Startseite
Ostschweiz
Kanton Thurgau
Viele Bürgerinnen und Bürger interessieren sich erst kurz vor den National- und Ständeratswahlen für die Kandidierenden – wenn überhaupt. Parteien und Interessensverbände hingegen nutzen jede sich bietende Gelegenheit, ihre bevorzugten Kandidaten in Stellung zu bringen. Das macht auch der Hauseigentümerverband Thurgau, was Kristiane Vietze freuen und Hansjörg Brunner ärgern dürfte.
«HEV Thurgau unterstützt bewährte Kräfte» – so lautet der Titel einer Medienmitteilung des Hauseigentümerverbandes Thurgau. Darin wird acht Kandidatinnen und Kandidaten Unterstützung für die National- und Ständeratswahlen vom 22. Oktober zugesichert. Prominenter Abwesender auf dieser Empfehlungsliste ist der freisinnige Eschliker alt Nationalrat Hansjörg Brunner, der gerne seinen vor vier Jahren an die Grünen verlorenen Sitz zurückerobern würde. Unterstützt wird hingegen Kristiane Vietze, ebenfalls FDP. Sie liegt bei der FDP auf Listenplatz zwei, Brunner auf dem ersten Platz.
Wer vom HEV Thurgau unterstützt wird, hat der 15-köpfige Vorstand entschieden. «Anders geht das gar nicht bei 20’000 Mitgliedern», begründet Präsident Stefan Mühlemann den Verzicht auf eine basisdemokratische Mitgliederbefragung. Auf Unterstützung zählen dürfen die beiden HEV-Sektionspräsidenten Pascal Schmid (SVP), Weinfelden, und Thomas Leu (FDP), Kreuzlingen. Ebenso die «bewährten Bisherigen, die sich für die Anliegen der Haus- und Stockwerkeigentümerschaft in Bern stark machen»: die Nationalräte Diana Gutjahr (SVP), Amriswil, Christian Lohr (Mitte), Kreuzlingen, und Manuel Strupler (SVP), Weinfelden. Zudem hat der HEV Thurgau der Präsidentin der Industrie- und Handelskammer Thurgau, Kristiane Vietze (FDP), Frauenfeld, die Unterstützung ihrer Kandidatur zugesichert. Nicht aber dem Unternehmer Hansjörg Brunner (FDP), der den Thurgauer Gewerbeverband präsidiert.
Für den Ständerat empfiehlt der HEV Thurgau wenig überraschend die amtierende Ständeratspräsidentin und HEV-Schweiz-Vizepräsidentin Brigitte Häberli (Mitte), Bichelsee-Balterswil, sowie Ständerat Jakob Stark (SVP), Kradolf-Schönenberg.
Wie wurden die Empfehlungen ermittelt? Und warum fehlt Hansjörg Brunner? «Die Empfehlungsliste entspringt einem Entscheid des Gesamtvorstandes», erklärt der Thurgauer HEV-Präsident Stefan Mühlemann (SVP, Aadorf) auf Anfrage. «Wir wollen gleich viele Wahlempfehlungen wie Sitze zur Verfügung stehen – sechs Nationalratssitze und zwei Ständeratssitze.» Ausserdem müsse eine reelle Wahlchance bestehen. Auf dieser Basis sei die Diskussion innerhalb des Vorstandes geführt worden. Dabei habe man sich insbesondere an Kriterien wie dem hauseigentümerfreundlichen Verhalten der Kandidierenden orientiert. «Wir kennen die Leute und ihre politischen Positionen», sagt Mühlemann.
Dass es letztlich Kristiane Vietze, nicht aber Hansjörg Brunner auf einen der sechs Empfehlungsplätze für die Nationalratswahlen geschafft habe, sei einzig auf die beschränkte Anzahl an Sitzen zurückzuführen. Die letztlich resultierenden Empfehlungen seien per Mehrheitsentscheid, jene für die drei HEV-Vorstandsmitglieder gar einstimmig erfolgt. Mit einer kleinen Einschränkung: «Wo es um die eigene Person ging, waren die Betroffenen selbstverständlich im Ausstand.» Die Empfehlungsliste hat laut Mühlemann bislang zu keinen Reaktionen geführt.
Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Thurgau hat in einer Medienmitteilung ebenfalls eine Liste mit Wahlempfehlungen für den 22. Oktober bekannt gegeben. Folgende acht Politikerinnen und Politiker erhalten von der IHK eine Empfehlung für die Nationalratswahlen: Kristiane Vietze (FDP), Hansjörg Brunner (FDP), Philipp Gemperle (FDP), Thomas Leu (FDP), Sandra Stadler (Mitte), Diana Gutjahr (SVP), Manuel Strupler (SVP) und Pascal Schmid (SVP). Für die Wahl in den Ständerat empfiehlt der Verband Kristiane Vietze (FDP) sowie die beiden Bisherigen, Brigitte Häberli-Koller (Mitte) und Jakob Stark (SVP). Die Empfehlungen erfolgten laut der Medienmitteilung aufgrund einer Umfrage zu den politischen Positionen der Kandidierenden zu verschiedenen Themen, die für die IHK Thurgau eine hohe Relevanz haben. Zudem seien alle Kandidierenden einem systematischen Auswahlprozess durch den IHK-Vorstand unterzogen worden. (hs)