilligung zwei Wochen im Voraus einholen, erklärt Kohler. Die Stadtpolizei sei aber in Kontakt mit dem Veranstalter und biete Unterstützung, um allenfalls für ein anderes Datum eine Bewilligung zu erteilen.

Corona-Proteste im Frühjahr verliefen friedlich

Bereits im Frühsommer fanden in der St.Galler Innenstadt ähnliche Kundgebungen statt – die erste am 2. Mai. Damals protestierte eine kleine Gruppe mit Transparenten auf dem Kornhausplatz. Eine Woche später, am 9. Mai, waren es etwas mehr Leute. Am Vormittag versammelten sich beim Vadian-Denkmal und am Nachmittag auf dem Kornhausplatz je 80 bis 100 Personen.

Die Stadtpolizei löste diese Kundgebungen auf. 33 Personen zeigten sich «uneinsichtig gegenüber den Weisungen der Polizei». Es kam zu einer Verzeigung, sagt Beatrice Giger, Medienbeauftragte der Staatsanwaltschaft St.Gallen.

Die Kundgebung auf dem Kornhausplatz verlief friedlich und ohne Zwischenfälle.

Die Kundgebung auf dem Kornhausplatz verlief friedlich und ohne Zwischenfälle.

Bild: Benjamin Manser (16. Mai 2020)

Auch am Wochenende darauf, am 16. Mai, protestierten die Gegnerinnen und Gegner der Anti-Corona-Massnahmen an beiden Orten. Beim Vadian-Denkmal waren es drei Dutzend Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die ohne Transparente oder Parolen zusammenstand. Die Polizei war zwar mit einem Grossaufgebot im Einsatz, schritt jedoch nicht ein.

Anders bei der Versammlung mit etwa 100 Personen auf dem Kornhausplatz beim Bahnhof. Die Stadtpolizei sperrte den Platz ab und forderte die Gruppe auf, ihn zu verlassen. Zwar wurde die Aufforderung mit Buhrufen und einem Pfeifkonzert quittiert, die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Kundgebung zogen sich dann aber doch freiwillig zurück.

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