Journalist verlangt Freispruch

Das Kantonsgericht St. Gallen befasste sich gestern mit einem «Blick»-Journalisten, dem Anstiftung zur Verletzung des Amtsgeheimnisses vorgeworfen wird. Er verlangt einen Freispruch.

Claudia Schmid
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ST. GALLEN. Im Frühling 2011 gelangten Namen und Bilder von der Kantonspolizei St. Gallen über einen Privatdetektiv zur Zeitung «Blick». Im einen Fall handelte es sich um verhaftete Jugendliche aus dem Platanenhof in Oberuzwil, im zweiten Fall um Bilder von St. Galler Taxifahrern, die beschuldigt wurden, betrunkene Kundinnen vergewaltigt zu haben. Die Fotos wurden auf «Blick-Online» und in der Printausgabe veröffentlicht. Ein zu Unrecht beschuldigter Taxifahrer, dessen Bild publiziert wurde, reichte eine Privatklage wegen Persönlichkeitsverletzung ein.

Die Staatsanwaltschaft klagte darauf einen «Blick»-Journalisten, einen Privatdetektiv und einen Polizisten wegen Amtsgeheimnisverletzung oder Anstiftung dazu an.

Im Mai 2013 wurden alle drei vom Kreisgericht Wil schuldig gesprochen. Der Polizist und der Privatdetektiv akzeptierten das Urteil.

Journalist in Berufung

Hingegen zog es der «Blick»-Journalist an das Kantonsgericht St. Gallen weiter. Er war von der Erstinstanz wegen Anstiftung zur Verletzung des Amtsgeheimnisses schuldig gesprochen und zu einer bedingten Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu 120 Franken verurteilt worden.

Gestern verlangte er an der Berufungsverhandlung einen Freispruch. Sein Mandant habe nur zum Privatdetektiven, nicht aber zum Polizisten Kontakt gehabt, erklärte sein Verteidiger. Deshalb habe er nicht wissen können, dass die Bilder aus Polizeikreisen stammten. Ausserdem sei der Journalist nicht für die Aufmachung und Publikation der Bilder verantwortlich. Dies sei jeweils Sache der «Blick»-Redaktion in Zürich.

Fehlendes Erinnerungsvermögen

Der «Blick»-Journalist selber gab in der Befragung des Richtergremiums nur spärlich Antwort. Er wisse es nicht mehr genau, da der Vorfall bereits weit zurückliege, erklärte er mehrmals.

Die Staatsanwaltschaft forderte die Abweisung der Berufung. Der «Blick»-Journalist habe spätestens nach der Kontaktnahme wegen der Jugendlichen aus dem Platanenhof gewusst, dass der Privatdetektiv Informationen aus einer illegalen Polizeiquelle habe, betonte der Staatsanwalt. Er wies darauf hin, dass sowohl der Detektiv als auch der Polizist nicht mehr in ihren damaligen Berufen tätig seien.

Urteil steht noch aus

Der Rechtsanwalt des zu Unrecht beschuldigten Taxifahrers machte für seinen Mandanten Schadenersatz und Genugtuung geltend. Der Mann sei nach der Veröffentlichung seines Fotos gemieden und beschimpft worden. Er habe über Monate massiv weniger Taxifahrten machen können und dadurch weniger Einnahmen gehabt. Sein Persönlichkeitsrecht sei schwer verletzt worden. Das Urteil des Kantonsgerichts St. Gallen steht noch aus.