INTEGRATION: Behinderter Bub darf nicht in Regelklasse

Die Eltern eines Buben mit Down-Syndrom wehrten sich dagegen, dass ihr Sohn eine Sonderschule besuchen muss. Das Bundesgericht weist die Beschwerde ab.

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Ein heute neunjähriger Bub kam mit Trisomie 21, auch Down-Syndrom genannt, auf die Welt. Er besuchte während dreier Jahre den Regelkindergarten in einer Gemeinde im Kanton Thurgau. Anfang 2016 entschied das Amt für Volksschule des Kantons Thurgau, dass der Knabe in einer Sonderschule einzuschulen ist. Dagegen wehrten sich die Eltern des Buben beim Departement für Erziehung und Kultur des Kantons Thurgau. Sie beantragten, ihr Sohn sei vollintegriert mit der nötigen Anzahl Assistenzstunden in die Regelschule an seinem Wohnort einzuschulen. Das Departement wies den Rekurs ab. Daraufhin schickten die Eltern den Buben in eine private Schule, die er auch heute noch besucht. Die Eltern erhoben Beschwerde ans Thurgauer Verwaltungs­gericht und forderten, der Knabe sei an seinem Wohnort integrativ zu beschulen. Allenfalls müsse der Kanton oder die Gemeinde die Kosten für die private Schule übernehmen. Als das Verwaltungsgericht die Beschwerde abwies, gelangten die Eltern ans Bundesgericht.

Kein Anspruch auf «optimale» Schulung

Das Bundesgericht weist die Beschwerde ab. Die Richter erinnern daran, dass die Kantone in der Frage, ob Regelschule oder Sonderschule, über einen erheblichen Gestaltungsspielraum verfügen. Zudem verpflichte der verfassungsmässige Anspruch auf unentgeltlichen Grundschulunterricht die Kantone nicht zur «optimalen» Schulung eines Kindes. Es gebe ferner auch keinen verfassungsmässigen Anspruch behinderter Kinder auf integrative Schule. Jedoch habe die integrierte Sonderschulung grundsätzlich einen Vorrang gegenüber der separierten Schulung behinderter Kinder.

Dieser Vorrang wiederum führt laut Gericht nicht dazu, dass jede separative Sonderschulung unzulässig wäre. Dieses Modell habe nicht nur negative Aspekte. Vielmehr könne dort stärker auf die individuellen Lern- und Förderbedürfnisse eingegangen werden. Zwar räumt das Bundesgericht ein, dass der Knabe mit dem Besuch der Regelschule besser in die Gesellschaft integriert würde und dass umgekehrt auch die nichtbehinderten Kinder vom Umgang mit dem Buben profitieren könnten.

Dennoch sei das Vorgehen der Thurgauer Behörden nicht zu beanstanden, da sie in diesem Fall entschieden hätten, mit einer separativen Sonderschulung könne den Bedürfnissen des Knaben besser entsprochen werden. Der Entscheid verstösst laut Bundesgericht weder gegen das Diskriminierungsverbot noch gegen den Grundsatz der Integration in die Regelschule.

Urs-Peter Inderbitzin

ostschweiz

@tagblatt.ch

Urteil 2C_154/2017

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