Jungpolitiker fordern Initiative für Erasmus

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Jugendparlament An der 37. Session des Jugendparlaments St. Gallen und beider Appenzell am Samstag im St. Galler Regierungsgebäude haben die rund 35 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zwei Forderungen an ihre Kantonsregierungen verabschiedet. Die Jugendlichen wünschen, dass die drei Kantone sich aktiv für den Beitritt der Schweiz zum Nachfolgeprogramm von Erasmus+ 2021 einsetzen. Ausserdem fordern sie die Kantonsparlamente von St. Gallen, Innerrhoden und Ausserrhoden auf, eine Standesinitiative zur Revision des Artikels 197 (Absatz 8) des Strafgesetzbuches («Pornografie») einzureichen. Heute lautet er: «Minderjährige von mehr als 16 Jahren bleiben straflos, wenn sie voneinander einvernehmlich Gegenstände oder Vorführungen herstellen, diese besitzen oder konsumieren.» Die jugendlichen Politiker wünschen, das neu die Einvernehmlichkeit nicht mehr mit der Trennung der beiden Parteien endet.

Prominenter Gast an der Session war der ehemalige SP-Bundesrat Moritz Leuenberger («Ostschweiz am Sonntag» von gestern); FDP-Nationalrat Marcel Dobler hielt die Begrüssungsrede. Er lobte die Jugendlichen, die ihm alle voraus seien, denn er sei ein politischer Spätzünder. Politisiert hatten Dobler das Engagement gegen die 1:12-Initiative und das Widerrufsrecht im Onlinehandel. Die Workshops am Morgen galten den Themen «Gefahren im Internet», «Schweiz ohne Erasmus» sowie «Fake News». Bei der Ausarbeitung von Forderungen wurden die Jugendlichen von Experten unterstützt.

Am Nachmittag diskutierten die Jungpolitiker in drei Debatten zu den Themen «Stimmrechtsalter 16», «Weltpolitik – Rolle der Schweiz» und «Umgang mit Sexualstraftätern». An den engagierten Streitgesprächen nahmen auch gestandene Politikerinnen und Politiker aus der Ostschweiz teil, beispielsweise Fredy Fässler (SP), Barbara Dürr (CVP), Ivan Louis (SVP), Claudia Friedl (SP), Yvonne Suter (CVP) und Erwin Böhi (SVP). (red)