Kryptowährungen
Der Kanton Thurgau setzt weiter auf den Schweizerfranken

Steuerschulden dürfen nicht mit Bitcoins und Ether beglichen werden. Der Thurgauer Regierungsrat will nicht dem Vorbild des Kantons Zug nacheifern. Ausschlaggebend sind die starken Kursschwankungen und die notwendige Gleichbehandlung mit Aktien, Obligationen und WIR-Geldern.

Thomas Wunderlin
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Die Bitcoin Suisse AG trägt für den Kanton Zug das Wechselkursrisiko bei der Bezahlung von Steuerschulden mit Bitcoins.

Die Bitcoin Suisse AG trägt für den Kanton Zug das Wechselkursrisiko bei der Bezahlung von Steuerschulden mit Bitcoins.

Stefan Kaiser/ CHM

Der Regierungsrat hat keine Ambitionen, Unternehmen aus dem Bereich Kryptowährungen anzusiedeln. Er will sich diesbezüglich nicht Zug als Vorbild nehmen, stellt er in der Beantwortung einer Einfachen Anfrage von Oliver Martin (SVP, Leimbach) und Marco Rüegg (GLP, Gachnang) klar. Zug nehme vor allem wegen seiner Tiefsteuerstrategie eine Ausnahmestellung ein.

Bei Strafverfahren fallen bereits Kryptowährungen an

Wegen ihrer extremen Kursschwankungen erachtet der Regierungsrat Kryptowährungen nicht als geeignete gesetzliche Zahlungsmittel. Zudem könne man damit staatliche Sanktionen umgehen:

«Hierzu möchte der Kanton Thurgau keine Hand bieten.»

In Zug können Steuerschulden bis 100’000 Franken in Bitcoin und Ether beglichen werden, wobei eine Transaktionsgebühr von 1 Prozent anfällt. Das Kursrisiko trägt die Betreiberin der eingesetzten Zahlungslösung, die Bitcoin Suisse AG, die die einbezahlten Bitcoins zum Tageskurs in Schweizerfranken weiterleitet.

Im Rahmen von Strafverfahren fallen auch bei der Thurgauer Finanzverwaltung Bitcoins an. Diese werden ebenfalls zum Tageskurs in Franken umgetauscht.

Weltweit akzeptieren nur die Zentralbanken von El Salvador und der Zentralafrikanischen Republik Kryptowährungen als Zahlungsmittel. Staatliche Kryptowährungen herausgegeben haben die Bahamas und versuchsweise Schweden.

Steuern könnte man technisch auch mit Aktien, Obligationen oder WIR-Geldern bezahlen, gibt der Regierungsrat zu bedenken. Der Staat müsse aber eine gewisse Gleichbehandlung sicherstellen und könne nicht für alle möglichen Wertmittel Bezahlungsprozesse etablieren.

Ungeeignet zur Verwertung von Überschussstrom

Was die Belastung der kantonalen Energieversorgung betrifft, so wäre diese laut Regierungsrat kaum betroffen. Entscheidend dafür wäre, ob im Kanton Serverfarmen angesiedelt würden. Das sei aber kaum zu erwarten.

Für die Verwertung von überschüssigem Solarstrom wären diese ungeeignet, macht der Regierungsrat klar. Rechenzentren könnten nicht geregelt und entlang einer Stromangebotskurve gefahren werden.

Oliver Martin, SVP Leimbach.

Oliver Martin, SVP Leimbach.

Andrea Stalder

Kantonsrat Martin bezeichnet die Antwort der Regierung als «offen, ehrlich und transparent». Interessant sei, dass die Regierung nichts gegen Bitcoin als Zahlungsmittel in der Privatwirtschaft einzuwenden habe und der Bitcoin steuerlich als Tauschmittel akzeptiert und so versteuert werde. Er schaue nun gespannt nach Lugano, das dem Kanton Zug folgen möchte.