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Kanton St.Gallen spart mit digitalem Amtsblatt jährlich 270'000 Franken

Der Kanton St.Gallen publiziert ab Juni 2019 das Amtsblatt über die elektronische Plattform Diam der Bündner Somedia Production AG. Den einzelnen Gemeinden steht es frei, ob sie ihre kommunalen Publikationsorgane weiterführen wollen.
Das St.Galler Amtsblatt wird künftig nicht mehr gedruckt. (Screenshot: www.amtsblatt.sg.ch)

Das St.Galler Amtsblatt wird künftig nicht mehr gedruckt. (Screenshot: www.amtsblatt.sg.ch)

Ab Juni 2019 wird das Amtsblatt des Kantons St. Gallen nur noch digital veröffentlicht. Zur Anwendung kommt hierbei die Plattform Diam, die von der bündnerischen Somedia Production AG entwickelt wurde. Das Amtsblatt des Kantons Graubünden wird seit 2016 auf derselben Plattform publiziert. Die St.Galler Staatskanzlei bestätigte auf Anfrage entsprechende Informationen.

Für das gedruckte St.Galler Amtsblatt bedeutet dies das endgültige Aus. Die Massnahme entspricht einem breiten politischen Konsens. «In den letzten Jahren hat sich das Konsum- und Leseverhalten der Bevölkerung bei Informationen aller Art markant verändert», hiess es vergangenen Herbst in einer Interpellation der Fraktionen von FDP, CVP-GLP und SP. Nur die SVP hat nicht mitunterzeichnet. Fraktionspräsident Michael Götte sagte damals, viele SVP-Wähler würden das gedruckte Amtsblatt schätzen, schloss aber gleichzeitig aus, dass die SVP «fundamentalen Widerstand» gegen eine entsprechende Gesetzesänderung leisten würde. In der Junisession hat der Kantonsrat das Publikationsgesetz angepasst. Demnach ist künftig die elektronische Version der Gesetzessammlung massgebend und nicht mehr die gedruckte Aus­gabe.

Gemeinden könnten mitziehen

Ob auch die Gemeindeblätter auf Diam publiziert werden sollen, ist Sache der Gemeinden. «Mitteilungsblätter werden sehr gerne gelesen», sagte Boris Tschirky, Präsident der Vereinigung der St.Galler Gemeindepräsidenten, gegenüber dem Regionaljournal Ostschweiz von Radio SRF. Jeder Gemeinderat werde für sich entscheiden, welches für seine Gemeinde das richtige Publikationsorgan ist. Die Digitalisierung des kantonalen Amtsblattes kommt nicht zuletzt auch den Gemeinden zugute, die ab nächstem Jahr keine Gebühren für Publikationen auf der elektronischen Plattform bezahlen müssen.

Bei der Staatskanzlei sieht man auch sonst nur Vorteile, welche das digitale Amtsblatt mit sich bringt. Der Betrieb der Plattform kostet jährlich lediglich 70'000 Franken, was gegenüber den jährlichen Druckkosten von 270'000 Franken eine erhebliche Einsparung bedeutet. «Elektronische Publikationen werden gegenüber gedruckten Ausgaben beliebter, was sich vor allem bei den rückläufigen Abozahlen von Gesetzessammlungen und Amtsblatt zeigt», sagt Philipp Egger, Leiter Informatik und Organisation der Staatskanzlei, gegenüber «Kleinreport». Auf Diam sei zudem eine tagesaktuelle Publikation möglich. Datenschutzbestimmungen würde Rechnung getragen, und Anzeigen und Werbung dürfen auf der Plattform nicht publiziert werden. (hrt)

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